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Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten?
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten?
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten? Welche Arten von Kündigungen gibt es? In der Praxis ist zwischen der Beendigungs- und der Änderungskündigung zu unterscheiden. Während die Beendigungskündigung auf die …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Drogen? Vorladung, Anklage, Strafbefehl
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Drogen? Vorladung, Anklage, Strafbefehl
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Drogenstraftaten spielen bei den Ermittlungsbehörden und den Strafgerichten weiter eine große Rolle. Mehr als 1800 Fälle unerlaubter Abgabe und Besitzes allein in Zusammenhang mit Cannabis und Zubereitungen in nicht geringer Menge für das …
Prämiensparer bei der Stadtsparkasse München sollten sich den 12. Mai vormerken
Prämiensparer bei der Stadtsparkasse München sollten sich den 12. Mai vormerken
| 06.05.2022 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Der 12. Mai 2022 ist ein wichtiges Datum für alle (ehemaligen) Prämiensparer der Stadtsparkasse München. Warum? Weil am darauffolgenden Tag, den 13.5.2022 die erste. mündliche Verhandlung in der Musterfeststellungsklage gegen die …
KANADA: Neue Steuer für leerstehende Immobilien in Ottawa
KANADA: Neue Steuer für leerstehende Immobilien in Ottawa
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Besitzen Sie ein Ferienhaus in Kanada ? Die kanadische Hauptstadt Ottawa plant, im Jahr 2023 eine Wohnleerstandssteuer (Vacant Unit Tax „VUT“) basierend auf dem Belegungsstatus einer Wohnimmobilie einzuführen. Laut der Stadt Ottawa soll die …
Prämiensparen: (un-) wirksam kündigen und richtig und falsch rechnen
Prämiensparen: (un-) wirksam kündigen und richtig und falsch rechnen
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Trotz unzähliger Gerichtsverfahren verärgerter Bankkunden, die nicht zuletzt auch vor dem BGH als oberstes Gericht der Bundesrepublik Deutschland landeten, sind in Bezug auf die Kündigung von Prämiensparverträgen im Einzelfall viele Fragen …
VORAUSSETZUNGEN DER MITTEILUNG ÜBER DIE LEISTUNGSEINSTELLUNG
VORAUSSETZUNGEN DER MITTEILUNG ÜBER DIE LEISTUNGSEINSTELLUNG
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Die Berufsunfähigkeitsversicherung beschäftigt uns auch weiterhin. Diesmal geht es um ein bereits etwas älteres Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 19.11.2018 (Az: 8 U 139/18). Der Versicherer eines Forstwirts hatte seine …
Wie hoch ist die Strafe für Geldwäsche § 261 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
Wie hoch ist die Strafe für Geldwäsche § 261 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 15 000 Fälle von Geldwäsche und Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte erfasst die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2021. Dunkelziffern mit einberechnet, dürfte die Zahl vermutlich aber deutlich höher liegen. …
Verbraucherwiderruf und Autofinanzierung
Verbraucherwiderruf und Autofinanzierung
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wie ist die aktuelle Rechtslage? Zu Recht hat der EuGH mit seiner Entscheidung vom 09.09.2021 (Rs.: C-33/20, C-155/20, C-187/20) erneut die Hoffnung etlicher Kreditnehmer im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens geweckt, ihre …
Adler Group: Schadenersatz für Anleger denkbar
Adler Group: Schadenersatz für Anleger denkbar
| 04.05.2022 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Es war absehbar, dass der Kurs der Aktie der Adler Group und mit ihr im Zusammenhang stehender Unternehmen ziemlich leiden würde, nachdem KPMG dem Unternehmen mitgeteilt hat, dass es kein Testat für den Jahresabschluss des Geschäftsjahres …
BGH-Urteil vom 04.05.2022: Fitnessstudios unterliegen! Anspruch auf Rückzahlung und keine Vertragsverlängerung
BGH-Urteil vom 04.05.2022: Fitnessstudios unterliegen! Anspruch auf Rückzahlung und keine Vertragsverlängerung
| 10.05.2022 von Rechtsanwalt Felix Kushnir
Mit Urteil vom 04.05.2022 – Az. XII ZR 64/21 hat der BGH entschieden, dass Mitglieder einen Anspruch auf Rückzahlungen von Beiträgen während coronabedingter Schließung eines Fitnessstudios haben. Zudem hat der BFH mit seinem Urteil einer …
Wie hoch ist die Strafe für Sachbeschädigung § 303 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
Wie hoch ist die Strafe für Sachbeschädigung § 303 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mehr als 210 000 Fälle von Sachbeschädigung wurden in der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2020 registriert. Ausgenommen von der Zahl sind Fälle von Sachbeschädigungen an Kfz und sonstige Sachbeschädigungen auf Straßen, Wegen …
Hundehaltung-Kampfhundesteuer-Kommunalabgabenrecht
Hundehaltung-Kampfhundesteuer-Kommunalabgabenrecht
| 03.05.2022 von Rechtsanwältin Katrin C. Over
Kommunalabgabenrecht -Hundesteuersatzung 2021: In den letzten Jahren wurde die Steuer für das Halten von Hunden, insbesondere von Kampfhunden, ganz erheblich angehoben. Nachdem in Bayern im Juli 2020 die „Mustersatzung für die Erhebung der …
Das 1x1 der Testamentsvollstreckung – Den Nachlass richtig führen und Konflikte vermeiden (Teil I)
Das 1x1 der Testamentsvollstreckung – Den Nachlass richtig führen und Konflikte vermeiden (Teil I)
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
Grundlagen – Welche Rechte und Pflichten haben Testamentsvollstrecker? Von Rechtsanwalt Jens-Arne Former und Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann Einleitung Der Erblasser kann durch sein Testament einen Testamentsvollstrecker ernennen. Diesem …
BERUFSUNFÄHIGKEIT: KEINE LEISTUNG BEI KONKRETER VERWEISUNG AUF VERGLEICHSTÄTIGKEIT?
