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Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Corona-Pandemie betrifft Menschen immer noch – Tag für Tag, auch wenn sich die Situation deutlich bessert und es täglich zu Lockerungen der harten Beschränkungen im privaten und geschäftlichen Alltag kommt. Bestimmte Hygieneregeln und …
Achtung: wiederholte ebay-Abmahnung von Hasan Köker durch Rechtsanwalt Levent Göktekin
Achtung: wiederholte ebay-Abmahnung von Hasan Köker durch Rechtsanwalt Levent Göktekin
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Hasan Köker mahnt Konkurrenten auf Ebay durch RA Levent Göktekin wettbewerbsrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Hasan Köker aus Berlin bietet online u. a. auf eBay und Amazon …
Gütetermin bei einer Kündigungsschutzklage
Gütetermin bei einer Kündigungsschutzklage
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Gütetermin beim Arbeitsgericht ist zwingend bei jedem Kündigungsschutzprozess. Bei diesem ersten Gerichtstermin vor dem Arbeitsgericht sollen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer nach Möglichkeit gütlich einigen. Spricht der Arbeitgeber …
Kammertermin bei einer Kündigungsschutzklage
Kammertermin bei einer Kündigungsschutzklage
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Kammertermin dient in erster Linie der Entscheidung des Rechtsstreits, wobei auch hier immer noch eine gütliche Einigung angestrebt werden kann. Im Gegensatz zur Güteverhandlung, die nur vom vorsitzenden Richter (Berufsrichter) geführt …
Coronavirus: Darf ich während der Kurzarbeit Urlaub nehmen? Wird der Urlaub gekürzt?
Coronavirus: Darf ich während der Kurzarbeit Urlaub nehmen? Wird der Urlaub gekürzt?
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Durch die Corona-Pandemie sind viele Unternehmen gezwungen einen Großteil der Belegschaft in Kurzarbeit zu schicken. Wir wollen hier kurz erklären, ob denn die Kurzarbeit auch rechtliche Konsequenzen auf den Urlaubsanspruch und das …
Teurer „Sparclub“ und Abo der Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) Mahnung der Culpa Inkasso
Teurer „Sparclub“ und Abo der Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) Mahnung der Culpa Inkasso
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teurer Mitgliedschaft für Kredite/Kreditkarten von der Firma Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) und Inkassokosten der Culpa Inkasso GmbH. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Welche …
Entschädigung für Mietinteressenten bei Diskriminierung
Entschädigung für Mietinteressenten bei Diskriminierung
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Urteil vom 14.01.2020 zum Aktenzeichen 203 C 31/19 entschieden, dass ein Vermieter einem Mietinteressenten 3.000 € Schadensersatz zahlen muss, wenn er wegen eines ausländisch klingenden Namens nicht zu …
Abmahnung der Kanzlei Nordemann für Nintendo Co. Ltd./Nintendo of Europe GmbH wegen RCM-loadern
Abmahnung der Kanzlei Nordemann für Nintendo Co. Ltd./Nintendo of Europe GmbH wegen RCM-loadern
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Nintendo Co., Ltd. und die Nintendo of Europe GmbH (nachfolgend: Nintendo) mahnt mit der Kanzlei Nordermann Czychowski & Partner aus Berlin wegen diverser Verstöße durch Vertrieb sogenannter RCMloader ab. Wenn auch Sie betroffen …
Änderungskündigung - die wichtigsten Informationen für Arbeitnehmer & Arbeitgeber
Änderungskündigung - die wichtigsten Informationen für Arbeitnehmer & Arbeitgeber
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Was ist eine Änderungskündigung? Im Arbeitsrecht ist die Änderungskündigung eine Form der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, die mit dem Angebot verbunden wird, das Arbeitsverhältnis unter geänderten, meist schlechteren Bedingungen …
BGH: Cookies zu Werbezwecken dürfen nur mit aktiver Einwilligung des Nutzers gesetzt werden
BGH: Cookies zu Werbezwecken dürfen nur mit aktiver Einwilligung des Nutzers gesetzt werden
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Mit Urteil vom 28.05.2020 (Az. I ZR 7/16) hat der Bundesgerichtshof nun neuerlich Stellung zur Verwendung von Cookies zu Werbezwecken sowie zur Rechtslage vor Inkrafttreten der DSGVO genommen. Der Sachverhalt Der Bundesverband der …
Booking.com – Rückforderung wegen § 312j BGB
Booking.com – Rückforderung wegen § 312j BGB
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
Nach § 312j Absatz 3 BGB müssen Unternehmen, die einen Vertragsschluss online anbieten so gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Erfolgt die Bestellung über …
Arbeitsrechtliche Wettbewerbsverbote auf dem Prüfstand – Was ist erlaubt?
Arbeitsrechtliche Wettbewerbsverbote auf dem Prüfstand – Was ist erlaubt?
| 02.06.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Viele Unternehmen haben Interesse daran, dass ihre Führungskräfte und Spezialisten ihr Know-How nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mit zu einem Konkurrenten nehmen. Aus diesem Grund erfreuen sich nachvertragliche …
Abmahnung wegen Marke + Design der Firma Gillette durch Kanzlei NOTOS „Gillette FUSION/ MACH3“
Abmahnung wegen Marke + Design der Firma Gillette durch Kanzlei NOTOS „Gillette FUSION/ MACH3“
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Gillette Company LLC (USA) lässt aktuelle durch die Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main Onlinehändler (Ebay) markenrechtlich abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Firma …
Können Auszubildende wie Arbeitnehmer gekündigt werden?
