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16.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Am 01.10.2021 wurde über das Vermögen der LeaseTrend AG das Insolvenzverfahren eröffnet (Az. 1542 IN 2085/21). Der Insolvenzverwalter der LeaseTrend AG, Herr Dr. MAX LIEBIG , fordert nun Anleger dazu auf einen ermittelten …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Mit Schreiben vom 07.08.2023 hat der AvP-Insolvenzverwalter RA Dr. Jan-Philipp Hoos gegenüber einer Vielzahl von Apotheken Zahlungen angefochten, die diese in unmittelbarem Zusammenhang mit der Insolvenz im September 2020 erhalten hatten. …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Über das Vermögen der SolarWorld AG wurde 2017 das Insolvenzverfahren eröffnet, es handele sich um einen großen deutschen Industriekonzern der Solarbranche. Nach der überraschenden Insolvenz übernahm Presseberichten zufolge die Solar World …
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08.12.2021
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Nach aktueller Rechtslage sind Online-Casinos bis Juli des Jahres 2021 in Deutschland in der Regel mangels in Deutschland gültiger Glückspiellizenz illegal gewesen. Lediglich in dem Bundesland Schleswig-Holstein waren diese aufgrund einer …
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Rechtsanwalt Kilian beschäftigt sich schon seit einigen Jahren mit der LeaseTrend AG und deren atypisch stillen Beteiligungsmodellen („Classic“, „Classic Plus“, „Sprint“). Über das Vermögen der LeaseTrend AG wurde zwischenzeitlich das …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Stein
Mit erschreckender Häufigkeit wird in den Nachrichten mitgeteilt, dass besonders in Senioren- und Altenpflegeheimen Bewohner an Covid-19 erkranken und im Zusammenhang mit der Erkrankung versterben. Betroffen sind beispielsweise Senioren- …
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11.11.2019
von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Die Zahlung von Weihnachtsgeld ist die häufigste Form einer Sonderzuwendung . Im Jahr 2018 erhielten in Deutschland 55 % der Beschäftigten Weihnachtsgeld. In Betrieben mit Tarifbindung waren es 77 % der Beschäftigten, in Betrieben ohne …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Stein
Digitale Gesundheitsanwendungen sind Medizinprodukte und können bspw. Gesundheitsinformationen liefern, Ratgeber sein, die Achtsamkeit der Anwender erhöhen oder Diagnostik und Therapie (Online-Psychotherapie, Insulinrechner) liefern. Der …
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16.07.2019
von Rechtsanwalt Claus Suffel
OLG Hamm, Urteil vom 14.12.2017, Az. 24 U 179/16 Eine Tiefgarage muss der Chloridbelastung durch Tausalz standhalten, das Pkws eintragen. Tragwerksplaner (Statiker) und Architekt hatten dies nicht berücksichtigt. Bei der Auswahl des Betons …
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02.05.2019
von Rechtsanwalt Claus Suffel
Gewährleistungsbürgschaften enthalten regelmäßig Klauseln, die das Risiko des Bürgen begrenzen sollen. Durch geschickte Formulierungen in der Bürgschaftsurkunde kann die Inanspruchnahme der Bürgschaft praktisch ausgeschlossen werden. Solche …
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10.01.2017
von Rechtsanwalt Thomas Stein
Wenn man persönlich die letzten Stunden eines Menschen auf der Intensivstation eines Krankenhauses begleitet hat, beschäftigt man sich mit Fragen des Abbruchs bzw. der Fortsetzung lebenserhaltender Maßnahmen im eigenen Fall. Schnell sind …
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24.02.2016
von Rechtsanwalt Thomas Stein
Skiunfall in Südtirol Versicherungsrecht Der Fall Die Eheleute sind bei bestem Skiwetter in den Dolomiten unterwegs und genießen das Skigebiet. Die schwarze Piste hinunter zur Talstation bei Arraba hat es beiden besonders angetan und Sie …
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02.02.2016
von Rechtsanwalt Thomas Stein
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei der Berechnung von Vorfälligkeitsentschädigungen vertragliche Sondertilgungen zu berücksichtigen sind (Urteil vom 19.1.2016, Az.: XI ZR 103/15). Der Fall Der Familienvater hat vor sechs Jahren …
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05.11.2015
von Rechtsanwalt Volker Knopke
Sachverhalt Das OLG Karlsruhe hat sich in seinem Urteil vom 29.01.2014 – Az. 7 U 163/12 mit der Frage befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen die ärztliche Aufgabe der Eingriffs- und Risikoaufklärung (Patientenaufklärung) an einen …
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24.09.2015
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Prüfungspflichten verletzt der Betreiber einer Internet-Bewertungsplattform erst, wenn er – nachdem er auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen worden ist – die betroffene Angabe nicht unverzüglich sperrt und keine Vorsorge trifft, dass …
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30.03.2015
von Rechtsanwalt Volker Knopke
Lange war in der Literatur und Rechtsprechung umstritten, ob die Wohnungseigentümergemeinschaft die Verbrauchereigenschaft nach § 13 BGB zusteht. Nunmehr hat der BGH diese Frage in drei Entscheidungen ( Urteil vom 24.03.2015, Az. VIII ZR …
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17.03.2015
von Rechtsanwalt Volker Knopke
Mit Gerichtsbescheid vom 30.12.2014 (Az. S 5 U 303/12) verurteilte das Sozialgericht Dresden die gesetzliche Unfallversicherung, dass die erlittene Hautkrebserkrankung bei einem Maurer wie eine Berufskrankheit anzuerkennen und damit ihrer …
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13.02.2015
von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein , Jena Die Entscheidung Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil v. 18.12.2014, Az. VII ZR 350/13 , klargestellt und in einer weiteren Entscheidung bekräftigt, dass bei sog. Stufenverträgen – hier werden …
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09.02.2015
von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein , Jucknischke & Stein Die Entscheidung Der Europäische Gerichtshof (Az. C-354/13) hat klargestellt, dass stark fettleibige (adipöse) Menschen besonderen Kündigungsschutz genießen können, wenn Adipositas …
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05.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 05.03.2014 - 2 StR 616/12 - 263 StGB, Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Die gezielte Verschleierung der Kostenpflichtigkeit von angebotenen Leistungen auf einer Internetseite stellt eine …
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03.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 08.04.2014 – VI ZR 197/13 – Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, § 23 KUG (Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie) Sachverhalt/Problem Eine Wohnungsbaugenossenschaft veranstaltet ein …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 10.07.2014 – VII ZR 55/13 – § 634 Nr. 4, 636, 280 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 281 Abs. 1 und 2 BGB (Schadensersatz statt der Leistung aus Werkvertrag) Sachverhalt/Problem Der Auftraggeber (Bauherr) wollte ein …
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21.11.2014
von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein, Jucknischke & Stein, Jena, www.advo-kontor.de Bekanntlich verpflichtet Eigentum und Mieter sind vor willkürlichen Kündigungen des Vermieters umfassend geschützt; für eine wirksame Kündigung muss immer eine …
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25.09.2014
von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Ein Buchautor verklagt seinen Buchhändler, da er Werbung für Ihn macht um den Verkauf des Buches zu fördern. Der Autor hatte sich für eine Lesung in der Buchhandlung angeboten. Eine dritte Person hat zu Werbezwecken einen einfachen …