271 Ergebnisse für Verwarnung
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10.11.2021
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Mit der ersten Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4688), in Kraft getreten am 9. November 2021, wurde die Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… kann zunächst eine vorherige Verwarnung und/oder eine kurzfristige Sperrung gefordert werden. Nur bei „unbelehrbaren“ Nutzern könnte eine vollständige Sperrung möglich sein, wobei die Klausel der Nutzungsbedingungen hierfür wirksam …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… einen A-Verstoß oder zwei B-Verstöße begeht. Konsequenz ist (lediglich) eine schriftliche Verwarnung . Dem Übeltäter wird empfohlen, innerhalb von zwei Monaten freiwillig an einer verkehrspsychologischen Beratung teilzunehmen. Die dritte …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… abhängig ist. a) Verwarnung Die Verwarnung ist eine reine Formsache (der sprichwörtliche erhobene Zeigefinger). Sie wird als ausreichend betrachtet, wenn der Betreffende sich einsichtig zeigt, und davon ausgegangen werden …
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13.08.2021
von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
… 2 StPO). Rechtsfolgen im Strafbefehl Gemäß § 407 Abs.1 S.1 StPO dürfen durch einen Strafbefehl nur die folgenden Rechtsfolgen der Tat, allein oder nebeneinander, festgesetzt werden: Geldstrafe, Verwarnung mit Strafvorbehalt, Fahrverbot …
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07.08.2021
von Rechtsanwalt Michael Lams
… nicht mit einem Verwarnungsgeld verwechselt werden. Im Folgendem die wesentlichen Unterschiede: So kann die Verwaltungsbehörde bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten den Betroffenen verwarnen und ein Verwarnungsgeld von fünf …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Dabei kam es zur Überschreitung der erlaubten Geschwindigkeit um 14 km/h, bei zulässigen 50 km/h. Festgestellt wurden mit Messgerät PoliScan FM1 64 km/h Verstoß gegen: § 3 Abs. 3 , § 49 StVO, § 24 StVG, 11.3.2 BKat Bearbeitende Dienststelle: Bußgeldstelle Landkreis Mecklenburgische Seenplatte übersandte Schriftliche Verwarnung / Anhörung
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… selbst einen Antrag beim zuständigen Familiengericht stellen. Mögliche Maßnahmen gegen Dritte können Ermahnungen, Verwarnungen und Verhaltensgebote- und Verbote sein. Auch kann mitunter den Eltern gegen den Dritten ein gerichtlich …
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19.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer Inhalte auf YouTube veröffentlicht, muss sich dabei konsequent an die Spielregeln von YouTube halten. Dabei gibt es eine Fülle verbotener Inhalte auf YouTube. Wer sich nicht daran hält riskiert einen Strike (Verwarnung …
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14.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… wird der entsprechende Inhalt entfernt und dem Kanalinhaber eine Warnung erteilt. Diese hat idR noch keine rechtlichen Konsequenzen. Bei erneuten Verstößen kommt es zu Verwarnungen ("Strikes"), die zu vorübergehenden Einschränkungen für das Konto …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Hayko
… des VerSanG soll es Verwarnungen geben sowie tatsächliche Geldstrafen; „Verbandsgeldsanktionen“. Ihre Höhe ist abhängig davon, ob die Tat vorsätzlich oder bloß fahrlässig geschehen ist. So kann eine vorsätzliche Verbandstat mit 1.000 bis 10 …
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21.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine Verwarnung von YouTube zu Deutsch einen sogenannten „Strike“. Hierfür muss der Urheberrechtsinhaber eine gültige Beschwerde über das Verhalten des Schädigers bei YouTube eingereicht haben. Dieser Beschwerde wird zeitnah durch YouTube nachgegangen …
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28.03.2021
von Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann
… im Einzelfall vielleicht das Bußgeld erstatten, was wird aber mit den angefallenen Anwaltskosten, was mit den Punkten und daraus resultierenden Verwarnungen oder Fahrerlaubnisentziehungen und was wird aus einem Fahrverbot. Ein abgeleistetes …
20.03.2021
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Verstöße gegen EnVKV führen zu behördlicher Verwarnung Die Einhaltung von Vorschriften nach der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) ist für Unternehmer, wie wir aus eigener Erfahrung wissen, eine Wissenschaft für …
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19.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… jedoch nochmals gegen diese Richtlinie verstoßen, bekommt der Kanal eine Verwarnung (Strike). Wenn man drei solcher Verwarnungen innerhalb von 90 Tagen bekommt wird der Kanal gekündigt. Weitere Infos zu diesem Thema auch in unserem Rechtstipp …
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18.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Was sind Strikes? Kurz gesagt, Strikes sind Verwarnungen von YouTube. Diese sollen dem Kanalinhaber zu verstehen geben, dass er auf seinem Kanal etwas getan hat, was er nicht durfte. Was für Arten von Strikes gibt es? Strikes kann man für …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… verkäuflich war. Als Quelle nannte der angehende Lehrer diese Arbeit jedoch nicht. Das pikante dabei, der Masterstudent ist bereits in seinem Bachelorstudium wegen einem ähnlichen Verhalten aufgefallen und hatte eine akademische Verwarnung …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… wird der Teilnehmer ab Erreichen von 6 Punkten schriftlich verwarnt (§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 StVG). Kann der Verkehrsteilnehmer sich darauf berufen, die Verwarnung nicht erhalten zu haben ? Dass die zur Entziehung der Fahrerlaubnis führende Tat bereits …
09.02.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… die einer Legitimation nach datenschutzrechtlichen Vorschriften bedarf. Das OVG Lüneburg hat damit die zuvor von der zuständigen Datenschutzbehörde ausgesprochene Verwarnung bestätigt. Für den Laien ausgedrückt heißt das, dass man eine Rechtsgrundlage …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales
… hinwirken. Eindringlicher vor Augen halten sollen dem Jugendlichen oder Heranwachsenden sein begangenes Unrecht die Zuchtmittel der Verwarnung, der Auflagen und des Arrests . Neben Geldauflagen, einer Schadenswiedergutmachung …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
… sind unverzüglich alle Betroffenen zu benachrichtigen. Wenn man diese Vorgaben nicht beachtet, drohen Sanktionen der Aufsichtsbehörden, die von der einfachen Verwarnung bis zu hohen Bußgeldern reichen können. Im Folgenden erfahren Sie kurz …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… Wie kann es sein, dass mein Kanal gesperrt worden ist? Was soll denn bitte mit Spam gemeint sein? Es hat doch vorher noch nie eine Verwarnung oder Ähnliches gegen mich gegeben?! Die ganze Arbeit und Mühe, die man in seinen Channel gesteckt hat, die Videos, Aufrufe …
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12.01.2021
von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
… er eine schriftliche Verwarnung sowie eine Empfehlung, an einer verkehrspsychologischen Beratung teilzunehmen. Begeht der Fahranfänger nach Ablauf der Frist zur Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Beratung innerhalb der Probezeit einen weiteren A …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… eine Verbandssanktion zu verhängen. Das Gesetz unterscheidet zwischen einer Geldstrafe („Verbandsgeldsanktion“) und der Geldstrafe auf Bewährung („Verwarnung mit Verbandssanktionsvorbehalt“). Einzelheiten sind in §§ 8 – 13 VerSanG-E geregelt …