1.347 Ergebnisse für Entlassung

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Keine Negativzinsen bei Vorfälligkeitsentschädigungen
Keine Negativzinsen bei Vorfälligkeitsentschädigungen
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
… des § 490 Abs. 2 BGB fehlt und der/die Darlehensnehmer aus Kulanz aus dem Darlehensvertrag entlassen wird. Dann kann ein Vorfälligkeitsentgelt vereinbart werden, dessen Höhe keiner Angemessenheitskontrolle unterliegt, sondern in den Grenzen …
Anordnung Dauertestamentsvollstreckung in einem Erbvertrag - OLG Köln 2 Wx 347/19
Anordnung Dauertestamentsvollstreckung in einem Erbvertrag - OLG Köln 2 Wx 347/19
24.04.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… und nicht nur den Miterbenanteil einer Person. Zudem sei im Verfahren zur Erteilung des Testamentsvollstreckerzeugnisses nicht zu prüfen, ob ein behaupteter wichtiger Grund für eine Entlassung des Testamentsvollstreckers vorliege. Die Kosten …
Wann muss eine Massenentlassungsanzeige bei der Arbeitsagentur abgegeben werden?
Wann muss eine Massenentlassungsanzeige bei der Arbeitsagentur abgegeben werden?
24.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Kündigung von Mitarbeitern aufgrund betriebsbedingter Gründe ist für Arbeitgeber oft eine unangenehme Pflicht, die sie jedoch in manchen Fällen nicht umgehen können. Wenn es zu einer größeren Anzahl von Entlassungen kommt, müssen …
Bestellung weiterer Testamentsvollstrecker bei Zweifeln an Amtsführung - Saarländisches OLG 5 W 52/20
Bestellung weiterer Testamentsvollstrecker bei Zweifeln an Amtsführung - Saarländisches OLG 5 W 52/20
22.04.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… Nachlassgericht - beantragt, den aktuellen Testamentsvollstrecker wegen angeblicher Pflichtverletzungen zu entlassen und einen weiteren Testamentsvollstrecker zu bestellen. Nach Eingang der Rückäußerungen der weiteren Betreuerin der Beteiligten …
Ist eine tägliche Mindestarbeitszeit durchsetzbar? Einfluss der Rechtsprechung auf Ihre Arbeitszeitregelung
Ist eine tägliche Mindestarbeitszeit durchsetzbar? Einfluss der Rechtsprechung auf Ihre Arbeitszeitregelung
22.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… von Stunden pro Woche zu arbeiten. Die klagende Partei war eine Mitarbeiterin, die gegen ihre Entlassung aufgrund eines signifikanten Arbeitszeitdefizits vorgegangen ist. Trotz mehrfacher Aufforderungen durch den Arbeitgeber, die vertraglich …
Was ist eine betriebsbedingte Kündigung?
Was ist eine betriebsbedingte Kündigung?
22.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Kündigung durch Ihren Arbeitgeber einleiten können. Was ist eine betriebsbedingte Kündigung ? Eine betriebsbedingte Kündigung liegt vor, wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer aufgrund von wirtschaftlichen Gründen entlassen muss. Dies kann z.B …
Sozial ungerechtfertigte Kündigungen: Wann halten sie einer rechtlichen Überprüfung nicht stand?
Sozial ungerechtfertigte Kündigungen: Wann halten sie einer rechtlichen Überprüfung nicht stand?
19.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung in das Kündigungsschutzrecht Das deutsche Kündigungsschutzgesetz (KSchG) bietet Arbeitnehmern einen umfangreichen Schutz vor willkürlichen oder ungerechtfertigten Entlassungen. Der Fokus dieses Rechtstipps liegt …
Massenentlassungen bei Tesla
Massenentlassungen bei Tesla
| 18.04.2024 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Bei Tesla bahnt sich eine Kündigungswelle an. Einer Ankündigung von Elon Musk nach, soll eine Entlassung von mehr als 10 % der Belegschaft erfolgen. Insbesondere soll es den Standort Grünheide mit derzeit 12.000 Mitarbeitenden treffen …
EncroChat und (K)CanG
EncroChat und (K)CanG
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Sergej Rogal
… sollten unverzüglich einen Antrag auf Haftprüfung stellen und die Aufhebung des Haftbefehls anstreben. Dies könnte zu ihrer Entlassung aus der Untersuchungshaft führen. Für Angeklagte im laufenden Verfahren empfiehlt sich die Beauftragung …
Was kann ich als Arbeitgeber machen, wenn ich das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden möchte?
Was kann ich als Arbeitgeber machen, wenn ich das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden möchte?