Können Auszubildende wie Arbeitnehmer gekündigt werden?
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Voraussetzungen für die Kündigung von Ausbildungsverhältnissen sind durch das Berufsbildungsgesetz und die Rechtsprechung streng reglementiert. Prinzipiell kann das Ausbildungsverhältnis auch gekündigt werden. Dabei ist zu …
Desinfektionsmittel: Abmahnung Solera Telecom AG + Kanzlei Rechtsanwältin Judith Maria Wirth
Desinfektionsmittel: Abmahnung Solera Telecom AG + Kanzlei Rechtsanwältin Judith Maria Wirth
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Solera Telecom AG – vertreten durch Kanzlei Wirth – zur Prüfung vor. Betroffen sind Amazon-Händler von derzeit heiß begehrtem Desinfektionsmittel. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie …
Dürfen schwangere Frauen gekündigt werden?
Dürfen schwangere Frauen gekündigt werden?
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Für schwangere Arbeitnehmerinnen gilt das Mutterschutzgesetz (MuSchG). Daraus ergibt sich besonderer arbeitsrechtlicher Schutz für Schwangere und Mütter kurz nach der Entbindung. Nach § 17 MuSchG dürfen Schwangere und Mütter ausdrücklich …
Widerruf eines Basis-Rentenvertrags der Allianz Lebensversicherungs-AG
Widerruf eines Basis-Rentenvertrags der Allianz Lebensversicherungs-AG
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Yoon
Die Allianz Lebensversicherungs-AG hat einen Basis-Rentenvertrag ("Rürup-Rente") außergerichtlich rückabgewickelt. Der durch MÜLLER SEIDEL VOS Rechtsanwälte vertretene Versicherungsnehmer hatte den Vertrag im Jahr 2011 abgeschlossen. …
Abmahnung: Münzhandel Jörg Faß mahnt durch TCI Rechtsanwälte auf eBay Anbieter von Geld-Münzen ab
Abmahnung: Münzhandel Jörg Faß mahnt durch TCI Rechtsanwälte auf eBay Anbieter von Geld-Münzen ab
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Münzhändler Jörg Faß mahnt aktuell mit der Kanzlei TCI Mainz eBay-Händler wettbewerbsrechtlich ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Jörg Faß aus Bingen am Rhein betreibt einen online …
Wer genießt Sonderkündigungsschutz?
Wer genießt Sonderkündigungsschutz?
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Sonderkündigungsschutz nach je eigenen Vorschriften genießen spezielle Gruppen von Arbeitnehmern, etwa Frauen während und zeitlich befristet nach der Schwangerschaft, Arbeitnehmer in Elternzeit oder während des Wehrdienstes, behinderte …
Kündigung bei Erkrankung
Kündigung bei Erkrankung
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber stellt eine personenbedingte Kündigung des Arbeitnehmers dar. Der Arbeitgeber kann einem Arbeitnehmer krankheitsbedingt kündigen, wenn zu erwarten ist, dass …
Abmahnung der Cartier International AG wegen „The Love Bracelet“ durch Norton Rose Fulbrigh LLP
Abmahnung der Cartier International AG wegen „The Love Bracelet“ durch Norton Rose Fulbrigh LLP
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Cartier International AG mahnt – vertreten durch die Kanzlei Norton Rose Fulbright LLP Rechtsanwälte – wegen Urheberrechten an „The Love Bracelet“ (Armreif) ab. Zum Hintergrund Die Cartier International AG ist weltweit für Ihre …
Coronavirus – Wer muss kurzarbeiten, wer nicht? Darf der Chef frei wählen?
Coronavirus – Wer muss kurzarbeiten, wer nicht? Darf der Chef frei wählen?
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Anordnung von Kurzarbeit darf nicht willkürlich geschehen, sondern unterliegt gewissen rechtlichen Voraussetzungen. Erst wenn diese vorliegen – also der Arbeitgeber sämtliche Unterlagen und Anforderungen erfüllt – bewillt die Agentur …
Kündigungsschutz für leitende Angestellte
Kündigungsschutz für leitende Angestellte
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Leitender Angestellter nach dem Kündigungsschutzgesetz § 14 Abs. 2 KSchG regelt, dass auf Geschäftsführer, Betriebsleiter und ähnliche leitende Angestellte, soweit diese zur selbständigen Einstellung oder Entlassung von Arbeitnehmern …
eBay-Abmahnung der Steven & Laurisch GbR durch RA Dieter Thumann wegen fehlender Grundpreisangabe
eBay-Abmahnung der Steven & Laurisch GbR durch RA Dieter Thumann wegen fehlender Grundpreisangabe
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Steven & Laurisch GbR mahnt – vertreten durch Rechtsanwalt Dieter W. Thumann – wegen fehlender Grundpreisangaben (nach PrAngVO) bei eBay ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die …