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Abgasskandal: Klagen gegen Daimler AG mit guten Erfolgsaussichten
Abgasskandal: Klagen gegen Daimler AG mit guten Erfolgsaussichten
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt Andreas Lutz
Das Oberlandesgericht Stuttgart wies Ende Juli 2019 die Klage eines vom Abgasskandal betroffenen Autobesitzers auf Schadensersatz gegen die Daimler AG ab. Trotzdem: Eigentümer von Autos des Konzerns, die mit wahrscheinlich illegaler …
EuGH-Stellungnahme im Abgasskandal: Durchbruch für betrogene Diesel- Fahrer
EuGH-Stellungnahme im Abgasskandal: Durchbruch für betrogene Diesel- Fahrer
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Lutz
Egal ob Daimler, BMW, Opel, Ford, VW, Audi, Seat, Skoda oder Porsche: Verbraucher, die sich bislang über ihren Schummel-Diesel ärgerten, können sich jetzt freuen. Der Gerichtshof der Europäischen Union stellte klar: Bei einem sogenannten …
BAG, Urteil vom 13.10.2021: Kein Betriebsrisiko des Arbeitgebers bei allgemeinem Lockdown in der Pandemie
BAG, Urteil vom 13.10.2021: Kein Betriebsrisiko des Arbeitgebers bei allgemeinem Lockdown in der Pandemie
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Gemäß § 615 Satz 3 BGB befindet sich ein Arbeitgeber in den Fällen, in denen er das Betriebsrisiko (Risiko des Arbeitsausfalls) trägt, in Annahmeverzug und muss den arbeitsfähigen Arbeitnehmern dennoch den Lohn weiterzahlen, obwohl diese …
Vererblichkeit des Digitalen Nachlasses (z.B. Facebook)
Vererblichkeit des Digitalen Nachlasses (z.B. Facebook)
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Uni. BT) Carsten Zinner
In seinem Grundsatzurteil vom 12.06.2018 hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine wegweisende Entscheidung hinsichtlich der Vererbbarkeit des Zugangs zu sozialen Medien (z. B. Facebook, Instagram) als „digitalen Nachlass“ …
Abschalteinrichtung beim VW Touareg
Abschalteinrichtung beim VW Touareg
| 29.09.2017 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Droht nach dem amtlich angeordneten Rückruf für den Porsche Cayenne Diesel dem VW Touareg nun das gleiche Schicksal? Es könnte zumindest so weit kommen. Denn auch im VW Touareg mit dem 3-Liter-Dieselmotor hat das Kraftfahrt-Bundesamt eine …
Luft für Diesel-Fahrer wird immer dünner – drohende Fahrverbote in Düsseldorf und anderen Städten
Luft für Diesel-Fahrer wird immer dünner – drohende Fahrverbote in Düsseldorf und anderen Städten
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
In Düsseldorf könnten Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge schon bald Realität sein. Grund ist die hohe Belastung der Luft durch Stickoxide und Feinstaub. Hauptverantwortlich dafür sind Diesel-Fahrzeuge. Die Düsseldorfer Bezirksregierung teilte …
Verbrauchsgüterkauf: Was muss der Verbraucher innerhalb der Sechsmonatsfrist des § 476 beweisen?
Verbrauchsgüterkauf: Was muss der Verbraucher innerhalb der Sechsmonatsfrist des § 476 beweisen?