BERUFSUNFÄHIGKEIT: KEINE LEISTUNG BEI KONKRETER VERWEISUNG AUF VERGLEICHSTÄTIGKEIT?
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Neuigkeiten zur Berufsunfähigkeitsversicherung kommen diesmal vom Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg (Urteil vom 31.01.2022, Az: 8 U 2196/21). Wird nach Eintritt der Berufsunfähigkeit eine neue Beschäftigung aufgenommen, kann der Versicherer …
Achtung! Auch Praktikanten können Anspruch auf den Mindestlohn haben - Aktuelles Arbeitsrecht
Achtung! Auch Praktikanten können Anspruch auf den Mindestlohn haben - Aktuelles Arbeitsrecht
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Aus der täglichen Praxis weiß ich, dass Mandanten immer wieder Praktikanten einsetzen. Diese erhalten dann keine Vergütung oder lediglich einen symbolischen Aufwendungsersatz. Dies ist gerade im Hinblick auf § 22 Abs. 1 Mindestlohngesetz …
Adler Group bekommt kein Testat vom Wirtschaftsprüfer!
Adler Group bekommt kein Testat vom Wirtschaftsprüfer!
| 01.05.2022 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Der 29. April 2022 wird als ein schwarzer Tag in der Geschichte der Adler Group eingehen müssen. Denn an diesem Freitag, weit nach Schluss der Börse, hat das Unternehmen veröffentlichen müssen, dass die Wirtschaftsprüfer von KPMG kein …
CFD-Handel – Das sollten Sie unbedingt wissen: Stop-Loss
CFD-Handel – Das sollten Sie unbedingt wissen: Stop-Loss
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
CFD Handel ist immer hoch spekulativ. Das Risiko des Totalverlustes kann der Trader versuchen einzudämmen, beseitigen kann er es nicht. Eine spannende Freizeitbeschäftigung mit Suchtpotential: Hohe Chancen auf Gewinn und hohes …
Einkommensteuererklärung 2021: Wie berücksichtige ich meine Krypto-Investments?
Einkommensteuererklärung 2021: Wie berücksichtige ich meine Krypto-Investments?
| 29.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Bei einem geschätzten Personenkreis von 5.000.000 Personen in Deutschland, die in der Krypto-Welt investieren, werden sich viele bald die Frage stellen: "Wie berücksichtige ich meine Krypto-Investments in meiner Einkommensteuererklärung …
Wie hoch ist die Strafe für Stalking / Nachstellung? Vorladung, Anklage, Strafbefehl
Wie hoch ist die Strafe für Stalking / Nachstellung? Vorladung, Anklage, Strafbefehl
| 27.09.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
SocialMedia erleichtert die Kontaktaufnahme sehr. Auch zu fremden Personen. Das ist im Grunde etwas Gutes. Nachteil: Es erleichtert die Kontaktaufnahme zu fremden Personen, auch wenn diese den Kontakt nicht wünschen. Es erleichtert auch die …
akoni-hub.de – Ermittlungen der BaFin
akoni-hub.de – Ermittlungen der BaFin
| 29.04.2022 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Zur akoni-hub.de hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) darauf verwiesen, dass die im Handelsregister nicht eingetragene akoni-hub.de UG, mit angeblichem Sitz in der Eschersheimer Landstraße 42, Frankfurt am Main, …
Maxiflex Ltd (Europefx.com) Widerruf der Lizenz?
Maxiflex Ltd (Europefx.com) Widerruf der Lizenz?
| 29.04.2022 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Handel mit CFD boomt hunderte von Internetbrokern bieten als Finanzdienstleister mit oder ohne im Besitz der hierfür erforderlichen Erlaubnisse der Finanzaufsichten zu sein den Verbrauchern den Handel mit CFD Geschäften an. …
Amsterdam Trade Bank insolvent
Amsterdam Trade Bank insolvent
| 28.04.2022 von Rechtsanwalt Bernd Jochem
Die Amsterdam Trade Bank, die zuletzt in Deutschland unter dem Namen FIBR Bank aufgetreten ist, hat in den Niederlanden Insolvenz anmelden müssen. Von der Pleite betroffen sind rund 23.000 Kunden, davon 6.000 Kunden aus Deutschland. Die …
Deutsche Unternehmen spüren Auswirkungen der Ukraine-Krise - Beitragsreihe Teil 2
Deutsche Unternehmen spüren Auswirkungen der Ukraine-Krise - Beitragsreihe Teil 2
28.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Diese rechtlichen Fragen müssen sich Unternehmer jetzt stellen Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch Die aktuelle Situation auf den Weltmärkten ist geprägt von Krisen. Neben der seit 2020 …
Mediation statt Gericht?
Mediation statt Gericht?
| 11.05.2022 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach mehr als 30 Jahren Berufserfahrung im Familienrecht habe ich eine Mediationsausbildung abgeschlossen, da die quälende Dauer von Gerichtsverfahren und die Unabsehbarkeit des Ergebnisses, insbesondere im Unterhaltsrecht, zu groß geworden …