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Bonität verbessern: Neue Regelungen der Schufa!
Bonität verbessern: Neue Regelungen der Schufa!
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
10 GB mit Allnet-Flat für nur 5,99€ monatlich: Klingt doch nach einem unschlagbaren Angebot? Da würde wohl jeder ohne mit der Wimper zu zucken seinen Handyvertrag wechseln, um viel Geld zu sparen. Doch leider macht die Schufa vielen …
BGH: Rückforderung der Fitnessstudiobeiträge rechtmäßig
BGH: Rückforderung der Fitnessstudiobeiträge rechtmäßig
| 12.05.2022 von Rechtsanwältin Asli Molla Salim
Gute Nachrichten gab es kürzlich vom BGH für die Mitglieder von Fitnessstudios : Der XII. Zivilsenat des BGH verpflichtet die Betreiberin eines Fitnessstudios gemäß §§ 275 Abs. 1, 326 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4, 346 Abs. 1 BGB zur Rückzahlung …
Gazprom ADRs & andere russische DRs.: Probleme im Zusammenhang mit der Umwandlung in Aktien
Gazprom ADRs & andere russische DRs.: Probleme im Zusammenhang mit der Umwandlung in Aktien
| 10.06.2022 von Rechtsanwältin Anja Richter
Seitdem Emittenten aufgrund des russischen Gesetzes Nr. 114-FZ vom 16.04.2022 verpflichtet sind, ihre ADR Programme zu beenden, herrscht unter Anlegern eine große Verunsicherung. DR-Inhaber haben nach unserer Einschätzung folgende Probleme …
Abwehr der Vertragsfalle "STANDORT ANZEIGE" der TELEDEAL Media
Abwehr der Vertragsfalle "STANDORT ANZEIGE" der TELEDEAL Media
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Henning Lüdecke
Teledeal Media , bzw. deren Online-Portal "STANDORT ANZEIGE", ist eine weitere Vertragsfalle für Online-Branchenbuch Einträge. Der Firmensitz befindet sich an der Adresse Hinter dem Schinken 14, 46446 Emmerich am Rhein. Emmerich am Rhein …
BGH zum Widerruf bei Kreditverträgen: Verzugszinssatz in Kreditverträgen ist konkret anzugeben
BGH zum Widerruf bei Kreditverträgen: Verzugszinssatz in Kreditverträgen ist konkret anzugeben
| 11.05.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Mit Urteil vom 12.04.2022 (Az. XI ZR 179/21) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass in Verbraucherkreditverträgen der Verzugszinssatz in Form eines konkreten Prozentsatzes anzugeben ist. Damit hat der Bundesgerichtshof seine bisherige …
Unerwartet neue Widerrufsmöglichkeiten bei Autofinanzierungen
Unerwartet neue Widerrufsmöglichkeiten bei Autofinanzierungen
| 11.05.2022 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Nach der neuesten BGH-Rechtsprechung ( Urteil vom 12.4.2022, XI ZR 179/21 ) ist bei der Informationen in Verbraucherdarlehensverträgen über den Verzugszinssatz auch der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende konkrete Prozentsatz …
Onlinebanking-Betrüger geben sich als Microsoft- Mitarbeiter aus und räumen Bankkonto.
Onlinebanking-Betrüger geben sich als Microsoft- Mitarbeiter aus und räumen Bankkonto.
