34 Ergebnisse für Patentschutz
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… ist außerdem ein Patentschutz wichtig. Darüber hinaus können Sie Ihre Produkte oder Dienstleistungen mit Hilfe einer Markenanmeldung schützen. In beiden Fällen werden Sie davor gewahrt, dass andere Ihre Geschäftsidee nachahmen. Schließlich …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Quellen für bahnbrechende Ideen und disruptive Technologien. Indem ihnen der Zugang zu einem effektiven Patentschutz erleichtert wird, wird die Innovationsdynamik in Europa insgesamt gestärkt, was langfristig zu wirtschaftlichem Wachstum …
22.10.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung wird zunächst recherchiert, dann geprüft …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Hague-System ) und internationalen Patentanmeldungen in bis zu 157 Staaten ( PCT-System ). Zusätzlich können Sie geografische Herkunftsbezeichnungen in bis zu 70 Staaten ( Lissabon-System ) anmelden. Für den Patentschutz können …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… oder Verbesserungen an bestehenden Produkten zu schützen, die die Voraussetzungen für den Patentschutz nicht erfüllen. Die Eintragung eines Gebrauchsmusters geht oft schneller und ist weniger kostspielig. Marken sind Zeichen, Logos, Namen …
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15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Europäischen Patentamt auf. Nach der Erteilung eines europäischen Patents kann der Patentinhaber dann einen Antrag auf einheitliche Wirkung stellen, um einheitlichen Patentschutz in aktuell 17 Mitgliedsstaaten des Einheitspatentabkommens …
… auch vor dem Amtsgericht auftreten oder beim Landgericht beispielsweise einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen oder eine Schutzschrift einreichen. Ein Patentanwalt bearbeitet nicht nur Mandate direkt zum Patentschutz. Auch kann er für …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… mit einer erheblichen Kostenersparnis rechnen, für den Fall, dass in mehreren ratifizierenden Ländern Patentschutz begehrt wird. Auswirkungen wird das Einheitspatent erst nach Erteilung eines europäischen Patents entfalten, so …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Patentanmeldung sichert einen Anmeldetag, den man 12 Monate lang für eine Nachanmeldung nutzen kann. Das ist garantiert, auch wenn man keine Gebühren bezahlt. Erste Anmeldung und Nachanmeldung Jeder kann somit seine Idee beim Deutschen …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Geheimhaltungsvereinbarung könnte viel günstiger sein als ein Patentschutz – aber klappt das in der Praxis? Und ist ein Patentschutz wirklich so teuer? Geheimhaltungsvereinbarung Eine neue Erfindung könnte geheim gehalten werden …
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11.05.2022
… entwickelte sich das Patentrecht in Deutschland relativ spät und erst im Jahr 1877 trat das erste Patentgesetz in Kraft. Mittlerweile ist der Patentschutz umfangreich gesetzlich geregelt und das Deutsche Patentrecht so weitgehend …
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02.03.2022
… zu beachten ist
Hier legen Sie die Merkmale Ihrer Erfindung fest, für die Sie Patentschutz erreichen möchten. Listen Sie jedes Merkmal, das geschützt werden soll, einzeln auf und beschreiben Sie es detailliert. Halten Sie dabei fest …
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10.12.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… diese unter Patentschutz stünde und ob der Patentinhaber selbst der Fabrikant gewesen sei oder ob er seine Zustimmung zur Herstellung gegeben habe. Wenn man dem Verkäufer vor jedem Geschäftsabschluss eine Überprüfung der Patentlage zumuten …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Patentamt (EPA) zuständig. Nach einer Offenlegung hat das Patent einen vorläufigen Patentschutz. Im Rahmen eines gesonderten Prüfungsantrages kann dies entweder zur Zurückweisung oder zur endgültigen Erteilung des Patentes führen …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Aspekte von Cloud Computing Architekturen zu implementieren. Ein weiterer Aspekt des angegriffenen Softwarepatents ist das Server-seitige Erstellen von Websites, wie es nunmehr in vielen Anwendungen Standard ist. Der Patentschutz war daher …
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02.03.2022
… ist das Patentgesetz (PatG). Was genau ist durch das Patentrecht erfasst und welche Rechte haben Patentinhaber? Die wichtigsten Fakten Ein Patentinhaber erhält das alleinige Nutzungsrecht an seiner Entwicklung. Um Patentschutz zu erlangen …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… die an einem möglichst schnellen Patentschutz interessiert sind, werden sich für die unmittelbare Stellung des Prüfungsantrags entscheiden. Expertentip: wie oben erwähnt, sollte zumindest die Anmeldegebühr gezahlt werden. Wird dies versäumt, so gilt …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… beispielsweise dann dem Patentschutz zugänglich ist, falls es ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Voraussetzung für die Patentierung von Software ist also zuerst einmal die geforderte Technizität. Diese ist regelmäßig …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… sich nicht. Auch das durch die Anbieterin verwendete Online-Shopsystem für Bestellungen war entgegen der gesetzlichen Vorgabe nur in englischer Sprache gestaltet. Irreführende Werbung mit wissenschaftlicher Studie und Patentschutz Das Landgericht …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Erfinder und Entwickler stehen regelmäßig vor der gleichen Frage: Wie kann ich mein Produkt optimal schützen? Als Antwort darauf: durch den gewerblichen Rechtsschutz in Form des Patentrechtes bzw. Patentschutzes. Hier erhalten …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… schlussfolgern lassen. Einige geistige Leistungen schließt das PatG jedoch von vornherein explizit vom Patentschutz aus. Hierzu gehören z. B. wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen …
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07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… insbesondere, wenn das Patent nur in einzelnen Ländern des europäischen Binnenmarkts gilt. Unstrittig ist, dass der direkte Import von patentverletzenden Waren in das Land des Patentschutzes eine Patentverletzung darstellt. Komplizierter …
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10.11.2017
von Patentanwalt Christoph Lösch
… vom Gebrauchsmusterschutz doch verfassungswidrig sein sollte, würden schutzfähige Verfahren nicht nur wie bisher dem Patentschutz sondern auch dem kostengünstigeren und schnell eintragbaren Gebrauchsmusterschutz zugänglich gemacht.
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf dem Gebiet der Technik darstellt, soll also nicht ausreichen. Patentschutz kann eine Software aber sehr wohl dann erhalten, wenn sie über die eigene Technizität hinaus „ein technisches Problem mit technischen Mitteln löst“ (vgl. BGH …