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und den Mitarbeiter fristlos entlassen. Mögliche Gründe für eine außerordentliche Kündigung sind z.B. Diebstahl, Betrug, grobe Pflichtverletzung oder Arbeitsverweigerung. Aufhebungsvertrag : Eine weitere Möglichkeit, das Beschäftigungsverhältnis …
Turbulente Zeiten für den Lieferdienst Getir: Was Sie über Massenentlassungsanzeigen wissen müssen
Turbulente Zeiten für den Lieferdienst Getir: Was Sie über Massenentlassungsanzeigen wissen müssen
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… Getir: 2500 Mitarbeiter stehen vor der Entlassung (berliner-zeitung.de) Massenentlassungen bei Getir | Unsere Zeit (unsere-zeit.de)
Entlassung eines Testamentsvollstreckers
Entlassung eines Testamentsvollstreckers
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Arno Wolf
… dass der oder die Erben über den Nachlass nicht oder nur eingeschränkt verfügen können. Eine aktuelle Entscheidung des OLG München wirft ein Schlaglicht auf die Thematik der Entlassung von Testamentsvollstreckern, mit der Nachlassgerichte nicht selten befasst …
Entlassung aus dem Amt des Testamentsvollstreckers nach § 2227 BGB - OLG Hamm 10 W 35/21 -Beschluss vom 15.06.2021
Entlassung aus dem Amt des Testamentsvollstreckers nach § 2227 BGB - OLG Hamm 10 W 35/21 -Beschluss vom 15.06.2021
11.04.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (OLG) im Fall OLG Hamm 10 W 35/21 betrifft die Entlassung des Testamentsvollstreckers gemäß § 2227 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Beschwerde der zweiten Beteiligten wurde abgewiesen …
Impfverweigerung eines Soldaten ist als Gehorsamsverweigerung strafbar - Expertenbeitrag
Impfverweigerung eines Soldaten ist als Gehorsamsverweigerung strafbar - Expertenbeitrag
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… von der Bundeswehr gemäß § 55 SG entlassen zu werden. Diese Möglichkeit besteht innerhalb der ersten vier Dienstjahre. Ab dem 5. Dienstjahr haben die betroffenen Soldaten jedoch stattdessen miit einem gerichtlichen Disziplinarverfahren zu rechnen …
"Erbschleicherei" und Sittenwidrigkeit eines Testaments: Von den Umtrieben einer Rechtsbetreuerin
"Erbschleicherei" und Sittenwidrigkeit eines Testaments: Von den Umtrieben einer Rechtsbetreuerin
10.04.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… nach der Entlassung aus dem Krankenhaus bei sich zu Hause auf. Zwischenzeitlich hatte die Rechtsbetreuerin einen Notar beauftragt, die Erblasserin im Krankenhaus aufzusuchen und ein Testament zu beurkunden. Die Rechtsbetreuerin hatte den Notar …
Leitfaden: Abfindungen für leitende Angestellte | Die Übersicht
Leitfaden: Abfindungen für leitende Angestellte | Die Übersicht
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… sind Mitarbeiter in einem Unternehmen, die üblicherweise über weitreichende Entscheidungsbefugnisse verfügen, wie beispielsweise die Einstellung und Entlassung von Mitarbeitern, und leitende Funktionen ausüben. Sie spielen eine entscheidende Rolle …
Rückzahlungsvereinbarung für Fortbildungskosten
Rückzahlungsvereinbarung für Fortbildungskosten
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Wird der Arbeitnehmer beispielsweise aufgrund von Unternehmensumstrukturierungen entlassen, wäre es unbillig, von ihm die Rückzahlung der Fortbildungskosten zu verlangen. Transparenz der Kosten: Die Vereinbarung muss klar darlegen, welche Kosten …
Straferlass wegen Legalisierung von Cannabis
Straferlass wegen Legalisierung von Cannabis
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
… und Geldstrafen, die aufgrund eines Cannabis Vergehens nach altem Recht verhängt wurden, jedoch nach neuem Recht nicht mehr strafbar sind, rückwirkend erlassen werden müssen. Bei einer Haftstrafe werden Sie somit frühzeitig entlassen
PAION AG - Hilfe für Aktionäre
PAION AG - Hilfe für Aktionäre
| 04.04.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… die Entlassung des Finanzvorstands Werner und die Eröffnung des Insolvenzverfahrens (unseres Erachtens zu spät erfolgt). Immer wenn die Gesellschaft Kapitalbedarf hatte , unternahm man Bezugrechts - Kapitalerhöhungen oder verkaufte Tile der Lizenzen …
Neues Cannabisgesetz (CanG) und Führerschein!
Neues Cannabisgesetz (CanG) und Führerschein!
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… und diese aus der Haft entlassen werden sollen. Auch die anderen Bundesländer prüfen erste Fälle. So sind es beispielsweise für Hamburg derzeit ca. 4.000 Fälle, für Mecklenburg-Vorpommern 6.500 Fälle und für NRW sogar 60.000 Fälle, die derzeit geprüft …
DSL Bank: Verzögerungen verursachen weiterhin Probleme beim Hausverkauf
DSL Bank: Verzögerungen verursachen weiterhin Probleme beim Hausverkauf
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… weil die Löschungsbewilligungen fehlten. Wurde die Löschungsbewilligung endlich erteilt, kam es im Anschluss mitunter zu weiteren Verzögerungen des Hausverkaufes wegen fehlender Entlassung des Notars aus dem Treuhandauftrag. Diese Entlassung
Suspendiert worden? Was Sie wissen müssen und welche Rechte Sie haben
anwalt.de-Ratgeber
Suspendiert worden? Was Sie wissen müssen und welche Rechte Sie haben
| 03.04.2024
… in Betracht, wenn nach prognostischer Bewertung die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis droht oder wenn andernfalls der Dienstbetrieb oder disziplinarrechtliche Ermittlungen wesentlich beeinträchtigt würden. Anders als das Verbot der Führung …
Das neue Einbürgerungsrecht tritt in Kraft!
Das neue Einbürgerungsrecht tritt in Kraft!
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
… sich nun nicht mehr entscheiden, ob man seine alte Staatsangehörigkeit aufgeben will und muss auch nicht mehr das lange Verfahren bei der Behörde des Heimatstaates durchlaufen, um aus der Staatsangehörigkeit entlassen zu werden. 2.) Die notwendigen …
Hautabriss: 13.000 Euro
Hautabriss: 13.000 Euro
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Koch
… behandelt. Nach Entlassung erfolgte eine wöchentliche Wundversorgung durch eine Chirurgische Praxis. Es verblieb eine 3,5 cm x 10 cm große Narbe auf dem linken Unterarm. Ich hatte der Krankenschwester vorgeworfen, der Mandantin grob …