137 Ergebnisse für Markenregister
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… ist wurde am 28.02.1991 beim DPMA in das Markenregister eingetragen. Dem Mandanten wird vorgeworfen die Markenrechte der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG verletzt zu haben. Es wird die Abgabe einer Unterlassungs …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Eine Markenanmeldung ist für viele Unternehmen der nächste logische Schritt auf dem Weg zum nachhaltigen Geschäftserfolg – schließlich erlaubt die Eintragung des Firmennamens, Logos oder der Produktbezeichnung ins Markenregister allein …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… Registermarken, sondern auch für geschäftliche Bezeichnungen, wie z.B. Unternehmenskennzeichen. Auch wenn es sich bei Unternehmenskennzeichen (im Gegensatz zu eingetragenen Marken) nicht um Kennzeichen handelt, die in das Markenregister …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… oft gemeinsam als "originär unterscheidungskräftige" Marken bezeichnet werden und in das Markenregister eingetragen werden können. Je näher Sie an einer fantasievollen oder neu geprägten Marke sind, desto stärker sind Ihre Rechte und desto …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… aus dem Markenregister wegen des Bestehens älterer Rechte geltend gemacht werden. Mit einer Nichtigkeitsklage kann der Beklagte als Widerkläger gegen das im Klageverfahren geltend gemachte Markenrecht vorgehen. Zusammenfassung. Das Markenrecht …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… sein, die Rechtmäßigkeit der Marke im Markenregister (beim DPMA oder EUIPO) zu recherchieren. Aber selbst wenn die Marke dort eingetragen ist, kommt es noch auf die Nizzaklassen an (für welche Bereiche, Produkte, Dienstleistungen) wurde die Marke eingetragen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… In Deutschland muss der Antrag auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… und Markenamt ( DPMA ): Das DPMA ist eine zentrale Anlaufstelle für die Recherche nach in Deutschland eingetragenen Marken, denn dort wird das nationale Markenregister verwaltet. Das Europäische Register beim Amt der Europäischen Union für …
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24.01.2024
von Rechtsanwältin Jasmina Hamdi
… Jedoch ist die GbR-Register-Eintragung Voraussetzung für die Vornahme von Rechtsgeschäften, die ihrerseits die Eintragung in ein anderes Register (z.B. Grundbuch, Handelsregister, Aktienregister, Markenregister) erfordern. Immobilienkäufe …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… Verwechslungsgefahr ist geschäftsschädigend und muss daher dringend unterbunden werden. Strategisches Vorgehen gegen Nachahmungen – Einlegung eines Widerspruchs Durch eine regelmäßige Recherche in den Markenregistern und im Wettbewerbsumfeld …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… Sie kann aus Worten, Bildern, Buchstaben, Zahlen oder einer Kombination dieser Elemente bestehen. Auch Melodien oder Formen können als Marke geschützt werden, solange sie objektiv im Markenregister darstellbar sind. Marken unterscheiden …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… in den Markenregistern. Etwaige Risiken werden in einem Gutachten aufgezeigt. Ähnlichkeitsrecherche: Recherche nach identischen und ähnlichen Marken und Erstellung eines entsprechenden ausführlichen Markengutachtens für die höchste …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… lassen" dient als Oberbegriff für den Schutz jeglichen geistigen Eigentums. Namen können unter anderem als „Marke“ geschützt werden, während das Patent technischen Erfindungen vorbehalten ist. Wenn Sie Ihren Namen / Ihre Marke durch Eintragung in das Markenregister schützen lassen wollen, vereinbaren Sie jetzt ein kostenloses Erstgespräch.
06.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… besteht ausweislich des Markenregisters eine DE-Marke zur Registernummer „30 2012 061 998“ für das Kennzeichen „elara“. Unter anderem besteht hierbei Schutz für Bekleidungsstücke. Gerügt wird in dem an unseren Mandanten gerichteten …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… Ihres Dienstleistungsangebots durch Eintragung in ein Markenregister sichern. Das Patentrecht schützt neue technische gewerbliche Erfindungen und Verfahren. Im Rahmen einer Gebrauchsmusteranmeldung können Sie eine technische Entwicklung schnell …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Idee, sondern ein wahrnehmbares Symbol sein. Dieses Zeichen muss klar und eindeutig darstellbar sein (§ 8 I MarkenG) . Der Hintergrund besteht darin, dass die Informationsfunktion des Markenregisters für Wettbewerber und Verbraucher …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Oft ist eine Markenanmeldung für ein erfolgreiches Business unumgänglich, um Namen für Waren und Dienstleistungen zu schützen. Durch die Eintragung ins Markenregister sichern Sie sich den exklusiven Namen Ihrer Firma und schützen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wenn diese nicht in den entsprechenden Markenregistern angemeldet sind. Die bloße Einführung der Marke auf dem Markt, begründet jedoch noch keinerlei Markenschutz. Sollte man sich gegen eine Markenanmeldung entscheiden, geht man …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… oder Ihre Firma ist die Eintragung in das Markenregister mit Hilfe einer Markenanmeldung. Nach einer erfolgreichen Eintragung genießt der Markeninhaber das exklusive Nutzungs- und Verwertungsrecht, wenn er ein Markenrecht eintragen lässt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Der erste Schritt beim Wortmarke prüfen ist eine ausgiebige Googlerecherche. Darüber hinaus kann man auch im Markenrecgister des DPMA eine Wortmarke prüfen. Auch im europäischen markenregister des EUIPO kann man online eine Wortmarke prüfen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… im Markenregister. Das Ziel dieser Suche ist es, eine Marke zu finden, die mit der neuanzumeldenden Marke übereinstimmt, also identisch ist, oder Ähnlichkeiten mit ihr aufweist. Falls dies der Fall ist, könnten Rechte dieser Marke …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ist es wichtig, dass Sie Ihre Marken überwachen und proaktiv handeln. Dies beinhaltet die regelmäßige Überprüfung von Markenregistern und Marktaktivitäten, um potenzielle Verletzungen zu identifizieren. Eine frühzeitige Erkennung gibt Ihnen …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… mit der einzutragenden Marke führen kann. Dies sollte aus zeitlichen und finanziellen Gründen vermieden werden. Eine Recherche kann in allen Markenregistern (z.B. DE, EU, CH, etc.) durchgeführt werden. Nach der Auswertung …