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Vorladung vom MDK: Müssen bzw. sollten Arbeitnehmer dort erscheinen?
Vorladung vom MDK: Müssen bzw. sollten Arbeitnehmer dort erscheinen?
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger: Es gab zuletzt verschiedene Nachfragen zum Thema MDK auf YouTube, insbesondere ging es …
Nichteheliche Lebensgemeinschaft – Aufwendungsersatz nach Trennung?
Nichteheliche Lebensgemeinschaft – Aufwendungsersatz nach Trennung?
| 19.12.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Jur. Univ. Katharina Dekker
Für viele Paare steht fest, dass nicht geheiratet werden muss, um miteinander durchs Leben zu gehen. Sie leben ohne Trauschein als sogenannte nichteheähnliche Lebensgemeinschaft zusammen. Während der gemeinsamen Jahre stellen beide Partner …
Gründung einer Gesellschaft in Panama
Gründung einer Gesellschaft in Panama
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Die Aktiengesellschaften („Sociedades Anónimas”) in Panama unterliegen dem Gesetz 32 vom 26. Februar 1927. Ein Großteil der Gesellschaften in Panama wird gegründet, um Geschäfte im In- und Ausland zu tätigen, jedoch kann ihre Nutzung …
Übertragung des Urlaubs ins nächste Jahr – immer möglich?
Übertragung des Urlaubs ins nächste Jahr – immer möglich?
| 19.12.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Resturlaub Gegen Ende des Jahres, wenn die Arbeitnehmer Pläne für die Weihnachtszeit schmieden, hört man in Bezug auf den Urlaub immer wieder Aussagen, dass man seinen Resturlaub erst im nächsten Jahr nehmen wird. Hierbei glauben viele …
Wer zahlt bei Diebstahl meines Fahrzeugs oder wenn Wertsachen aus dem Auto gestohlen werden?
Wer zahlt bei Diebstahl meines Fahrzeugs oder wenn Wertsachen aus dem Auto gestohlen werden?
| 19.12.2017 von Rechtsanwältin Elisa Treuter
Jeder Fahrzeughalter muss in Deutschland über eine Kfz-Haftpflichtversicherung verfügen. Diese greift dann ein, wenn Sie mit Ihrem Fahrzeug andere Sachen oder Personen schädigen. Der eigene Schaden ist jedoch von der reinen …
Insolvenz: Gehalt? Kündigung? Was wird aus meinem Arbeitsplatz?
Insolvenz: Gehalt? Kündigung? Was wird aus meinem Arbeitsplatz?
| 19.12.2017 von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Das Insolvenzverfahren des Arbeitgebers wurde eröffnet. Wie wirkt sich dieses Verfahren auf das Arbeitsverhältnis aus? Werden nun alle Mitarbeiter arbeitslos? Oder nur Teile der Beschäftigten? Wem wird gekündigt, wer erhält keine Kündigung? …
Bundesverfassungsgericht: Numerus clausus teilweise verfassungswidrig
Bundesverfassungsgericht: Numerus clausus teilweise verfassungswidrig
| 19.12.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Für viele Abiturienten ist es ein Traum, nach dem Abitur Medizin zu studieren, um später einmal als Arzt tätig zu werden – schließlich haben Ärzte das höchste Ansehen in der Bevölkerung. Heute hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) …
Der Erblasser hat mir ein Vermächtnis ausgesetzt – wie muss ich vorgehen?
Der Erblasser hat mir ein Vermächtnis ausgesetzt – wie muss ich vorgehen?
| 19.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Das Vermächtnis Hat der Erblasser in seinem Testament einer Person eine Vermögenszuwendung gemacht, ohne diese Person als Erbe einzusetzen, spricht man von einem „Vermächtnis“. Hat der Erblasser zum Beispiel seinen Sohn als Erben …
Kein Lasertag für unter 14-Jährige
Kein Lasertag für unter 14-Jährige
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht München hat mit Beschluss vom 07.12.2017 zum Aktenzeichen M 18 S 17.3702 entschieden, dass Kinder unter 14 Jahren vorerst nicht am Lasertag-Spiel in einer Spielhalle teilnehmen dürfen. Ein Spielhallenbetreiber wandte …
Nutzungsentschädigung für eine von den Schwiegereltern geliehene Ehewohnung
Nutzungsentschädigung für eine von den Schwiegereltern geliehene Ehewohnung
| 19.12.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Trennen sich Eheleute und zieht einer der Ehegatten aus der Ehewohnung aus, oder wird er in einem gerichtlichen Wohnungszuweisungsverfahren dazu verpflichtet, die Ehewohnung zu verlassen, so kann der auszuziehende Ehepartner gegebenenfalls …
Markenrechtliche Abmahnung des VfB Stuttgart durch  Kanzlei von Appen / Jens Legal
Markenrechtliche Abmahnung des VfB Stuttgart durch Kanzlei von Appen / Jens Legal
| 18.12.2017 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der VfB Stuttgart in Form der VfB Stuttgart 1893 AG, Mercedesstraße 109, 70372 Stuttgart lässt derzeit Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen aussprechen. Uns wurde eine Abmahnung zur Prüfung vorgelegt, in welcher der …
Ehrenamtspauschale und Übungsleiterpauschale
Ehrenamtspauschale und Übungsleiterpauschale
| 23.07.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Gemeinnützige Vereine haben oft Fragen zur Ehrenamtspauschale bzw. zur Übungsleiterpauschale. Die hierfür geltenden Grundsätze lassen sich wie folgt zusammenfassen. 1. Übungsleiterpauschale oder Pauschale aus künstlerischer Tätigkeit nach § …
Die polizeiliche Vorladung und kostenlose Beratungsstellen
Die polizeiliche Vorladung und kostenlose Beratungsstellen
| 18.12.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Mit diesem Beitrag möchten wir uns einem Thema widmen, das uns sehr am Herzen liegt: Die besondere Auswirkung einer polizeilichen Vorladung auf die Psyche. Kaum jemand macht sich Gedanken darüber, was so ein eingeleitetes Strafverfahren für …
WALDORF FROMMER: Urteil des BGH zur Haftung von Google im Rahmen der Bildersuche
WALDORF FROMMER: Urteil des BGH zur Haftung von Google im Rahmen der Bildersuche
| 18.12.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Bundesgerichtshof vom 21.09.2017, Az. I ZR 11/16 Bereits am 21.09.2017 hatte der Bundesgerichtshof eine Pressemitteilung zu dem Urteil „Vorschaubilder III“ veröffentlicht. Nun liegen die Urteilsgründe vor, die weitere Klarheit schaffen ( …
Ist der Winterdienst eine haushaltsnahe Dienstleistung?
