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31.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Hochschule Macromedia ist eine renommierte Bildungseinrichtung, die sich auf Medien, Kommunikation, Design und Management spezialisiert hat. Studentinnen und Studenten haben hier die Möglichkeit, sich in verschiedenen kreativen und …
31.01.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal mahnt im vorliegenden Fall im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab. Diesmal zielt es auf den Film Blue Beetle ab. Wir raten erneut dringend davon ab, die Unterlassungserklärung, die der …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Ein Anhörungsbogen ist ein schriftliches Dokument, das von Behörden in Deutschland verwendet wird, um jemanden zu einem bestimmten Sachverhalt anzuhören. Er wird häufig im Zusammenhang mit Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten verwendet. Die …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Wer schuldlos in einen Verkehrsunfall gerät, hat Anspruch auf Erstattung der Reparaturkosten seines Autos, auch wenn die Werkstatt Positionen berechnet, die tatsächlich nicht angefallen sind. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in fünf …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Logo schützen lassen: Einführung in den Logoschutz Logo schützen lassen: Das Logo eines Unternehmens ist mehr als nur ein visuelles Symbol; es ist ein wesentlicher Bestandteil der Markenidentität, wewegen man unbedingt ein logo schützen …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Livermore Trading (livermore-trading.com) ist Kerningredienz der hiesigen Bewertung. Vor dem Hintergrund diverser bedenklicher Berichte und Erfahrungen von Investoren stellt sich die Frage, ob Livermore Trading als seriöser Marktteilnehmer, …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesautobahn 8 bei Gruibingen, speziell der Abschnitt um Kilometer 160,235 von Stuttgart in Richtung München, ist ein weiterer neuralgischer Punkt, an dem Geschwindigkeitsmessungen regelmäßig durchgeführt werden. Diese Maßnahmen …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Bei dem Messpunkt an der Entlastungsstraße zur B 32 bei Bad Saulgau in der Nähe des Kreisverkehrs L 280/L283 kommt es immer wieder zu Verhandlungen vor …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesstraße 243 bei Bad Sachsa, insbesondere in der Nähe der Abfahrt Bad Sachsa, Abschnitt 25, Station 01, in Richtung Mackenrode, ist ein Bereich, der für viele Verkehrsteilnehmer von Bedeutung ist. Wie an vielen anderen Stellen des …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesautobahn 24, insbesondere der Bereich um Kilometer 169,950 in Fahrtrichtung Hamburg, ist ein weiteres Beispiel für eine hochfrequentierte Verkehrsstrecke, auf der Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden. Solche Messstellen …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesautobahn 10, speziell der Abschnitt bei Kilometer 43,04 in Fahrtrichtung Anschlussstelle Niederlehme, ist ein Ort, an dem zahlreiche Verkehrsteilnehmer mit Geschwindigkeitsüberschreitungen konfrontiert werden. Dies führt oft zu …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Can Kaya
Wenn eine Berufsbetreuerin ihre Stellung ausnutzt und einen älteren, kranken, alleinstehenden Betreuten dazu drängt, ein Testament vor einem von ihr ausgewählten Notar zu erstellen, kann dieses Testament als sittenwidrig angesehen werden. …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle der Freien und Hansestadt Hamburg wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h vor? Dann lohnt es sich, den Vorwurf durch einen spezialisierten Verteidiger überprüfen zu lassen. Denn …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Bei dem Anbieter von Festgeldanlagen, der Firma "Visbeker Festgeldanlagen" besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem betrügerischen Kapitalanlageanbieter zum Opfer gefallen sind. Zwar stellt sich visbeker.de auf der …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Das starke behördliche Instrument der Gewerbeuntersagung In der heutigen Geschäftswelt ist die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften unerlässlich. Besonders für Gewerbetreibende ist es wichtig, die rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Finanzaufsicht BaFin warnte am 26.01.2024 vor Angeboten auf der Website coinprimemarket.com. Nach ihren Erkenntnissen bietet deren Betreiber ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen an. Der Betreiber tritt unter dem Namen …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
In einem von unserer Kanzlei geführten Rechtsstreit am LG Münster hat das Gericht einen sog. Hinweisbeschluss erlassen. Dabei handelt es sich um eine prozessleitende Maßnahme des Gerichts. Mit dem Beschluss erhalten die Parteien bereits im …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Kann mir mein Arbeitgeber vorschreiben, welches Fortbewegungsmittel ich für meine bevorstehende Geschäftsreise nutzen soll? Gerade in Zeiten von Streik oder wetterbedingten Verkehrsbeeinträchtigungen stellt sich diese Frage. Grundsätzlich …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Jonas Ganz
Hausdurchsuchungen sind häufig rechtswidrig. Deshalb kann auch im Nachhinein oft gut dagegen vorgegangen werden. Gefahr im Verzug Oft nimmt die Polizei Gefahr im Verzug an und sie verzichtet darauf, einen Durchsuchungsbeschluss bei Gericht …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Streit unter Miterben und sonstigen, von einem Testament begünstigten Personen entsteht immer wieder, wenn der Erblasser einen Begriff verwendet hat, dessen Inhalt mehrdeutig ist. „Zankäpfel“ bei Zuwendungen sind meist das „Inventar“ eines …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor City Guide LLC, Branchenführer und Trickformular aus Wyoming Eine City Guide LLC aus Wyoming in denUSA versendet derzeit unzählige Trickformulare an Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige in ganz Deutschland. Ziel ist …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Verwendung von Logos von Fahrzeugherstellern stellt immer eine Markenrechtsverletzung dar, wenn es sich nicht um ein Originalteil des Fahrzeugherstellers handelt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH Urteil vom 25.01.2024, Az. C-334/22) …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Strengere Anforderungen an Lebensmittel für die Nutri-Score-Bewertung Am 01.01.2024 trat eine neue Berechnungsmethode mit strengeren Anforderungen für die Bewertung von Lebensmitteln durch den Nutri-Score in Kraft. Für Produkte, die bis …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmidt
Eine verstorbene Frau hat in ihrem Testament ihre drei Kinder zu gleichen Teilen als Erben eingesetzt und einem der Erben ihren Schmuck vermacht. Sie ordnete Testamentsvollstreckung an und bestimmte einen ihrer Söhne als …