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01.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Im Arbeitsleben kommt es vor, dass der Arbeitgeber mit den Leistungen und/oder dem Verhalten des Arbeitnehmers nicht zufrieden ist. Der Arbeitgeber hat dann in bestimmten Fällen die Möglichkeit, dem Arbeitnehmer eine Abmahnung zu erteilen. …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Abmahnung hat viele Gesichter. Einmal soll sie den Weg zur Kündigung ebnen, ein anderes Mal den Arbeitnehmer vielleicht nur etwas einschüchtern. Nicht so geläufig ist, dass auch der Arbeitgeber Empfänger einer Abmahnung sein kann. Trotz …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 6. April 2016 entschieden, dass mobile Halteverbotsschilder für Verkehrsteilnehmer deutlich sichtbar aufzustellen sind und eine generelle Nachschaupflicht nicht besteht. Andernfalls können …
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
In letzter Zeit sind hier einige Klagen aus dem Bereich Filesharing zur Bearbeitung vorgelegt worden. Bereits seit rund drei Jahren zeigt sich, dass viele Abmahnungsangelegenheiten nicht mehr nur außergerichtlich laufen, sondern auch in …
25.01.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Beinahe alltäglich erscheint die Situation, die der Entscheidung des Bundesfinanzhofes zugrunde lag: Die Einladung von Geschäftsfreunden zu einem Gartenfest. Die Klägerin war eine Rechtsanwaltskanzlei in Form einer eingetragenen …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
In den letzten Wochen des Jahres 2016 sind in unserer Kanzlei wieder zahlreiche Mahnbescheide zur Bearbeitung vorgelegt worden. Mit den Mahnbescheiden wurden jeweils unbezahlte Zahlungsforderungen aus früheren Abmahnungen wegen …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Bartholme
Beliebt ist neuerdings die Vermietung von Eigentumswohnungen als Ferienwohnungen. Hiergegen wehren sich regelmäßig Wohnungseigentümer der betreffenden Wohnungseigentümergemeinschaft mit dem Argument, dies verstoße gegen die Regelungen der …
17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Bartholme
Der Mieter bleibt dem Vermieter die Mietzahlungen schuldig, erhält diese aber von Sozialbehörden, die auf seinen Antrag hin die Gelder an Ihn überweisen. Das ist nicht geschehen, was auf einem Fehler der Sozialbehörden beruht. Daher sind …
24.01.2017
von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Amtsgericht München hatte über eine Schadenersatzklage eines Käufers einer Immobilie zu entscheiden. Dem Rechtsstreit lag der Sachverhalt zugrunde, dass der Kläger vom Beklagten eine Immobilie mit Gartenanteil „wie besichtigt“ erwarb. …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Ole Sierck
Zum Thema Abgasbetrug haben Kunden nun auch die Möglichkeit, ihr Recht geltend zu machen. Anfechtung des Kaufvertrags Wer beim Kauf des Diesels von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist, weil der verkaufende Konzern falsche Angaben …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell verteidigen wir gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwältin Rahel Fischer-Battermann im Auftrag der Firma Besser-Hollandrad, vertreten durch den Inhaber Erwin Besser aus Bunde. Gegenstand der Abmahnung ist der …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wird Ihnen ebenso wie einem unserer Mandanten der Verkauf einer vermeintlichen Nachahmung der Longchamp Tasche „Le Pliage“ durch die Rechtsanwälte Klaka im Rahmen einer Abmahnung vorgeworfen? Vorwurf: Gegen eine aktuelle, auf den 16.01.2017 …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Rechtsanwaltskanzlei Heidicker hat aktuell Kenntnis erlangt von einer Abmahnung der Wettbewerbszentrale Frankfurt a. M., Büro Stuttgart. In der auf den 11.01.2017 datierten Abmahnung wird der Adressat darauf hingewiesen, dass sein …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Michael Pichler
Die Entschädigung für die zeitweise Lebensbeeinträchtigung und die bleibende Lebensbeeinträchtigung (beides Komponenten des Schmerzensgelds sowie des ehemaligen moralischen Schadens) gehören zum nicht vermögensrechtlichen Schaden, der im …
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24.01.2017
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Nach einem Erbfall mit Immobilienvermögen in Italien muss seitens der Erben in Italien eine Erbschaftsmeldung (sog. dichiarazione di successione) eingereicht werden. Häufig wird die einzuhaltende Frist von 12 Monaten nicht eingehalten und …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von F achanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Wenn Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, bei der sie davon ausgehen, dass sie im Zusammenhang mit dem Vorwurf einer Straftat steht, ist …
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24.01.2017
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Aus dem Gesetz ergibt sich nach § 906 Abs. 2 S. 2 BGB bei einer wesentlichen Beeinträchtigung durch eine privatwirtschaftliche Benutzung eines anderen Grundstücks ein angemessener Ausgleichsanspruch in Geld, wenn die entschädigungslos …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
In den Wintermonaten kommt es naturgemäß vermehrt zu witterungsbedingten Straßenverkehrsunfällen. Für denjenigen, der dabei zu Schaden gekommen ist, stellt sich regelmäßig die Frage, ob er von demjenigen Ersatz verlangen kann, der zum …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Aktuell versenden die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung an dem Film „Independence Day: Wiederkehr“. Abmahnung erhalten – …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Studiocanal GmbH wegen des öffentlichen Zugänglichmachens des Filmes „Deepwater Horizon“ über Internettauschbörsen ab. Der Vorwurf: Der Vorwurf an den Abgemahnten lautet, den Film „Deeptwarer …
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24.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Häufig findet man im Wege der Bildersuche im Internet Angebote, wonach die Verwendung von Bildern „kostenlos“ für die Internetnutzung angeboten wird. Diese stehen sodann häufig unter dem Vorbehalt, dass die Grundsätze der sogenannten …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Gutachten durch Schlichtungsstellen …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Landgericht Wiesbaden hat einen selbständigen Finanzberater zu Schadenersatz wegen fehlerhafter Finanzierungsberatung verurteilt. Der Finanzberater hatte seinem Kunden u. a. ein zu aufwendiges Finanzierungskonzept für einen Hauskauf …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin vor. Der Verband leitet sein Recht zur Geltendmachung der urheberrechtlichen Ansprüche aus der …