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Dienstreisen und Corona
Dienstreisen und Corona
| 18.08.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Darf mein Arbeitgeber mich uneingeschränkt auf Dienstreise schicken? Welche Vorgaben gelten für den Arbeitgeber? Kennen Sie das? Kaum sind Sie wieder nach der Corona-Krise zurückgekehrt, schon steht die nächste Dienstreise an, Wie ist mit …
Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Lebensmittelkennzeichnung erhalten?
Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Lebensmittelkennzeichnung erhalten?
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Lebensmittelkennzeichnung ist ernst zu nehmen, da dies ein Verstoß gegen das UWG sein kann und damit eine wettbewerbswidrige Handlung darstellt. Aktuell liegt der Media Kanzlei eine Abmahnung …
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien von Iris Fangauf und Dr. Alexander Steinmetz Die Belebung des spanischen Immobilienmarktes nach weitgehender Überwindung der Immobilienkrise macht neues Denken über …
Bankrecht - Ihr Darlehensvertrag
Bankrecht - Ihr Darlehensvertrag
11.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kredite vergleichen – Wichtige Begriffe, die Sie kennen sollten: Worin unterscheiden sich Effektiv und Nominalzins? Zu unterscheiden ist zunächst zwischen dem Effektiv- und Nominalzins. Hierbei sollte man beim Vergleich verschiedener …
Corona: Landgericht München I sieht Betriebsschließungs-Versicherungen in der Pflicht
Corona: Landgericht München I sieht Betriebsschließungs-Versicherungen in der Pflicht
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das Landgericht München I hat in mehreren Verfahren seine vorläufige Rechtsansicht dahingehend geäußert, dass es die Weigerungen der Betriebsschließungs-Versicherungen zur Kostenübernahme der versicherten Tagessätze im Zusammenhang mit der …
Vorsicht bei Sammelklagen von Inkassodienstleitern
Vorsicht bei Sammelklagen von Inkassodienstleitern
| 08.08.2020 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Vorsicht bei Sammelklagen von Inkassodienstleitern LG Ingolstadt, Urteil vom 07.08.2020 - 41 O 1745/18 Obwohl der Bundesgerichtshof ganz aktuell in neuen Entscheidungen die Rechte der Käufer von Dieselfahrzeugen bestätigt hat, mussten …
Einsichtsrecht u. Herausgabe von Patientenunterlagen
Einsichtsrecht u. Herausgabe von Patientenunterlagen
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Für die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen ist es unerlässlich, die Unterlagen, die der behandelnde Arzt gesammelt hat, dem mandatierten Anwalt zur Prüfung vorzulegen. Gerade im Prozess hat die "Patientenakte" wichtige Beweiskraft. …
Anwalt wegen Pfando?
Anwalt wegen Pfando?
| 27.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Brauchen Sie Beratung bei einer juristischen Auseinandersetzung mit dem Unternehmen Pfando? Derzeit werben zwei Rechtsanwälte damit, dass ein Vorgehen für Kunden gegen die Firma Pfando’s cash & drive sinnvoll sei und man Geld und Auto …
OLG München: Verurteilung der Axa Versicherung zur Zahlung einer BU-Rente an Fibromyalgie-Erkrankten
OLG München: Verurteilung der Axa Versicherung zur Zahlung einer BU-Rente an Fibromyalgie-Erkrankten
| 04.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das Oberlandesgericht München hat ein Urteil des Landgerichts Passau, welches die Axa Versicherung zur Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente an einen an Fibromyalgie erkrankten Versicherungsnehmer verurteilt hatte, in zweiter Instanz …
Haftung bei EC-Karten- und Kreditkartenmissbrauch:
Haftung bei EC-Karten- und Kreditkartenmissbrauch:
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kontoinhaber/Geschädigte aufgepasst! 1. Ausgangslage: Gerade in der Urlaubszeit kommt es vermehrt zum Verlust und dem Missbrauch von EC- und Kreditkarten durch Kriminelle. 2. Haftungsverteilung: Soweit die PIN vom Karteninhaber sorgfältig …
Fiat auch umfangreich in Diesel-Abgasskandal verwickelt?
Fiat auch umfangreich in Diesel-Abgasskandal verwickelt?
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Im Rahmen einer großen Aktion haben am 22. Juli 2020 Ermittler aus Deutschland, Italien und der Schweiz mehrere Standorte von Fiat und Iveco durchsucht. Dabei geht es laut der zuständigen Staatsanwaltschaft Frankfurt um den Verdacht, dass …
Anlageberatung innerhalb der Familie/des Bekanntenkreises und die Haftung des Anlageberaters:
Anlageberatung innerhalb der Familie/des Bekanntenkreises und die Haftung des Anlageberaters:
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Anlageberatung innerhalb der Familie/des Bekanntenkreises und die Haftung des Anlageberaters: Ein gut gemeinter Tipp über die neueste Aktie auf einer Familienfeier und schon haftet man für eine eventuelle Fehlinvestition des Beratenen? Zwar …
Darlehensrückzahlungsanspruch Ihrer Bank verjährt? Top-Chance für Darlehensnehmer.
Darlehensrückzahlungsanspruch Ihrer Bank verjährt? Top-Chance für Darlehensnehmer.
