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Teurer „Sparclub“ und Abo der Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) Mahnung der Culpa Inkasso
Teurer „Sparclub“ und Abo der Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) Mahnung der Culpa Inkasso
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor teurer Mitgliedschaft für Kredite/Kreditkarten von der Firma Intercash Club Ltd. (powerkredite.com) und Inkassokosten der Culpa Inkasso GmbH. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Welche …
Wie läuft ein Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht tatsächlich ab?
Wie läuft ein Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht tatsächlich ab?
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Tim Eller
Matlock, Barbara Salesch, Richter Alexander Hold oder doch nur die Realität? Wer kennt sie nicht, US-amerikanische Sendungen über schnittige Juristen und deutsche Gerichtsshows mit "plötzlichem" Wendepunkt in der Verhandlung... Aber wie …
Erste Gerichtsentscheidungen zum Coronavirus
Erste Gerichtsentscheidungen zum Coronavirus
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Inzwischen gibt es die ersten Gerichtsentscheidungen, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus getroffen wurden. Das Coronavirus beschäftigt momentan nicht nur die Bürger, sondern auch die Gerichte. Es sind etliche Klagen von Privatpersonen …
„Corona-Kündigung“?
„Corona-Kündigung“?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine „Corona-Kündigung“ hat rechtlich gesehen keine Bedeutung. Die momentane Krise führt nicht zu einem automatischen Kündigungsgrund, wegen der Pandemie. Der Arbeitgeber kann immer nur aus drei gesetzlich vorgesehenen Gründen kündigen. Die …
Weitere markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für HSV Fußball AG
Weitere markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für HSV Fußball AG
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Weitere markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für HSV Fußball AG Mir liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens im Auftrage der HSV Fußball AG vom 28.05.2020 zur Bearbeitung vor. In der Abmahnung wird die …
Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen "Easy Ride-Her"
Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen "Easy Ride-Her"
04.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat dazu geführt, dass viele Rechteinhaber sich hiergegen zur Wehr setzen. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO Interessenverbandes wegen fehlender Grundpreisangabe
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des IDO Interessenverbandes wegen fehlender Grundpreisangabe
29.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. verschickte als Wettbewerbsverband eine Abmahnung an einen eBay-Onlinehändler, welcher Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugzubehör verkauft. In …
Freizeitwohnsitz Salzburg
Freizeitwohnsitz Salzburg
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Die Nutzung einer Liegenschaft als Freizeitwohnsitz ist in den meisten Salzburger Gemeinden sowohl für Inländer als auch für Ausländer gewissen Beschränkungen unterworfen. Prinzipiell sind drei unterschiedliche Szenarien zu unterscheiden: …
Entschädigung für Mietinteressenten bei Diskriminierung
Entschädigung für Mietinteressenten bei Diskriminierung
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht Charlottenburg hat mit Urteil vom 14.01.2020 zum Aktenzeichen 203 C 31/19 entschieden, dass ein Vermieter einem Mietinteressenten 3.000 € Schadensersatz zahlen muss, wenn er wegen eines ausländisch klingenden Namens nicht zu …
BGH Beschluss: Anleger müssen über Verflechtungen der Beteiligung aufgeklärt werden
BGH Beschluss: Anleger müssen über Verflechtungen der Beteiligung aufgeklärt werden
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Alexander Weigert
Der Bundesgerichtshofes (BGH) hat mit Beschluss vom 18. Februar 2020 ( XI ZR 196/19 ) bestätigt, dass wesentliche kapitalmäßige und personelle Verflechtungen zwischen einer Fondsgesellschaft, den beherrschenden Gesellschaftern und der …
Die Infizierung mit Covid-19 am Arbeitsplatz und die diesbezügliche Haftung des Arbeitgebers
Die Infizierung mit Covid-19 am Arbeitsplatz und die diesbezügliche Haftung des Arbeitgebers
| 03.06.2020 von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
Artikel 42 Absatz 2 der Gesetzesverordnung Nr. 18/2020 (die sogenannte Verordnung „ Cura Italia ”, nachfolgend mit Abänderungen umgewandelt in das Gesetz Nr. 27/2020) gibt vor, dass die am Arbeitsplatz erfolgte Infizierung mit Covid-19 vom …
Unzulässige Werbung mit Coronavirus
Unzulässige Werbung mit Coronavirus
03.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Wettbewerbszentrale warnt in einer Pressemitteilung davor, unzulässige Werbung zu Zeiten des Coronavirus zu schalten. Sie verfolgt „Rechtsverstöße im Wettbewerb seit Mitte März mit besonderem Augenmaß“. Welche Werbung moniert die …
EA 189 im Abgasskandal: Auch Audi-, Porsche-, Seat- und Škoda-Fahrer profitieren von BGH-Urteil
EA 189 im Abgasskandal: Auch Audi-, Porsche-, Seat- und Škoda-Fahrer profitieren von BGH-Urteil
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 25. Mai 2020 ist ein positiver Zwischensieg für die deutschen Verbraucher im Abgasskandal. Der BGH hat festgestellt, dass den Käufern eines Fahrzeugs mit EA 189-Motor grundsätzlich ein Anspruch …
Corona-bedingte Gesichtsverdeckung im Straßenverkehr zulässig?