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Bislang musste nach der Rechtsprechung der deutschen Gerichte bis hin zum BGH der Verbraucher auch innerhalb der Sechsmonatsfrist des § 476 BGB beweisen, dass ein „Mangelsymptom“ auf einen bei Übergabe vorhandenen „Grundmangel“ …
Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler erneut zu Schadensersatz im Abgasskandal
Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler erneut zu Schadensersatz im Abgasskandal
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Erneut hat das Landgericht Stuttgart die Daimler AG im Abgasskandal zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt ( Az. 29 O 199/19 ). Es bestätigte dabei, dass der betroffene Mercedes Viano eine unzulässige Abschalteinrichtung enthält. Dabei …
Corona und Fristen
Corona und Fristen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Die Meldungen überschlagen sich. Der Schwerpunkt der Nachrichten beschäftigt sich mit der Gesundheit, der Verbreitung der Krankheit und der Gegenmaßnahmen. Andere beschäftigen sich bereits intensiv mit den wirtschaftlichen Auswirkungen. …
Früher in Rente gehen Tipps und Anregungen für Baby - Boomer
Früher in Rente gehen Tipps und Anregungen für Baby - Boomer
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
In den letzten Tagen sind immer stärker auch die Folgen des shut-downs in den Blick genommen worden. Insbesondere in Bezug auf die Kinder sind viele Fragen, Sorgen und Ängste deutlich geworden. Doch nicht nur die Kinder, die jüngeren …
EuGH zum Widerruf beim Onlinekauf: Matratzen dürfen ausgepackt zurückgegeben werden
EuGH zum Widerruf beim Onlinekauf: Matratzen dürfen ausgepackt zurückgegeben werden
| 29.03.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Schütz LL.M.
"Wie man sich bettet, so liegt man." Auspacken und Probeliegen ist auch bei Matratzen erlaubt, die man im Internet bestellt hat. So entschied es nun der Europäische Gerichtshof ( EuGH, Urteil vom 27.03.19 – C-681/17 ). Hintergrund war ein …
Wir erklären die Anfechtung und den Rücktritt - Wenn die Versicherung nicht leistet
Wir erklären die Anfechtung und den Rücktritt - Wenn die Versicherung nicht leistet
| 24.02.2022 von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
Sie glauben, Sie haben gut vorgesorgt: Wenn Sie krank werden, können Sie Ihre private Krankenversicherung in Anspruch nehmen und wenn Sie deswegen nicht einmal mehr wie gewohnt arbeiten können, haben Sie Ihre Berufsunfähigkeitsversicherung. …
Nordcapital Schiffsportfolio 4: Klage gegen Anleger abgewehrt
Nordcapital Schiffsportfolio 4: Klage gegen Anleger abgewehrt
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Bernd Jochem
Der Zweitmarktfonds Nordcapital Schiffsportfolio 4 GmbH & Co. KG musste vor dem Landgericht Traunstein eine Niederlage hinnehmen. Mit Urteil vom 23.01.2019 hat das Landgericht Traunstein eine Klage des Fonds gegen einen Anleger aufgrund …
LG Traunstein verurteilt ShareWood Switzerland AG zur Zahlung an Anleger
LG Traunstein verurteilt ShareWood Switzerland AG zur Zahlung an Anleger
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Bernd Jochem
Mit Urteil vom 26.05.2021 hat das LG Traunstein die ShareWood Switzerland AG zur Rückzahlung von rund € 135.000 an einen Anleger verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Gericht hat die Auffassung des von unserer Kanzlei …
GEMA darf bei Großveranstaltungen lediglich die Gesamtfläche zur Berechnung ihrer Tarife zugrunde legen
GEMA darf bei Großveranstaltungen lediglich die Gesamtfläche zur Berechnung ihrer Tarife zugrunde legen
| 28.04.2014 von Rechtsanwalt Matthias Schwarzer
Folgender Sachverhalt lag der Klage der GEMA zugrunde: Die Beklagte veranstaltet Kneipenfestivals. Im streitgegenständlichen Fall fand die Veranstaltung in zehn verschiedenen Lokalen mit einer Fläche von jeweils bis zu 200qm in GAP, jeweils …
Erste positive Entscheidungen im Audi-Abgasskandal bei 3-Liter-Dieselfahrzeugen