| 10.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Sparkasse erstattet unserer Mandantin auf unsere Intervention hin die von ihrem Konto abgebuchten Beträge. Weiterhin erhalten viele Menschen Teleonanrufe von Betrügern, die sich als vermeintliche Supportmitarbeiter von Microsoft ausgeben. …
Bislang ungeklärte Rechtsfrage entschieden: Wann ein Bauvertrag auch ein Verbraucherbauvertrag ist
Bislang ungeklärte Rechtsfrage entschieden: Wann ein Bauvertrag auch ein Verbraucherbauvertrag ist
| 10.05.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Wer ein Haus bauen will, steht vor der Frage, ob ein Bauunternehmer zentral mit der Errichtung des gesamten Hauses beauftragt wird oder ob mit den Handwerkern der verschiedenen Gewerke jeweils einzeln Verträge geschlossen werden. Beim …
Corona-Lockdown: Rückforderung der Fitnessstudiobeiträge
Corona-Lockdown: Rückforderung der Fitnessstudiobeiträge
| 09.05.2022 von Rechtsanwalt Kevin Winter
In den Jahren vor Corona erlebte die Fitnessbranche einen regelrechten Boom. So waren im Jahre 2019 laut Statista 11,7 Millionen Menschen in Deutschland in einem Fitnessstudio – zumindest als passives Mitglied – angemeldet. Seit der …
Widerrufsrecht bei online-Kauf – auch bei vorherigem, unmittelbarem Kontakt mit dem Verkäufer?
Widerrufsrecht bei online-Kauf – auch bei vorherigem, unmittelbarem Kontakt mit dem Verkäufer?
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Das Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen, dabei zumeist online-Kaufverträgen, ist sicherlich weitestgehend bekannt. Wird seitens eines Verbrauchers ein Vertrag online oder in sonstiger Weise unter Nutzung von …
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
Pfando’s cash & drive GmbH: Landgericht Berlin bekräftigt Rechtmäßigkeit der Verträge
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Öfter habe ich schon ausgeführt, dass Pfando Marktführer in Sachen cash & drive ist. Überzeugend stehen – nach eigener Aussage des Unternehmens – mehr als 20.000 zufriedene Kunden als Beleg für ein gutes Produkt. Objektiv kann man das …
EuGH entscheidet: Fluggesellschaft ist bei Vorverlegung des Fluges zur Ausgleichszahlung verpflichtet.
EuGH entscheidet: Fluggesellschaft ist bei Vorverlegung des Fluges zur Ausgleichszahlung verpflichtet.
09.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Fluggast erhält Entschädigung bei Vorverlegung des Fluges um mehr als eine Stunde. Worum geht es? Bei Flugverspätungen und Flugannullierungen erhalten betroffene Fluggäste von der Fluggeselltschaft Ausgleichsszahlungen nach der …
Mängel am Wohnmobil und der Rücktritt vom Wohnmobilkauf
Mängel am Wohnmobil und der Rücktritt vom Wohnmobilkauf
| 03.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Probleme beim Kaufvertrag über ein Wohnmobil Ein Sachmangel oder ein Unfall am Wohnmobil sind ärgerlich, vor allem wenn die Urlaubsfreude dadurch verdorben wird. Aufgrund der relativen Komplexität von Wohnmobilen stellen sich bei Mängel …
Defekte Batterie beim E-Auto - wie ist die Rechtslage?
Defekte Batterie beim E-Auto - wie ist die Rechtslage?
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Die Hersteller von E-Autos werben in den Verkaufsprospekten meist recht vollmundig mit der behaupteten Reichweite des Fahrzeugs oder der Ladekapazität in kWh. Häufig stellen Käufer von E-Autos nach dem Kauf ernüchtert fest, dass die Angaben …
Der gescheiterte Leitsatz. Oder: Warum Verträge von Pfando nur in Ausnahmefällen rechtlich zu beanstanden sind
Der gescheiterte Leitsatz. Oder: Warum Verträge von Pfando nur in Ausnahmefällen rechtlich zu beanstanden sind
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
Beobachtet man die Rechtsprechung zu sogenannten „Sale-and-rent-back-Verträgen“, dann kann man vorschnell zu der Auffassung gelangen, dass diese Vereinbarungen gegen ein gesetzliches Verbot verstießen. In Leitsätzen und Urteilsbesprechungen …
Rückzahlung von Fitnessstudio- Mitgliedsbeiträgen im Rahmen der Corona- Pandemie
Rückzahlung von Fitnessstudio- Mitgliedsbeiträgen im Rahmen der Corona- Pandemie
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Jens Weber
Mit lang erwartetem Urteil vom 04.05.2022, Az. XII ZR 64/21 , hat der Bundesgerichtshof nunmehr endlich der uneinheitlichen Rechtsprechung um die Rückzahlung von in der Corona- Pandemie gezahlten Mitgliedsbeiträgen Einhalt geboten. Die …
LG Frankenthal 8 O 90/21 – alles anders bei der Auszahlung von Spielgewinnen bei online-Casinos ohne Lizenz?
