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Geldwäscheverdacht im Zusammenhang mit Kryptowährung
Geldwäscheverdacht im Zusammenhang mit Kryptowährung
| 29.05.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Menschen ziehen immer häufiger Vorteile aus Kryptowährungen wie unter anderem dem Bitcoin. Die Kryptowährungen sind nicht nur für jeden zugänglich, sondern ermöglichen auch einen digitalen Zahlungsverkehr ohne zentrale Verwaltungen. Ferner …
Betriebsprüfung: Zeitliche Verteilung der Stichproben als Grundlage einer Schätzung
Betriebsprüfung: Zeitliche Verteilung der Stichproben als Grundlage einer Schätzung
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Bei einer Betriebsprüfung bilden Stichproben die Grundlage für das Verwerfen einer Buchführung und Eröffnen dem Finanzamt den Weg zu einer Schätzung. Mit Stichproben sind dabei z. B. Fälle von Schwarzgeschäften oder anderen Formen von nicht …
Umweltbundesamt leitet Verfahren gegen Internethändler ein, die Elektrogeräte in das EU-Ausland versenden
Umweltbundesamt leitet Verfahren gegen Internethändler ein, die Elektrogeräte in das EU-Ausland versenden
28.05.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Viele Internethändler versenden nicht nur nach Deutschland, sondern auch in andere EU-Länder. Dies gilt sowohl für Shopbetreiber, die einen eigenen Internetshop haben, wie jedoch auch für Verkäufer, die Amazon oder eBay nutzen. …
"Ende gut-alles gut?": Die Beendigung der GmbH
"Ende gut-alles gut?": Die Beendigung der GmbH
| 27.05.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Nach umfassender Beschäftigung mit dem Gesellschaftsrecht in den vergangenen Wochen startet Zollner Rechtsberatung in der nächsten Woche mit arbeitsrechtlichen Themen. Zum Abschluss der gesellschaftsrechtlichen Thematik beleuchten wir heute …
Insolvenzgericht ordnet vorläufiges Vollstreckungsverbot bei UDI Energie Festzins III, IV und VII an!
Insolvenzgericht ordnet vorläufiges Vollstreckungsverbot bei UDI Energie Festzins III, IV und VII an!
| 27.05.2021 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Wie bereits vor wenigen Wochen befürchtet, stehen nun vermutlich weitere UDI-Gesellschaften unmittelbar vor dem Aus. Mit Beschluss zum 21. Mai 2021 hat das Insolvenzgericht Leipzig die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung in das …
Empfehlung für die Ausgestaltung einer betrieblichen Altersversorgung mit Gold und Silber als Rückdeckung
Empfehlung für die Ausgestaltung einer betrieblichen Altersversorgung mit Gold und Silber als Rückdeckung
| 28.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In einem der letzten Rechtstipps habe ich Edelmetalle oder seltene Erden als Rückdeckung für die betriebliche Altersversorgung vor dem Hintergrund Geldsystem, Sachwerte und Zustand der Lebensversicherungen thematisiert. …
Der Geschäftsführervertrag oder Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers
Der Geschäftsführervertrag oder Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers
| 20.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Doppelstellung des Geschäftsführers Der Geschäftsführer (m/w/d) leitet das Geschäft der GmbH und vertritt die Gesellschaft nach außen. Rechtlich steht der Geschäftsführer dabei in einer Doppelstellung : Zum einen ist er aufgrund seiner …
OLG Düsseldorf: Widerruf Autokredit Santander Bank erfolgreich – Gericht rät zu Vergleich
OLG Düsseldorf: Widerruf Autokredit Santander Bank erfolgreich – Gericht rät zu Vergleich
| 26.05.2021 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 15.04.2021 – Az. I-14 U 126/20 [Auszug hier abrufbar] hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) festgestellt, dass der Widerruf einer Autofinanzierung wegen unklarer Information zum Widerrufsrecht wirksam war und der …
Edelmetalle, Gold und Silber als Rückdeckung in der betrieblichen Altersversorgung
Edelmetalle, Gold und Silber als Rückdeckung in der betrieblichen Altersversorgung
| 31.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Probleme im Zusammenhang mit der bAV Die Sorgen vieler Unternehmer über die weitere Entwicklung unseres Währungssystems und die Entwicklung der Inflation münden immer öfter darin, sich über die richtige Rückdeckung in der betrieblichen …
Wie Schütze ich das Betriebsgeheimnis bei Geschäften in Polen oder mit polnischen Lieferanten?
Wie Schütze ich das Betriebsgeheimnis bei Geschäften in Polen oder mit polnischen Lieferanten?
| 26.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
Die COVID-19 Pandemie baute die herkömmlichen Arbeitsbedingungen um: die Fernarbeit, Kurzarbeit, Arbeitsausfälle, Arbeitswechsel usw. Die Anpassungen betrafen auch Lieferketten mit verspäteten oder ausgefallenen Warenlieferungen, die nach …
Kartellschadensersatz - wichtiges Urteil des BGH zur Schadenspauschalierung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen*
Kartellschadensersatz - wichtiges Urteil des BGH zur Schadenspauschalierung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen*
23.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
Seit Ende April liegen nun die Entscheidungsgründe des BGH zum Urteil vom 10. Februar 2021 – KZR 63/19 – vor. In dem Grundsatzurteil wurde entschieden, dass der Schadensersatzanspruch eines Kartellgeschädigten, der ein Produkt zu einem …
Das neue Stabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG). Was kann es?
Das neue Stabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG). Was kann es?
