268 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Private Krankenversicherungen – sind Beitragserhöhungen erlaubt?
Private Krankenversicherungen – sind Beitragserhöhungen erlaubt?
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Roland Kirsten
Sind Sie Mitglied in einer privaten Krankenkasse? Dann haben Sie viele Vorteile. Aber es gibt auch Probleme. Diese betreffen häufig die von vielen privaten Krankenversicherungen jährlich verschickten Schreiben, mit denen eine …
Arbeitsrecht: Der Urlaubsanspruch verfällt nicht (einfach) am Jahresende! Was Sie jetzt tun sollten!
Arbeitsrecht: Der Urlaubsanspruch verfällt nicht (einfach) am Jahresende! Was Sie jetzt tun sollten!
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Roland Kirsten
Die meisten Arbeitnehmer kennen das Thema: Ein Teil des Jahresurlaubs steht am Ende des Jahres noch offen. Was soll man jetzt tun? Am sichersten ist es, den vollständigen Urlaub bis zum Jahresende zu nehmen. Nur geht das nicht immer. Dann …
Was ist zu beachten, wenn ein Angehöriger verstirbt?
Was ist zu beachten, wenn ein Angehöriger verstirbt?
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Roland Kirsten
Nach dem Tod eines Angehörigen müssen oftmals sehr viele Dinge geregelt und Fristen beachtet werden. Gerade in der Trauerzeit fällt es vielen Menschen schwer, hierbei den Überblick zu behalten. Wichtig ist, zunächst zu klären, ob Sie als …
OLG Frankfurt: Wettbewerbswidrige Abwerbeversuche über privates Handy des Arbeitnehmers
OLG Frankfurt: Wettbewerbswidrige Abwerbeversuche über privates Handy des Arbeitnehmers
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Arbeitgeber sind immer auf der Suche nach guten Arbeitskräften. Sie dürfen diese allerdings nicht an ihrem Arbeitsplatz abwerben. Solche Abwerbeversuche verstoßen gegen das Wettbewerbsrecht. Nach einem rechtskräftigen Urteil des …
Der Dienstvertrag für den Geschäftsführer – was sollten Sie beachten?
Der Dienstvertrag für den Geschäftsführer – was sollten Sie beachten?
| 19.04.2022 von Rechtsanwalt Roland Kirsten
Die Ernennung zum Geschäftsführer (oder Vorstand) ist in aller Regel ein für alle Beteiligten höchst erfreuliches Ereignis. Damit verbunden sollte der Abschluss eines schriftlichen Vertrages sein, in welchem die wesentlichen Eckpunkte der …
BAG zu Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag – Mindestlohn muss ausgenommen sein
BAG zu Ausschlussklauseln im Arbeitsvertrag – Mindestlohn muss ausgenommen sein
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ausschlussklauseln lassen sich in den meisten Arbeitsverträgen finden. Arbeitgeber müssen aber aufpassen: Der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn muss von diesen Klauseln ausgenommen sein. Ansonsten ist die Ausschlussklausel …
EN Storage GmbH – Verjährung der Schadensersatzansprüche im Auge behalten
EN Storage GmbH – Verjährung der Schadensersatzansprüche im Auge behalten
| 27.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ein ehemaliger Geschäftsführer der insolventen EN Storage GmbH ist wegen Betrugs inzwischen zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Für die geschädigten Anleger geht es aber weiter darum, …
Noon Finance GmbH – früher VertsKebap Finance GmbH – insolvent
Noon Finance GmbH – früher VertsKebap Finance GmbH – insolvent
| 26.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Noon Finance GmbH (früher VertsKebap Finance GmbH) ist insolvent. Damit sind die schlimmsten Befürchtungen der Anleger der VertsKebap Finance GmbH wahr geworden. Ihnen droht der Totalausfall ihrer Gelder. Die VertsKebap Finance GmbH mit …
Crowdinvesting – Anleger muss auf Risiken deutlich hingewiesen werden
Crowdinvesting – Anleger muss auf Risiken deutlich hingewiesen werden
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Crowdinvesting oder Schwarmfinanzierung hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Auch wenn sich Anleger bei dieser Form der Kapitalanlage eher mit geringeren Beträgen beteiligen, besteht natürlich auch beim …
Anlageberatung: Geeignetheitserklärung schließt Falschberatung nicht aus
Anlageberatung: Geeignetheitserklärung schließt Falschberatung nicht aus
| 24.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Anlageberater dürfen Anlegern nur solche Geldanlagen empfehlen, die zu ihnen passen. Sie müssen die Erfahrung des Anlegers in finanziellen Angelegenheiten, seine finanziellen Möglichkeiten, seine Anlageziele und seine Risikobereitschaft …
Grüne Werte Energie GmbH – Möglichkeiten der Anleger
Grüne Werte Energie GmbH – Möglichkeiten der Anleger
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Grüne Werte Energie GmbH investiert in diverse Projekte zur Gewinnung erneuerbarer Energien. Anleger können sich über verschiedene Geldanlagen an den Projekten beteiligen. So sollte den Anlegern eine echte Alternative zum …
Renovierungspflichten für den Nachmieter nur bei Vereinbarung mit dem Eigentümer
Renovierungspflichten für den Nachmieter nur bei Vereinbarung mit dem Eigentümer
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Stephan Papadopoulos