Ist der Winterdienst eine haushaltsnahe Dienstleistung?
| 20.12.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Sowohl Eigentümer als auch Mieter können die Kosten für den Winterdienst als haushaltsnahe Dienstleistung steuerlich geltend machen. Gerade jetzt in der kalten Jahreszeit haben viele Grundstückseigentümer für das Räumen und Streuen ihres …
Ungerechtfertigte Leibesvisitation durch die Polizei kann einen Arbeitsunfall darstellen!
Ungerechtfertigte Leibesvisitation durch die Polizei kann einen Arbeitsunfall darstellen!
| 18.12.2017 von SH Rechtsanwälte
Nach der Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Hessen vom 2. November 2017 ( Az.: L 3 U 70/14 ) besteht auch bei polizeilichen Maßnahmen infolge der beruflichen Tätigkeit Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung. In dem …
Scheidung: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
Scheidung: Diese 5 Punkte sollten Sie beherzigen!
| 18.12.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Das Ende einer Ehe ist oftmals eine schwierige Situation. Wer die Scheidung einreichen möchte, kommt nicht umhin, anwaltliche Unterstützung hinzuzuziehen. Die Beratungspraxis zeigt, dass viele Ehepaare keine konkrete Vorstellung davon …
Wenn die Kuh zu laut läutet
Wenn die Kuh zu laut läutet
| 18.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht München hat mit Urteil vom 14.12.2017 zum Aktenzeichen 12 O 1303/17 entschieden, dass eine Kuh weiterhin mit der um ihren Hals hängenden Glocke läuten darf. Ein Hauseigentümer wollte mit seiner Klage gegen den Tierhalter die …
Ärztliche Aufklärung bei Schönheitsoperationen
Ärztliche Aufklärung bei Schönheitsoperationen
| 06.01.2018 von Rechtsanwältin Janett Moll
Immer wieder kommt es vor, dass Patientinnen und Patienten mit dem Ergebnis einer rein kosmetischen Operation nicht zufrieden sind. Dies liegt oft daran, dass entweder nicht umsetzbare Möglichkeiten vom behandelnden Arzt aufgezeigt werden, …
Derivest GmbH
Derivest GmbH
| 18.12.2017 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
1. Kündigung von Nachrangdarlehen – Muss man bis 2018 abwarten? Die im Jahre 2009 gegründete Derivest GmbH aus Marktredwitz verwaltet(e)? eigenes Vermögen mit den über Nachrangdarlehen von Anlegern eingeworbenen Geldern. Tut sie dies immer …
Umgangsrecht der Großeltern
Umgangsrecht der Großeltern
| 18.12.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Großeltern haben das gesetzlich verankerte Recht auf Umgang mit ihren Enkelkindern. Ein Umgangsrecht besteht aber nur, wenn der Umgang dem Wohl der Kinder dient. Am 12.07.2017 hatte der Bundesgerichtshof über einen Fall zu entscheiden, in …
Ich bin pflichtteilsberechtigt – was nun?
Ich bin pflichtteilsberechtigt – was nun?
| 18.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Selber aktiv werden Viele juristische Laien unterliegen dem Irrtum, das Nachlassgericht, das sie nach einem Erbfall davon unterrichtet hat, dass sie möglicherweise einen Pflichtteilsanspruch haben, würde sich von sich aus darum kümmern, …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – keine Chance ohne Karenzentschädigung
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – keine Chance ohne Karenzentschädigung
| 18.12.2017 von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Bei der Anbahnung eines Vertrages mit Nachwuchs- und Führungskräften stellt sich für den Arbeitgeber häufig die Frage, ob und wie ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot geregelt werden soll. Das Interesse des Unternehmens richtet sich …
Verbraucherzentrale BW klagt gegen Donner & Reuschel wegen Kündigungen von Riester-Banksparplänen
Verbraucherzentrale BW klagt gegen Donner & Reuschel wegen Kündigungen von Riester-Banksparplänen
| 17.12.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Marktwächter hat am 13. Dezember 2017 bekannt gegeben, dass die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gerichtlich gegen die Privatbank Donner & Reuschel vorgeht und inzwischen auch Klage eingereicht hat. Das Finanzmagazin …