414 Ergebnisse für Bildmarke
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… einer Wortmarke oder einer Wort-/Bildmarke beinhalten eine Vielzahl von Aspekten, die zu berücksichtigen sind. Zu klären ist bei Wort-/Bildmarken auch die Frage, welche Vor- und Nachteile eine farbige Marke oder eine Darstellung in Schwarz-Weiß haben …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vertritt bekannterweise auch andere Fußballvereine aus der ersten und zweiten Bundesliga. Arminia Bielefeld ist hierbei u. a. Inhaber der Wort-/Bildmarke des Vereinslogos sowie der Wortmarke „DSC Arminia Bielefeld“. Hintergrund der Abmahnung …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Fortuna Düsseldorf" ( Registernummer 302009072133 ) und einer Wort-/ Bildmarke, welche das Vereinslogo schützt ( Registernummer 302009072134 ), zu. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen Markenrechtsverletzung …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Registernummer 014996391, zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd.) sowie an der "Rolling Stones" Wortmarke und dem "lips and tongue"- Logo (Bildmarke) der Rolling Stones. Verteidigung gegen Abmahnungen von Kanzlei Gutsch & Schlegel …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… unter anderem für Möbel und Matratzen eingetragen: Wort-/Bildmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 1172842 Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 302010026042 Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer EM015243488 Die Wort-/Bildmarke "CONTUR …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden ("Unterscheidungskraft") – dies können bspw. Wörter, einzelne Buchstaben, Zahlen, Bilder oder Kombinationen aus diesen Zeichen sein. Die Wort-/Bildmarke …
19.02.2024
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… ihrer Benutzung für die Waren und Dienstleistungen, für die sie angemeldet werden soll, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt haben. Fehlt es an einer Verkehrsdurchsetzung, ist es oftmals möglich, beschreibende Wörter als Wort-Bildmarke …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten aktuell eine Abmahnung der The North Face Apparel Corp. gegen einen unserer Mandanten. Bei der benannten Firma handelt es sich um den Inhaber der bekannten Marken „THE NORTH FACE“ sowie auch der Bildmarke „HalfDome …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Genehmigung. Die Unionsmarkenregistrierungen von Harley Davidson Harley Davidson hat mehrere Unionsmarkenregistrierungen , darunter die Wortmarke "HARLEY-DAVIDSON" (Nr. 1 172 329), die Wortmarke "HARLEY" (Nr. 83 931) und die Wort-/Bildmarke …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Farbmarken, Klangmarken, sonstige Marken als Mischformen der anderen Marken geschützt. Der nationale Markenschutz entsteht, wenn keine gesetzlichen Schutzhindernisse bestehen …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. lässt hierbei durch seine Rechtsanwälte zunächst auf seine registrierten Marken, und zwar in Form der Europäischen Bildmarke zur Nummer UM 467 42 31 sowie zur deutschen Marke DE 30 2017 014 667 …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer privaten Verkaufsanzeige unter eBay vorgeworfen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… nicht patentieren lassen kann. Ein Logo ist ein Zeichen, das Waren und Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens identifiziert und sie von anderen unterscheidet. Ein Logo in Verbindung mit einem Markennamen kann als Wort-/Bildmarke geschützt werden …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… schützen können. Mögliche Ansätze reichen von technischen Maßnahmen zum Kopierschutz bis hin zur Vermischung von KI-generierten Inhalten mit eigenen, individuell kreierten Inhalten. In einigen Fällen könnten auch Designanmeldungen oder Bildmarken …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Stuttgart“, welche unter der Nummer 009602954 hier beim DPMA eingetragen ist. Auch wird die Verletzung von Wort-Bildmarken an dem Emblem des VfB Stuttgarts gerügt. Schließlich sei die Bezeichnung „VfB Stuttgart“ auch als Geschäftsbezeichnung …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… Wir beraten auch über die Möglichkeiten der Markenerweiterung in verschiedene Länder, um Ihre Marke mit Ihrem Unternehmen wachsen zu lassen. Strategische Entscheidungen treffen Die Wahl zwischen Wortmarke und Bildmarke erfordert …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Abmahnung wird auch die Verwendung des Vereinslogos gerügt, welches als Wort- Bildmarke unter der Registernummer 3020110507848 geschützt ist. Hintergrund der Abmahnungen sind jeweils private Anzeigen auf der Plattform www.kleinanzeigen.de …
06.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der CBH Rechtsanwälte, werden durch die verkauften Produkte die Markenrechte an dem sogenannten " Burberry Check " verletzt. Hierbei handelt es sich um ein durch diverseste Bildmarken geschütztes Karomuster, welches für Burberryprodukte typisch …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… der Abgemahnten wird vorgeworfen, die geschützte Marke "Amstaff" bzw. ein Zugunsten der Amstaff Wear GmbH markenrechtlich (als Wort-/Bildmarke ) geschütztes Bild eines Hundes ohne Zustimmung der Amstaff Wear GmbH verwendet zu haben. In dem mir …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wortmarke „VW" (u.a. EUIPO Nr. 1354216) Unions-Wortmarke „R-Line" (EUIPO Nr. 3082609) Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (EUIPO Nr.1027640) Internationale Registrierung Bildmarke „R Logo" mit Schutzbereichserstreckung auf die Europäische Union …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Buchstaben-Zahlenkombinationen, Produktnamen, Firmennamen, Slogans, Claims. Beispiele sind 4711, Rolex. Bildmarke : Schutz für Abbildungen und Symbole, typischerweise Logos wie das Apple-Logo. Wort-Bildmarke : Eine Kombination aus Namen …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wahr- und Schutzzeichen „Rotes Kreuz auf weißem Grund“ wie auch dem Namen selbst „Deutsches Rotes Kreuz“ und das Akronym „DRK“ zustehen. Weiterhin besteht auch zu Gunsten des Rechteinhabers eine deutsche Bildmarke unter anderem für …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… sind sowohl Dreidimensionale Marken (Unionsmarkenregistrierung Nr. 8811267) als auch Wort- und Bildmarken (Internationale Markenregistrierung 1325552, 866763) eingetragen. Die Hermès Sellier S.A.S hat sich unter anderem die Rechte …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… HARLEY“ Nr. 900 083 931 Unionsmarkenregistrierung Wort-/Bildmarke Nr. 1 536 309 sowie die dazugehörige UK-Markenregistrierung Wort-/Bildmarke Nr. 901 536 309 Was ist Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung? Gegenstand der uns vorliegenden …