12 Ergebnisse für Neuheitsschonfrist
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… nach der Anmeldung sind Gebrauchsmuster durchsetzbar, das heißt Sie können daraus auf Verletzung klagen ( § 27 GbmG ) und beispielsweise Unterlassung geltend machen (dazu unten mehr). Neuheitsschonfrist: Bei Gebrauchsmustern gilt eine 6-monatige …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… monatigen Neuheitsschonfrist („grace period“) einem entsprechenden eingetragenen Design die erforderliche Neuheit nehmen. Was sind die Voraussetzungen für ein eingetragenes Geschmacksmuster? Anders als beim Patent werden Designs in Deutschland …
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21.08.2023
Was ist die Neuheitsschonfrist? Die Neuheitsschonfrist bezeichnet den Zeitraum, in dem eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) noch rechtlich geschützt werden kann. Veröffentlichung bedeutet …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… designer.de/designerwissen/urheberrechtlicher-nutzungsumfang/ Neuheitsschonfrist und Prioritätsrecht Wenn ein Design erst einmal veröffentlicht ist, dann ist es nicht mehr neu und nicht mehr als eingetragenes Design zu schützen. Der Urheber selber …
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11.05.2022
… erfüllt sein: Neuheit: Ein Gebrauchsmuster gilt als neu, wenn es zum Anmeldungszeitpunkt noch nicht bekannt ist. Es darf nicht schon schriftlich zugänglich oder im Inland benutzt worden sein. Durch die Neuheitsschonfrist darf man allerdings …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… die Gestaltung des eigenen Produktes als Alleinstellungsmerkmal oder USP (unique selling point) schützen Bei dem Design gilt, dass dieses Schutzrecht spätestens innerhalb von 12 Monaten, der sogenannten Neuheitsschonfrist, nach der eigenen …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der Erfindung angemeldet werden kann (sog. Neuheitsschonfrist, vgl. § 3 Abs. 1 S. 3 GebrMG). b. Erfinderische Leistung (Tätigkeit/Schritt) Ein erfinderischer Schritt ist bei dem Patent gegeben und eine erfinderische Tätigkeit beim Gebrauchsmuster …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… ist durch den PCT vereinfacht worden. Darf die Erfindung vor der Anmeldung bekannt gegeben werden (Neuheitsschonfrist)? In Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht …
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26.07.2013
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… durch § 6 GeschmMG bzw. Art. 7 Abs. 2 GGV eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten gewährt. Eine Veröffentlichung des Geschmacksmusters bis zu 12 Monate vor der Anmeldung durch den Designer selbst ist nicht neuheitsschädlich. Ergänzend können …
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23.07.2012
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische …
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07.10.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Hierbei wird dem Anmelder aber eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist gewährt, d.h., wenn der Anmelder selbst binnen der zwölf-monatigen Frist vor der Anmeldung sein Design offenbart hat …
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28.04.2011
von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
… worden ist. Hierbei wird dem Anmelder aber eine zwölfmonatige Neuheitsschonfrist gewährt, d.h., wenn der Anmelder selbst binnen der zwölf-monatigen Frist vor der Anmeldung sein Design offenbart hat, steht dies der Neuheit nicht entgegen …