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ab dem 01. Januar 2021 ist das Stabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG) in Kraft getreten. Hierdurch wurde ein Schritt Richtung vorinsolvenzliches Verfahren gemacht, wodurch die Lücke zwischen einer außergerichtlichen Sanierung …
Umsatzsteuer: Rückwirkende Rechnungsberichtigung möglich?
Umsatzsteuer: Rückwirkende Rechnungsberichtigung möglich?
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Schon lange ist es fraglich, ob und unter welchen Voraussetzungen eine inhaltlich unrichtige Rechnung auf ihren Ausstellungszeitpunkt hin zurück berichtigt werden kann. Das Bundesfinanzministerium hat mit seiner Stellungnahme vom 20.09.2020 …
Strafverfahren wegen Insolvenzverschleppung – nicht alle Beweismittel sind verwendbar!
Strafverfahren wegen Insolvenzverschleppung – nicht alle Beweismittel sind verwendbar!
20.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Der Weg zum Insolvenzgericht ist für den Unternehmer häufig ein schwerer und nicht selten ein zu spät eingeschlagener Weg. Häufig geht die Insolvenzakte vom Insolvenzgericht zur Staatsanwaltschaft, um die Einleitung eines Strafverfahrens zu …
Streitige Auseinandersetzungen in der GmbH-Besonderheiten der Zwei-Personen GmbH
Streitige Auseinandersetzungen in der GmbH-Besonderheiten der Zwei-Personen GmbH
| 20.05.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Die Zwei-Personen-GmbH ist gemeinsam mit der „Ein-Mann -GmbH“ bzw. "Eine-Frau-GmbH“ die Gesellschaftsform, welche in Deutschland am häufigsten vorkommt. Bei Streit in der Zwei-Personen-GmbH gibt es einige Besonderheiten zu beachten, welche …
Hotels: Wie mit Vermittlungsportalen und Bestpreisgarantie umgehen
Hotels: Wie mit Vermittlungsportalen und Bestpreisgarantie umgehen
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Warum bieten Hotels dennoch manchmal bei Direktbuchung schlechtere Konditionen und wie können sie selbst im Wettbewerb besser punkten? Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 18.05.2021 entschieden, dass durch booking.com ab …
Erschreckend enge Kumpanei im Dieselskandal - Verkehrsministerium und Autoindustrie Hand in Hand verstrickt
Erschreckend enge Kumpanei im Dieselskandal - Verkehrsministerium und Autoindustrie Hand in Hand verstrickt
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Behörden wussten von illegalen Abschalteinrichtungen Akten beweisen, dass im Dieselskandal keineswegs nur die Autohersteller Strippenzieher waren. Vielmehr zeigen die von Kraftfahrtbundesamt (KBA) und Bundesverkehrsministerium (BMVI) …
Internetrecht-Rostock.de gewinnt erneut gegen den IDO e.V., diesmal vor dem LG Potsdam
Internetrecht-Rostock.de gewinnt erneut gegen den IDO e.V., diesmal vor dem LG Potsdam
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
LG Potsdam weist Klage des IDO e.V. auf Vertragsstrafe ab Meine Kollegen und ich unterstützen bereits eine Vielzahl von Betroffenen, die sich gegen Vertragsstrafenforderungen des Vereins IDO Interessenverband für das Rechts- und …
BGH-Urteil zu AGB-Banken und unzulässiger Preiserhöhung
BGH-Urteil zu AGB-Banken und unzulässiger Preiserhöhung
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Michael Voss
Zustimmungsfiktion unwirksam Die beklagte Bank verwendet im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern Klauseln in ihren AGB, die im Wesentlichen den Klauseln in Nr. 1 Abs. 2 AGB-Banken bzw. Nr. 2 Abs. 1 bis 3 AGB-Sparkassen sowie den Klauseln in …
Kanada - Residenzpflicht für Geschäftsführer in Teilen Nordamerikas fällt
Kanada - Residenzpflicht für Geschäftsführer in Teilen Nordamerikas fällt
| 15.06.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Kanada - Residenzpflicht für Geschäftsführer in Teilen Nordamerikas fällt Die Provinzen Alberta und Ontario akzeptieren künftig auch Geschäftsführer ohne Ansässigkeitserfordernis. Die umstrittene Residenzpflicht für Geschäftsführer soll …
Initial Coin Offering
Initial Coin Offering
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Initial Coin Offering – zukunftsträchtiges Investment? Was tun bei Verlusten? Eine realistische Einschätzung durch rechtliche Beratung zum Thema Initial Coin Offering. Mit einem ICO – Initial Coin Offering lässt sich im Idealfall in …
SCHUFA Eintrag löschen
SCHUFA Eintrag löschen
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Ein SCHUFA Eintrag bedeutet in aller Regel für den Betroffenen eine (teilweise erhebliche) Einschränkung seiner wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit. Besonders betroffen von den Einschränkungen sind oftmals Kreditverträge, Mietverträge, …
Interessengemeinschaft für UDI-Anleger
Interessengemeinschaft für UDI-Anleger
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die Unternehmensgruppe UDI hat rund 6.200 Anlegern ökologische Finanzanlagen in Form von Nachrangdarlehen vermittelt. Dazu gehören unter anderem: UDI Energie Festzins UDI Immo Sprint Te Solar Te enrgy sprint Aktuell erhalten die Anleger ein …
Streitige Auseinandersetzungen in der GmbH-Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers
Streitige Auseinandersetzungen in der GmbH-Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers
| 12.05.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Nachdem in der letzten Woche die Trennung von einem unliebsam gewordenen Gesellschafter genauer beleuchtet wurde, wird Zollner Rechtsberatung Ihnen in dieser Woche erläutern, unter welchen Voraussetzungen ein GmbH-Geschäftsführer abberufen …