LG Frankenthal 8 O 90/21 – alles anders bei der Auszahlung von Spielgewinnen bei online-Casinos ohne Lizenz?
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Bei den in letzter Zeit mehr und mehr relevanten Sachverhalten, welche die Rückzahlung verlorener Spieleinsätze bei online-Casinos betreffen, gab es kürzlich ein Urteil des LG Frankenthal, welches scheinbar ein wenig für Verwirrung sorgte. …
Keine betriebsbedingte Kündigung bei vorübergehenden Arbeitsmangel
Keine betriebsbedingte Kündigung bei vorübergehenden Arbeitsmangel
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Tatsachen näher darzulegen, aus denen sich ergeben soll, dass zukünftig auf Dauer mit einem reduzierten Arbeitsvolumen und Beschäftigungsbedarf zu rechnen ist, so das Lan­des­ar­beits­ge­richt Mün­chen …
Bestätigung für Spielerklagen! OLG Frankfurt am Main positioniert sich zu Gunsten der Spieler
Bestätigung für Spielerklagen! OLG Frankfurt am Main positioniert sich zu Gunsten der Spieler
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Eine Vielzahl von Klagen gegen Online-Casinos wurde bereits erstinstanzlich zu Gunsten der Spieler entschieden. Nun hat sich auch das OLG Frankfurt am Main als Berufungsinstanz mit der Frage der Rückforderung von Spielverlusten bei …
Der Schufa-Eintrag
Der Schufa-Eintrag
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Sie möchten einen Handyvertrag oder einen Leasingvertrag für ein neues Auto abschließen? Bei nahezu allen Vertragsabschlüssen ist die Einwilligung in eine Bonitätsprüfung durch die Schufa nötig. SCHUFA Eintrag: Was bedeutet das für mich? …
Sittenwidriger Bierliefervertrag: Malus-Regelung der Paulaner
Sittenwidriger Bierliefervertrag: Malus-Regelung der Paulaner
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Viele Gastronomen stellen sich die grundsätzliche Frage zu der Wirksamkeit ihrer Bierlieferverträge. Dabei spielen insbesondere Regelungen zur Vertragslaufzeit und zur Mindestabnahmemenge eine Rolle. Die Frage der Sittenwidrigkeit des …
Keine Rückerstattung bei schlechten Ghostwriterarbeiten?
Keine Rückerstattung bei schlechten Ghostwriterarbeiten?
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
In den letzten Jahren hat Heimarbeit deutlich zugenommen und auch Studenten verbringen mehr Zeit vor dem heimischen Computer als im Hörsaal. Diese neu gewonnene Freiheit hat zur Folge, dass auch das Geschäft mit Ghostwritern wächst. Doch …
Was bedeutet der Begriff „scheckheftgepflegt“ beim Gebrauchtwagenkauf?
Was bedeutet der Begriff „scheckheftgepflegt“ beim Gebrauchtwagenkauf?
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Auf der Suche nach einem Gebrauchtwagen kommt man nicht an den einschlägigen Online-Portalen vorbei. Die Inserate zu den Fahrzeugen sind dort häufig überladen mit Begrifflichkeiten, die das Fahrzeug möglichst detailliert beschreiben sollen. …
Rückforderung von Spieleinsätzen bei online-Casinos – eine Übersicht
Rückforderung von Spieleinsätzen bei online-Casinos – eine Übersicht
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
In den letzten Monaten häufen sich mehr und mehr Fälle glückloser Spieler von online-Casinos, welche mit anwaltlicher Hilfe über verschiedene Gerichte ihre gezahlten Spieleinsätze zurückfordern konnten. Doch was steckt dahinter? Was sind …