Corona-bedingte Gesichtsverdeckung im Straßenverkehr zulässig?
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Durch die Corona-Krise wurde die Menschheit in ein Ereignis verwickelt, welches deutliche Beschränkungen der Freiheitsgrundrechte mit sich bringt. Zum Schutz von Leib und Leben wurden in den meisten Ländern der Welt Maßnahmen in Form von …
Corona und Urlaub – worauf müssen sich Arbeitnehmer einstellen?
Corona und Urlaub – worauf müssen sich Arbeitnehmer einstellen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Im Zuge der Corona-Krise stellen sich viele Fragen rund um den Urlaub. Im Folgenden werden diese beleuchtet. Darf der Arbeitgeber Urlaub anordnen (Zwangsurlaub)? Teilweise ordnen Arbeitgeber in der jetzigen Situation einseitig Urlaub an. …
Auch eine Abmahnung von Hasan Köker über Rechtsanwalt Levent Göktekin erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Hasan Köker über Rechtsanwalt Levent Göktekin erhalten? Ich berate Sie.
03.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Hasan Köker über Rechtsanwalt Levent Göktekin zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu …
Erbschaftsteuer Spanien: 3 % Ersparnis – aktuelles Urteil vom 19.5.2020
Erbschaftsteuer Spanien: 3 % Ersparnis – aktuelles Urteil vom 19.5.2020
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Jedermann mit einer Erbschaft in Spanien ist betroffen und begünstigt: Abschaffung der Hausratsvermutung in der spanischen Erbschaftsteuer – 3 % weniger Erbschaftsteuer in Spanien zahlen; Rückforderung zu viel gezahlter Erbschaftsteuer Mit …
Kündigung vom Sparkassen-Sparvertrag häufig unwirksam
Kündigung vom Sparkassen-Sparvertrag häufig unwirksam
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Viele Sparkassen-Kunden haben zum Teil schon in den neunziger Jahren bei ihren Sparkassen sogenannte Prämiensparverträge abgeschlossen. Diese haben sich in den letzten Jahren zu einer überaus renditeträchtigen Kapitalanlage entwickelt, da …
Die Körperschaftssteuer in der Republik Kroatien
Die Körperschaftssteuer in der Republik Kroatien
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Die Republik Kroatien wendet einen der niedrigsten Körperschaftsteuersätze auf dem Gebiet der EU-Mitgliedstaaten an. So zahlt der Unternehmer, der einen Profit von bis zu 7,5 Mio. HRK (1 Mio. EUR) erzielt hat, in der Republik Kroatien gemäß …
Fit für den Job – das Arbeit-von-Morgen-Gesetz
Fit für den Job – das Arbeit-von-Morgen-Gesetz
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Lars Althoff
Ende April hat der Deutsche Bundestag das Arbeit-von-Morgen-Gesetz beschlossen. Lars Althoff fasst die Inhalte für Arbeitnehmer zusammen und klärt über die Vorteile auf. Herr Althoff, welches Ziel verfolgt das Arbeit-von-Morgen-Gesetz? Vor …
VW-Abgasskandal OVG Schleswig: Einsicht in Unterlagen zu Abschalteinrichtungen muss gewährt werden
VW-Abgasskandal OVG Schleswig: Einsicht in Unterlagen zu Abschalteinrichtungen muss gewährt werden
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Für VW kommt es im Abgasskandal immer dicker: Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und Volkswagen müssen einem Team des ZDF-Magazins „Frontal 21“ Einsicht in die Unterlagen zu Abschalteinrichtungen bei Dieselmotoren des Typs EA 189 gewähren. …
Gilt die tarifliche Ausschlussfrist im öffentlichen Dienst auch für Ansprüche des Arbeitgebers?
Gilt die tarifliche Ausschlussfrist im öffentlichen Dienst auch für Ansprüche des Arbeitgebers?
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Mit der Beantwortung dieser Frage hatte sich (im Unterschied zu einer Erklärung zum Verzicht auf die Erhebung der Einrede der Verjährung) das Landesarbeitsgericht Köln im Urteil vom 9.1.2020 zu beschäftigen. Streitgegenständlich ging es um …
Weitere Abmahnungen der iOceanUG (haftungsbeschränkt)
Weitere Abmahnungen der iOceanUG (haftungsbeschränkt)
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die iOcean UG lässt weiterhin Mitbewerber abmahnen. Was wird gerügt? fehlender aktiver Link zur OS-Plattform fehlende Widerrufsbelehrung falsche bzw. veraltete unverbindliche Preisempfehlung (UVP) Verstoß gegen die …
Fehlüberweisung der Bank – Ansprüche des Bankkunden gegen die Bank und den Zahlungsempfänger
Fehlüberweisung der Bank – Ansprüche des Bankkunden gegen die Bank und den Zahlungsempfänger
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Banküberweisungen sind fehlerträchtig. Häufig werden IBAN-Code und Name des Zahlungsempfängers beim Ausfüllen des Überweisungsträgers vertauscht und große Summen landen beim falschen Empfänger ! Dies häufig auch dann, wenn die Hausbank des …