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verjährung des Rückzahlungsanspruchs bei gekündigtem Verbraucherdarlehen Wird ein Verbraucherdarlehen gekündigt, etwa weil sich der Darlehensnehmer mit mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug befindet, wird die noch geschuldete …
EC- und Kreditkartenmissbrauch - Wann haftet die Bank?
EC- und Kreditkartenmissbrauch - Wann haftet die Bank?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
EC- und Kreditkartenmissbrauch- Wann haftet die Bank? Die Vorschriften über Zahlungsdienste sind in den §§ 675 ff. BGB geregelt und selbst für Fachkundige meist schwer zu verstehen. Deshalb sind sie jedoch nicht weniger praxisrelevant. Laut …
Fahrverbot rechtswidrig? Bußgeldbescheid rechtswidrig? Einspruch jetzt!
Fahrverbot rechtswidrig? Bußgeldbescheid rechtswidrig? Einspruch jetzt!
| 10.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Erst am 28.04.2020 trat ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft, der wesentlich härtere Sanktionen für Verkehrsverstöße vorsah. Heute, nicht einmal drei Monate später, gelten in 14 von 16 Bundesländern (Ausnahmen sind Bremen und Thüringen) wieder …
Jameda darf keine Warnhinweise auf Nutzerprofil von Ärzten einblenden
Jameda darf keine Warnhinweise auf Nutzerprofil von Ärzten einblenden
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren wurde vom Landgericht Kassel entschieden, dass Jameda keine Warnhinweise wegen Manipulationsverdachts auf einem Nutzerprofil eines Arztes stellen darf, wenn fälschlicherweise davon ausgegangen …
Privatdarlehen oder Schenkung? Rückzahlungspflicht ja oder nein?
Privatdarlehen oder Schenkung? Rückzahlungspflicht ja oder nein?
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Abgrenzung zwischen Darlehen und Schenkung im Familien- und Bekanntenkreis Fließen innerhalb der Familie oder im Bekanntenkreis Geldbeträge, die aufgrund später eingetretener Umstände zurückgefordert werden sollen, stellt sich die …
Rettung vor Fahrverboten nach der neuen Bußgeldverordnung
Rettung vor Fahrverboten nach der neuen Bußgeldverordnung
| 02.07.2020 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Achtung: Legen Sie unbedingt gegen alle Bußgeldbescheide Einspruch ein, die ein Fahrverbot beinhalten und Verstöße nach dem 28.04.2020 betreffen. Ein Formfehler in der Präambel der 54. Änderungsverordnung – der „fahrradfreundlichen“ …
250.000 x Unfallflucht/Jahr – Verkehrsstrafrecht und Strafverteidigung
250.000 x Unfallflucht/Jahr – Verkehrsstrafrecht und Strafverteidigung
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
250.000 Fälle des unerlaubtes Entfernens vom Unfallort/Jahr – Verkehrsstrafrecht und Strafverteidigung: Rund 250.000 Fälle pro Jahr! Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort rangiert in der Kriminalstatistik sehr weit oben. Sie sind der …
Wirecard AG: Wer haftet für Verluste aus Aktien und Anleihen?
Wirecard AG: Wer haftet für Verluste aus Aktien und Anleihen?
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Nachdem die Wirecard AG die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt hat, stellt sich Aktionären und Anleihekäufern die Frage, gegen wen und wie Verluste aus Wertpapierkäufen geltend gemacht werden können. Aktuell werden neben der …
Keine krankheitsbedingte Kündigung ohne Betriebliches Eingliederungsmanagement
Keine krankheitsbedingte Kündigung ohne Betriebliches Eingliederungsmanagement
| 30.06.2020 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Immer wieder wird krankheitsbedingt gekündigt, ohne dass zuvor ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchgeführt wird, dies unter Verweis darauf, dass dies entbehrlich gewesen sei oder der Arbeitnehmer nicht auf die Einladung …
Nutzerprofil gesperrt oder gelöscht? Ein Anwalt kann helfen
Nutzerprofil gesperrt oder gelöscht? Ein Anwalt kann helfen
| 30.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wurden Ihre Beiträge oder sogar Ihr Account gelöscht oder gesperrt? Das Amtsgericht Dillenburg entschied kürzlich in einem Verfahren, der die Sperrung eines Nutzerprofils auf einer Online-Plattform voran gegangen war, dass der …
"Werkswagen" statt "Mietwagen"? Rücktritt möglich! OLG Koblenz, Urt. v. 25.07.2019 6 u 80/19
"Werkswagen" statt "Mietwagen"? Rücktritt möglich! OLG Koblenz, Urt. v. 25.07.2019 6 u 80/19
| 30.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
"Werkswagen" statt "Mietwagen" erhalten? Rücktritt möglich! Fahrzeugkäufer aufgepasst! Wurde Ihnen ein Gebrauchtfahrzeug irreführend als Werkswagen verkauft, obwohl es sich um einen Mietwagen handelte? War dies der Fall, so haben sie gute …
Auswärtiges Amt: Die Kosten für die Corona-Rückholflüge stehen fest
Auswärtiges Amt: Die Kosten für die Corona-Rückholflüge stehen fest
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Wer während der Covid-19 Pandemie im Ausland festsaß, konnte wegen der Flugbeschränkungen oft nur mithilfe eines Rückholfluges der Bundesregierung wieder nach Deutschland kommen. Nach dem Konsulargesetz ist hier ein Kostenbeitrag …