6.518 Ergebnisse für Ausfuhr
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Besitz Anbau Herstellung Handeltreiben Einfuhr- und Ausfuhr Veräußerung Abgabe Sonstiges in den Verkehr bringen Erwerb In sonstiger Weise verschaffen sind die wesentlichen strafbewehrten Handlungen im Umgang mit Drogen nach dem BtMG. Dabei …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… Höchsteinsatz je Spieler) und § 4 Abs. 5 Nr. 5 GlüStV 2012 (Trennung zwischen Sportwetten und anderen Glücksspielen) genügt habe. Zudem habe die Beklagte eine unzulässige sogenannte Cash-Out-Funktion angeboten. Der BGH hat im ausführlich …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Ausführungen auf der Webseite soll es auch über 153.000 verwaltete Investitionen, ein verwaltetes Vermögen von über 5 Milliarden US-Dollar und über 11 Branchenauszeichnungen geben. Allerdings sollten Anleger auf der Hut sein. Nämlich Warnhinweis …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Birger Ernsing
… Doch bedeutet diese Entscheidung, dass Arbeitgebende sich nicht gegen Annahmeverzugslohn-Klagen wehren können? In unserer ausführlichen Urteilszusammenfassung erfahren Sie, auf welchem Weg die Beklagte in dem vorliegenden Fall …
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24.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… um keine standardisierte Untersuchung. Es gibt daher hohe Maßstäbe für die Urteilsbegründung. Es müssen sehr detaillierte Ausführungen des Gerichts zu den Merkmalen gemacht werden, die mit dem Betroffenen übereinstimmen, um …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Wachs gern ausführlicher. Bestehen die Zahlungsansprüche, die Frommer Legal geltend macht? Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert Frommer Legal die Zahlung von 564,20 € Schadensersatz und 235,80 …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
… gegen die Fonds haben, ob und wie die Investitionskriterien eingehalten wurden. Außerdem müssen wir feststellen, dass die SORAVIA noch im April 2023 gegenüber Anlegern ausführlich schriftlich kommuniziert hat, dass die Marktsituation für …
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23.04.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Sie erhalten eine ausführliche schriftliche Stellungnahme mit konkreten Hinweisen zur Verbesserung des Kaufvertrags. Eine zusätzliche Besprechung per Telefon oder Videocall ist ebenfalls möglich. Für die konkrete Ausgestaltung …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… in Deutschland legitim ausführen zu können, benötigen die Betreiber aber eine Genehmigung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin), die nach unserer Kenntnis der Stockcptls nicht vorliegt. Auch fehlt der Homepage ein den deutschen …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… keine Schwierigkeiten bei der Ausführung von Auszahlungen auf . Sollten Sie dennoch auf Probleme stoßen, Ihre Mittel zu erhalten, ist es von essentieller Bedeutung, dies ernst zu nehmen, da jede renommierte Kryptobörse problemlose …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Sachverständigen ausfindig zu machen (vgl. BGH Urteil vom 7. Februar 2023 - VI ZR 137/22). Dies gilt nach den Ausführungen des 6. Zivilsenats auch, wenn die Sätze des Sachverständigen überhöht sind. Ein sogenanntes Überwachungsverschulden …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
… unserer Kanzlei eine ausführliche Bewertung und Einschätzung zu den rechtlichen Möglichkeiten, Erfolgsaussichten und Problemen ihres jeweiligen Falles. Weitere Informationen unserer Kanzlei zu dem Thema d.i.i. Investment GmbH
22.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die rechtliche Stellung des Architekten im Baurecht Im Herzen der Bauindustrie, wo die Komplexität von Bauprojekten und die Notwendigkeit einer präzisen Ausführung und rechtlichen Absicherung Hand in Hand gehen, steht die Haftung …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… ob Arzt und Betreuer die Patientenverfügung richtig ausgelegt hatten: Lag tatsächlich eine Situation vor, in der alle diagnostischen Möglichkeiten vollständig ausgeschöpft waren? Die Tochter hatte dazu immerhin einige Ausführungen gemacht …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Timo Gansel
… in seiner App erhalten und glaubt, dass sie im Zusammenhang mit der angekündigten Aktualisierung der App steht. Jedoch wurde das Gerät der Täter entsperrt, wodurch sie nun selbstständig handeln und Überweisungen ausführen konnten …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 22.03.2024 – I ZR 88/23 – enthält auch Ausführungen zum monatlichen Einzahlungslimit von 1.000,00 €. Bislang war umstritten, ob Vorschriften zum Spielerschutz, wie bspw. das monatliche …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
… Hierzu gehört einmal die Frage, wie eine wirksame Anrechnungsbestimmung bei Ausführung der Schenkung formuliert wird, ebenso auch das Problem, dass solche Schenkungen einen späteren Pflichtteilsanspruch erhöhen, aber auch ausschließen …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
… beraten lassen. Zusätzliche Hinweise: Die obigen Ausführungen beziehen sich auf die Kündigungsschutzklage im allgemeinen Arbeitsrecht. Für Sonderfälle, wie z.B. Kündigungen in Kleinbetrieben oder während der Probezeit, gelten ggf. andere Regelungen.
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Praktiken der Qualidates AG sind bereits vielfach dokumentiert worden und sind auch in unserem Beitrag " Abbuchungen der Qualidates AG – Abbuchungen stoppen " ausführlich behandelt worden. Im Folgenden möchten wir Ihnen sechs …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… Verfahrens waren. Mit den Ausführungen des BGH setzt sich das OLG Stuttgart nicht auseinander. Schlicht aus dem Grund, als dass zum Zeitpunkt der Entscheidung der Hinweisbeschluss noch nicht vorlag bzw. an diesem Tag erst veröffentlicht wurde …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und vom Berufungsgericht nicht in die Abwägung eingestellten Fallumstände unter keinem denkbaren Gesichtspunkt ankommen kann.“ Aus den Ausführungen des BGH ergibt sich ganz klar, dass die Gründe für die Nichtweiterverfolgung von Abmahnverfahren …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Gökhan Akbaş
… nnerhalb eines Monats schriftlich erfolgen. Wenn der Ablehnungsbescheid keine Rechtsbehelfsbelehrung enthält, beträgt die Frist ein Jahr. In Ihrer Remonstration sollten Sie ausführlich darlegen , warum die A blehnungsgründe nicht zutreffen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und eine ggf. erforderliche Vorbereitung war nach Feststellung des Verwaltungsgerichts Stuttgart nicht gesichert. Im Rahmen der Verhältnismäßigkeit hatte das Regierungspräsidium nach Ausführungen des VG Stuttgart zu prüfen …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… ist eine individuelle anwaltliche Beratung dringend zu empfehlen. Hier ist insbesondere ein Augenmerk auf die Nachweisbarkeit und Bewertungen von Zeugenaussagen und weiteren Beweismitteln zu legen. Das Gericht muss bestimmte Feststellungen treffen, verurteilen zu können. Weitere Ausführungen hier: Illegale Straßenrennen (vsrechtsanwaelte.de)