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Illegales IPTV - Strafe : Ermittlungsverfahren und Vorladung gegen Nutzer von IPTV
Illegales IPTV - Strafe : Ermittlungsverfahren und Vorladung gegen Nutzer von IPTV
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Konsumcannabisgesetz (KCanG) – Was bleibt trotz Legalisierung strafbar?
Konsumcannabisgesetz (KCanG) – Was bleibt trotz Legalisierung strafbar?
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Cannabislegalisierung in Deutschland war und ist ein stark umstrittenes Thema. Zum 01.04.2024 ist das Konsumcannabisgesetz (KCanG) in Kraft getreten. Nun stellen sich verschiedene Fragen in Zusammenhang mit der Legalisierung. Was ist …
👨‍👧 Väterrechte: Durchbruch am Bundesverfassungsgericht
👨‍👧 Väterrechte: Durchbruch am Bundesverfassungsgericht
| 11.04.2024 von anwalt.de-Redaktion
⚖️ Das Bundesverfassungsgericht hat am 09. April 2024 ein Machtwort gesprochen: Es ist verfassungswidrig, wenn ein leiblicher Vater zusehen muss, wie ein anderer Mann als rechtlicher Vater Verantwortung für das Kind übernehmen darf, während …
Warum ist ein Aufhebungsvertrag besser als eine Kündigung?
Warum ist ein Aufhebungsvertrag besser als eine Kündigung?
| 09.04.2024 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Vorteile für den Arbeitgeber Für den Arbeitgeber hat ein Aufhebungsvertrag in der Regel erhebliche Vorteile im Vergleich zur Kündigung, denn der Arbeitgeber vermeidet eine gerichtliche Auseinandersetzung mit dem Arbeitnehmer. Außerdem muss …
Aktuelle Risiken im Bauträgermarkt: Was Bauherren bei einer Insolvenz tun können
Aktuelle Risiken im Bauträgermarkt: Was Bauherren bei einer Insolvenz tun können
09.04.2024 von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Angesichts der aktuellen Turbulenzen im Bauträgermarkt, getrieben durch steigende Materialkosten, Lieferengpässe und eine unsichere Wirtschaftslage, hat sich das Risiko einer Insolvenz von Bauträgern deutlich erhöht. Diese Entwicklungen …
airinvestag.com – Achtung
airinvestag.com – Achtung
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Internetpräsenz airinvestag.com werden Anlegern u. a. Anlagen, also Festgelder, als auch z. B. Tagesgeldanlagen angeboten. Geworben wird auch damit, dass die bei „Air Invest AG“ angelegten Gelder dank der EU-weit harmonisierten …
Neue Senec-Urteile: Weitere Erfolge der Kanzlei SPL - Händler von Senec-Speichern müssen Kaufpreis erstatten
Neue Senec-Urteile: Weitere Erfolge der Kanzlei SPL - Händler von Senec-Speichern müssen Kaufpreis erstatten
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Die Kanzlei SPL Rechtsanwälte erzielt weitere Erfolge für Betroffene mit Senec-Speichern. Mehrere Landgerichte verurteilten Händler auf Kaufpreiserstattungen von über 17.000 EUR. Teilweise verteidigen sich die Händler nicht mehr gegen die …
Hogan Lovell und Uexküll mahnen namens Tiffany ab
Hogan Lovell und Uexküll mahnen namens Tiffany ab
09.04.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovell vor. In den letzten Monaten haben eine Reihe von Schmuckhändler Abmahnungen von den Kanzleien Uexküll & Stolberg und Hogan Lovell erhalten. Die Händler werden wegen angeblichen …
Räumliche Anordnung der Unterschrift bei eigenhändigem Testament - OLG Naumburg 2 Wx 55/20 - Beschl. v. 30.7.2021
Räumliche Anordnung der Unterschrift bei eigenhändigem Testament - OLG Naumburg 2 Wx 55/20 - Beschl. v. 30.7.2021
09.04.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Das Oberlandesgericht Naumburg entschied in der Angelegenheit (Aktenzeichen 2 Wx 55/20) über die räumliche Anordnung der Unterschrift bei einem eigenhändigen Testament. Gemäß § 2247 Abs. 1 BGB muss die Unterschrift räumlich so platziert …
Cannabis im Straßenverkehr
Cannabis im Straßenverkehr
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Im deutschen Straßenverkehrsrecht gelten strenge Regeln in Bezug auf den Konsum von Cannabis und den Betrieb eines Fahrzeugs. Hier sind einige wichtige Punkte: Strafbarkeit des Fahrens unter Einfluss von Cannabis : Es ist in Deutschland …
Schutz vor unerwünschter E-Mail-Werbung: Wie Sie gegen Spam-E-Mails und unbestellte Newsletter vorgehen
Schutz vor unerwünschter E-Mail-Werbung: Wie Sie gegen Spam-E-Mails und unbestellte Newsletter vorgehen
09.04.2024 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Das Problem In der heutigen digitalisierten Welt ist es keine Seltenheit mehr, dass unser Posteingang mit unerwünschten Werbe-E-Mails überflutet wird. Diese Spam-E-Mails reichen von harmlosen, aber lästigen Werbebotschaften bis hin zu …
Verfassungsbeschwerde ohne Erschöpfung des Rechtswegs?
Verfassungsbeschwerde ohne Erschöpfung des Rechtswegs?
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ein Fundament der Verfassungsbeschwerde ist deren Subsidiarität. Eine Verfassungsbeschwerde kommt erst dann in Betracht , wenn alle anderen rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind und der Bürger keine andere Option mehr hat als …
ProFX Desk: Nicht seriös! Erfahrungen Bewertung Warnung!
