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13.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Rücktritt bei Nichterfüllung des Aufhebungsvertrags durch den Arbeitgeber Vereinbaren Arbeitnehmer und Arbeitgeber in einem Aufhebungsvertrag die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung , so liegt ein Vertrag vor, …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Arbeitgeber aufgepasst: Das Landesarbeitsgericht Köln (LAG) hat einer ehemaligen Mitarbeiterin Schmerzensgeld zugesprochen, da nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ihr Profil (Name, Foto etc.) auf Firmenhomepage nicht gelöscht wurde. …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Anfechtung wegen Irrtum Arbeitnehmer können teilweise einen Aufhebungsvertrag wegen Irrtums anfechten. Die Willenserklärung zum Abschluss des Aufhebungsvertrages kann auch nach §§ 119, 123 BGB angefochten werden. Wenn die Anfechtung des …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele Arbeitnehmer unterzeichnen voreilig, in einer Drucksituation, auf Zwang des Arbeitgebers , überrumpelt oder unüberlegt einen Aufhebungsvertrag . Nicht selten fragen sich Arbeitnehmer dann, was sie unternehmen können, wenn sie den …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hessen vom 21. Dezember 2020. LAG Hessen, Beschluss vom 21.12.2020 – 16 TaBVGa 189/20 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Das …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Versorgungsordnung – Sinn und Zweck Müsste man eine Versorgungsordnung einfach erklären, würde man sie als die allgemeinen Spielregeln beschreiben, die ein Unternehmen für sich und seine Arbeitnehmer aufstellt, um die betriebliche …
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17.08.2022
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Was ist ein Statusfeststellungsverfahren? Mit dem Statusfeststellungsverfahren kann verbindlich festgestellt werden, ob Mitarbeiter bzw. Auftragnehmer eines Unternehmens eine angestellte oder eine selbständige Tätigkeit ausüben. Die …
Gesetzliche und vertragliche Kündigungsfristen - was gilt? Eine Übersicht über die Kündigungsfristen
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15.06.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Arbeitgeber und Arbeitnehmer können für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Geltung der gesetzlichen Kündigungsfristen vereinbaren oder individuelle Kündigungsfristen festlegen. In vielen Arbeitsverträgen beziehen sich die …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Nicolai Hinse
Jeder Arbeitnehmer hat gegenüber seinem Arbeitgeber den Anspruch pro Kalenderjahr mindestens zwei Wochen am Stück Urlaub gewährt zu bekommen. Das ArbG Koblenz hatte nun zu entscheiden, ob sich diese zwei Wochen aus genommenen Urlaubstagen …
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11.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Simone Neudam FAin StR u. HGR
Die durch das Bundesgesundheitsministerium erlassene „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ sieht keine Impfpflicht vor. Die Anordnung einer solchen gesetzlichen Impfpflicht für „jedermann“ wäre …
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11.03.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Die verspätete Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sowie der ärztlichen Folgebescheinigungen rechtfertigen nicht immer die vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung des mit dem Arbeitnehmer eingegangenen Arbeitsverhältnisses . …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant Thyssenkrupp weitere Entlassungen in der Stahlsparte. Eine genaue Zahl ist noch nicht bekannt. Bereits zuvor wurde ein Arbeitsplatzabbau von rund 3.000 Stellen angekündigt. Wenn auch Sie betroffen …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Rheinland-Pfalz vom 10. Oktober 2020. LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 10.9.2020 – 2 Sa 309/19, BeckRS 2020, 42429 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Gerade in der Corona-Pandemie haben viele Arbeitgeber die Kurzarbeit als ein probates Mittel zur Überbrückung dieser schwierigen Phase für sich entdeckt. Dennoch: Kurzarbeit kann nicht einfach vom Arbeitgeber angeordnet werden. Vielmehr …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Immer wieder stellt sich die Frage danach, ob die sogenannte Rufbereitschaft genauso wie der Bereitschaftsdienst Arbeitszeit ist und somit zumindest mit dem gesetzlichen Mindestlohn vergütet werden …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Betriebliche Altersversorgung gerade bei mittelständischen Unternehmen ist in der Vergangenheit häufig versicherungsförmig dominiert. Direktversicherungen und Pensionskassen sind als gewählte Durchführungswege häufig anzutreffen. Bei …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Heike ist bei einem privaten Pflegedienst beschäftigt. Nach ihrer Mitteilung werden die Mitarbeiter seit längerer Zeit regelmäßig auf Corona getestet. Jetzt verlangt der Chef von ihr, dass sie sich impfen lässt. Damit hat Heike ein großes …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz „ Ohne Arbeit kein Lohn “. Es gibt aber einige Ausnahmen, bei denen der Arbeitgeber Lohnfortzahlung zu leisten hat. Infiziert mit Symptomen Arbeitnehmer , die mit dem Coronavirus infiziert sind und …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Bisherige Entwicklung Betriebliche Altersversorgung ohne Versicherung als Versorgungsversprechen ist die Urform der betrieblichen Altersversorgung. Sie erfolgte aufgrund der sozialen Verantwortung der damaligen Arbeitgeber. Im Laufe der …
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09.03.2021
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Wenn man in den sozialen Medien und Foren die Diskussionen über Aufhebungsverträge verfolgt, so fällt einem schnell auf, dass die Mehrheit der Teilnehmer einem Aufhebungsvertrag grundsätzlich eher negativ gegenüber steht. Woher kommt diese …
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09.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant der LKW und Bus Hersteller MAN (eine VW Tochter) einen massiven Stellenabbau. Rund 3.500 Stellen sollen betroffen sein. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Der LKW und …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Robert Tapella
Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich für Arbeitnehmer oftmals zahlreiche dringendere Fragen als die nach dem Arbeitszeugnis (z.B. die Einarbeitung beim neuen Arbeitgeber). Oft wird das Thema Zeugnis sogar erst akut, wenn …
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09.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 10.08.2020. ArbG Berlin Urt. v. 10.8.2020 – 19 Ca 13189/19; nicht rechtskräftig Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Wer eine Kündigung erhalten oder einen Aufhebungsvertrag vorgelegt bekommen hat, der will schnell wissen, woran er ist. Ein guter Abfindungsrechner bietet Ihnen als Arbeitnehmer anhand weniger Fragen einen realistischen ersten Eindruck über …