Erste positive Entscheidungen im Audi-Abgasskandal bei 3-Liter-Dieselfahrzeugen
| 13.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch für die Audi AG wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits eine Vielzahl von Entscheidungen gegen die Volkswagen AG wegen der Manipulationssoftware in kleineren Motoren des Typs EA189 ergangen sind, sprechen erste Gerichte …
Paukenschlag im Abgasskandal: OLG Koblenz verurteilt Volkswagen zu Schadensersatz
Paukenschlag im Abgasskandal: OLG Koblenz verurteilt Volkswagen zu Schadensersatz
| 18.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Für den Volkswagen-Konzern wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits verschiedene Oberlandesgerichte darauf hingewiesen hatten, dass VW wegen der eingesetzten Manipulationssoftware haftet, verurteilte nunmehr das OLG Koblenz mit …
VW Musterfeststellungsklage: OLG erteilt dem wichtigsten „Ziel der Klage“ eine vorläufige Absage
VW Musterfeststellungsklage: OLG erteilt dem wichtigsten „Ziel der Klage“ eine vorläufige Absage
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
In dem Musterfeststellungsklageverfahren gegen VW wies der 4. Zivilsenat des OLG Braunschweig im Vorfeld des Verhandlungstermins am 30.09.2019 darauf hin, dass das wichtigste Feststellungsziel bereits unzulässig sein könnte. Der …
Verjährung im VW-Abgasskandal droht bereits Ende 2019!
Verjährung im VW-Abgasskandal droht bereits Ende 2019!
| 19.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Für den Volkswagen-Konzern wird es im Dieselskandal immer enger. Viele Gerichte in ganz Deutschland verurteilten VW gerade in letzter Zeit, Schadensersatz zu leisten. Doch die Uhr tickt jedenfalls für Besitzer der Marken VW, Audi, Seat und …
Wie geht es weiter für Anleger nach Pleite von P&R Container? – Haftung der Vermittler
Wie geht es weiter für Anleger nach Pleite von P&R Container? – Haftung der Vermittler
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Manfred Resch
Nach der Pleite der P&R Gruppe müssen die Anleger sehen, wie sie ihren Schaden ersetzt bekommen. Ansatzpunkte für einen Schadenersatzanspruch gibt es mehrere. Verkaufspreise der P&R waren deutlich überhöht Die in den Kaufverträgen …
Wichtige Informationen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
Wichtige Informationen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
| 19.10.2019 von Rechtsanwalt Manfred Resch
Eine Kündigung kann sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer ausgehen. Eine ordentliche Kündigung ist grundsätzlich an Kündigungsfristen gebunden. Die Kündigung im Arbeitsrecht ist eine einseitige empfangsbedürftige …
Arbeitsverträge können nicht unbegrenzt befristet werden
Arbeitsverträge können nicht unbegrenzt befristet werden
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Befristete Arbeitsverträge erfreuen sich in der freien Wirtschaft, insbesondere in einigen Branchen, großer Beliebtheit. Der Arbeitgeber kann kurzfristige Personalausfälle auffangen oder umsatzstarke Zeiten mit Personal absichern. Der …
Der Jahresrückblick 2017 – Diese spannenden Urteile sollten Sie als Verbraucher kennen!
Der Jahresrückblick 2017 – Diese spannenden Urteile sollten Sie als Verbraucher kennen!
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Bankenrecht Widerruf von Kreditverträgen Auch im Jahr 2017 hat der Bundesgerichtshof wieder zahlreiche Urteile zugunsten der Darlehensnehmer erlassen und weiterhin die Möglichkeit eröffnet, alte Kreditverträge noch heute zu widerrufen. ( …
VW-Vergleich annehmen oder nicht? Kostenfreie Rechtsberatung – garantiert!
VW-Vergleich annehmen oder nicht? Kostenfreie Rechtsberatung – garantiert!
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Derzeit nutzen bereits viele unserer Mandanten bereits das kostenfreie Beratungsangebot zum VW-Vergleich, um sicher zu gehen, die beste Entscheidung zu treffen. Dennoch sind noch viele Musterkläger verunsichert, da im VW Schreiben geregelt …