BGH-Urteil vom 22.8.2018: Trotz vom Vormieter übernommener Renovierungspflicht muss der Nachmieter bei Auszug nicht renovieren, wenn er die Wohnung unrenoviert übernommen hatte Im Jahr 2015 hatte der BGH entschieden, dass ein Mieter nur …
Widerruf Autokredit – Gerichte entscheiden verbraucherfreundlich
Widerruf Autokredit – Gerichte entscheiden verbraucherfreundlich
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Autofinanzierungen können widerrufen werden, wenn die Bank ihren Kunden nicht ordnungsgemäß über ihre Widerrufsmöglichkeiten belehrt oder fehlerhafte Informationen verwendet hat. Verschiedene Gerichte haben bereits solche Fehler erkannt und …
OLG Hamm: Unwirksame Klausel bei Nachrangdarlehen
OLG Hamm: Unwirksame Klausel bei Nachrangdarlehen
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachrangdarlehen sind für die Darlehensgeber schon deshalb mit einem hohen Risiko verbunden, weil ihre Forderungen im Insolvenzfall hinter die Ansprüche der erstrangigen Gläubiger zurückfallen. In der Praxis bedeutet dies, dass die …
Keine Grunderwerbsteuer für die Einbauküche
Keine Grunderwerbsteuer für die Einbauküche
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Stephan Papadopoulos
Beim Erwerb einer gebrauchten Immobilie wird häufig auch die vorhandene Einbauküche mit verkauft. Das erhöht den Kaufpreis und damit die zu zahlenden Gebühren. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist zu empfehlen, dass der Erwerb der Küche in …
Knöllchen aus dem Urlaub im Ausland – Nichtstun ist keine Option
Knöllchen aus dem Urlaub im Ausland – Nichtstun ist keine Option
| 07.09.2018 von Rechtsanwalt Stephan Papadopoulos
Im Ausland sind nicht alle Verkehrsregeln mit den aus Deutschland bekannten Vorschriften identisch. Da kommt es schnell einmal zu einem Bußgeld wegen Nichtbeachtung der Parkregeln oder Überschreitung anderer Vorschriften. In der …
Urteil zum Widerruf Autokredit – Verbraucher muss keinen Nutzungsersatz leisten
Urteil zum Widerruf Autokredit – Verbraucher muss keinen Nutzungsersatz leisten
| 01.08.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beim Widerruf von Autokrediten könnte das Landgericht Hamburg eine wegweisende Entscheidung getroffen haben. Es entschied mit noch nicht rechtskräftigem Versäumnisurteil vom 29. Juni 2018 nicht nur, dass der Widerruf zulässig ist, sondern …
Verwirkung von Elternunterhalt durch Zeitablauf
Verwirkung von Elternunterhalt durch Zeitablauf
| 26.07.2019 von Rechtsanwalt Roland Kirsten
Die Frage, ob erwachsene Kinder zum Unterhalt ihrer Eltern herangezogen werden können, beschäftigt häufig die Gerichte. Dabei steht häufig die Frage im Raum, innerhalb welcher Zeiten die Ansprüche geltend zu machen sind. Dabei spielt auch …
Autark Group AG – Razzia der Staatsanwaltschaft
Autark Group AG – Razzia der Staatsanwaltschaft
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ermittelt wird gegen die Autark Group AG schon länger. Nun hat die Staatsanwaltschaft Dortmund zugeschlagen und am 10. Juli 2018 mehr als 40 Objekte der Autark Group AG u. a. in Duisburg, Olpe und Holzminden durchsucht. Wie test.de …
Fen.del Grundinvest AG insolvent – Möglichkeiten der Anleger
Fen.del Grundinvest AG insolvent – Möglichkeiten der Anleger
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Fen.del Grundinvest AG ist pleite. Das Amtsgericht Aschaffenburg hat das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 5. Juni 2018 eröffnet (Az.: 652 IN 51/18). Gläubiger können ihre Forderungen zur Insolvenztabelle …
EN Storage GmbH: Insolvenzverwalter fordert Auszahlungen von den Anlegern zurück
EN Storage GmbH: Insolvenzverwalter fordert Auszahlungen von den Anlegern zurück
| 11.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Das Kapitel EN Storage GmbH können die geschädigten Anleger immer noch nicht schließen. Neben den erlittenen finanziellen Verlusten können nun auch noch Forderungen des Insolvenzverwalters auf Rückzahlung der erhaltenen Auszahlungen auf sie …
UDI Biogas 2011 und UDI Sprint Festzins IV – Anlegern drohen Verluste
UDI Biogas 2011 und UDI Sprint Festzins IV – Anlegern drohen Verluste
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Anleger der Kapitalanlagen UDI Biogas 2011 GmbH & Co. KG und UDI Sprint Festzins IV GmbH & Co. KG müssen um ihr investiertes Geld fürchten. Grund ist die Insolvenz der Projektgesellschaft UDI Biogas Otzberg-Nieder-Klingen. Die …
Auszahlung von Überstunden bei außertariflichen Mitarbeitern
Auszahlung von Überstunden bei außertariflichen Mitarbeitern
| 19.06.2019 von ALEGOS Rechtsanwälte Hagen
Bei Angestellten, die über Tarif bezahlt werden, stellt sich häufig die Frage, ob sie auch Anspruch auf Vergütung geleisteter Überstunden haben. Im Allgemeinen gelten dazu die Regeln, dass mit der Gewährung der übertariflichen Bezahlung …
Unterhalt von Kindern für Eltern – wann müssen Kinder Elternunterhalt bezahlen?
Unterhalt von Kindern für Eltern – wann müssen Kinder Elternunterhalt bezahlen?
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Stephan Papadopoulos
Immer mehr ältere Menschen leben in Alten- und Pflegeheimen. Reichen Rente und Pflegeversicherung nicht aus, um die Heimkosten zu decken, trägt zunächst die öffentliche Hand die Kosten. Einen Teil der Heimkosten verlangen die Sozialämter …