ProFX Desk: Nicht seriös! Erfahrungen Bewertung Warnung!
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Im digitalen Zeitalter, wo sich die Landschaft der Investmentmöglichkeiten ständig erweitert, hat sich unsere erfahrene Kanzlei der Aufgabe verschrieben, Licht ins Dunkel der Online-Trading-Plattformen zu bringen, die Anlegern nichts Gutes …
Cannabis Social Clubs: Wissenswertes für die Gründung einer Anbauvereinigung
Cannabis Social Clubs: Wissenswertes für die Gründung einer Anbauvereinigung
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Am 23. Februar markierte der Bundestag mit dem Beschluss des Cannabisgesetzes, das den kontrollierten Umgang mit Cannabis sowie Änderungen weiterer Vorschriften regelt, einen Wendepunkt. Nach der Zustimmung des Bundesrates am 22. März trat …
Abmahnung - Verband Sozialer Wettbewerb – Biozid Produkte- Fehlender Warnhinweis
Abmahnung - Verband Sozialer Wettbewerb – Biozid Produkte- Fehlender Warnhinweis
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Mal wieder liegt uns eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) zur Überprüfung vor. In der aktuellen Abmahnung werden fehlende Hinweise beim Verkauf von Biozidprodukten beanstandet. Gemäß Artikel 72 Verordnung (EU) 528/2012 …
Lebensmittelkontrolle | Hygieneverstoß | § 59 LFGB
Lebensmittelkontrolle | Hygieneverstoß | § 59 LFGB
09.04.2024 von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
Die Anzahl der Lebensmittelkontrollen in München und Bayern steigt stetig. Im letzten Jahr wurden über 5.000 Beanstandungen registriert, was im äußersten Fall auch zur vorübergehenden Schließung mehrerer Dutzend Betriebe führte. Diese …
​Änderungen an der Arbeitszeit - Änderungen am Gehalt!
​Änderungen an der Arbeitszeit - Änderungen am Gehalt!
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Ettlinger
Das Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) sieht in den §§ 8, 9 und 8a TzBfG die Möglichkeiten für Arbeitnehmer vor, dass diese ihre Arbeitszeit (temporär) verkürzen oder verlängern. In der Praxis finden sich häufig in Tarifverträgen und …
ThomasLloyd – Fonds, Aktuelle Rechtslage und Gerichtsurteile "Cleantech", Anwalt informiert über Ausstieg
ThomasLloyd – Fonds, Aktuelle Rechtslage und Gerichtsurteile "Cleantech", Anwalt informiert über Ausstieg
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstberatung Die ThomasLloyd Group hat im letzten Jahrzehnt zahlreiche Kapitalanlagen im sogenannten grauen Kapitalmarkt an deutsche Anleger vermittelt. Unter anderem Genussrechte und sogenannte geschlossene Fondsbeteiligungen …
Entgeltfortzahlungsanspruch des Arbeitnehmers bei Zweifel des Arbeitgebers an Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
Entgeltfortzahlungsanspruch des Arbeitnehmers bei Zweifel des Arbeitgebers an Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
09.04.2024 von Rechtsanwalt JUDr. Andreas Paus
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - wann sind Zweifel des Arbeitgebers an deren Aussagekraft angebracht? Der Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) wird von jeher bei der Rechtsprechung hoch angesiedelt, d.h. etwaige Zweifel …
Nicht die Deutsche Telekom?
Nicht die Deutsche Telekom?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Ärger mit der „1N Telecom GmbH“ – Die Praktiken des „Telekom-Nachahmers“– Der Telekommunikationsanbieter „1N Telecom GmbH“ sorgt in der letzten Zeit deutschlandweit für viel Ärger und Verwirrung bei Verbrauchern. Unsere Kanzlei erreichen …
Fahrverbot: Gefährdung von Fußgängern reicht nach BayObLG vom 05.04.2024 / AG Augsburg aus
Fahrverbot: Gefährdung von Fußgängern reicht nach BayObLG vom 05.04.2024 / AG Augsburg aus
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bereits ein Abbiegevorgang ohne Verletzung eines Fußgängers, reicht bei Gefährdung für die Vderhängung eines Fahrverbots aus. Das Bayerische Obersten Landesgericht hat mit Beschluss vom 05.04.2024 (Az.: ObOWi 1169/23) ein Urteil des …
Insolvenz der MARO Genossenschaft
Insolvenz der MARO Genossenschaft
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die MARO Genossenschaft für selbstbestimmtes und nachbarschaftliches Wohnen ist insolvent und hat am 15. März 2024 Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt. Das Amtsgericht München hat dem Antrag …
BrokerTec ein Betrug? Erfahrungen mit brokertec-eu.org?
BrokerTec ein Betrug? Erfahrungen mit brokertec-eu.org?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Legen Sie Ihr Geld nicht bei BrokerTec (brokertec-eu.org) an. Es besteht eine große Gefahr, dass Sie dadurch in eine Betrugsfalle tappen. Oft gibt es am Ende kein Geld zurück, und Sie verlieren alles. Viele Erfahrungsberichte zeigen, dass …
Silverman Advisory Group ein Betrug? Erfahrungen mit silvermanadvisorygroup.com?
Silverman Advisory Group ein Betrug? Erfahrungen mit silvermanadvisorygroup.com?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Schnell reich werden mit Silverman Advisory Group (silvermanadvisorygroup.com) ? Eher nicht. Meine Erfahrung: schneller Geldverlust statt Gewinn. Probleme bei der Auszahlung und dem Geld abheben? Könnte Betrug sein. Viele Leute trauen …