340 Ergebnisse für Härtefall
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Enrico Eichhorn
… der Fall. Problematischer wird dies bereits dann, wenn es um Untreue bzw. die Hinwendung zu einem neuen Partner geht. Hierbei sind im Normalfall weitere Umstände erforderlich um von einem sogenannten Härtefall ausgehen zu können. Darüber hinaus …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… die Trennung, insbesondere, wenn der andere den Konsum ablehnt. Im Extremfall könnte der intensive Konsum von Cannabis einen Härtefall für eine Scheidung begründen. Danach kann eine Ehe vorzeitig bereits vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lang
… Härtefällen vorzubeugen, hat der Gesetzgeber für diesen Fall vorgesehen, dass der Nacherbe auf Antrag auch das Verwandtschaftsverhältnis zum Erblasser für den Zweck der steuerlichen Veranlagung zugrunde legen kann. In dem Beispiel …
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24.03.2024
von Rechtsanwältin Sabine Burges
… noch nicht ein Jahr voneinander getrennt, kann die Ehe nur bei Vorliegen eines Härtefalls geschieden werden, also wenn dem Antragsteller das Fortsetzen der Ehe nicht zuzumuten ist. Liegt kein Härtefall vor, ist der Scheidungsantrag …
21.03.2024
von Rechtsanwältin Meike Schmucker
… Voraussetzungen oder Formulierungen, für folgende Konstellationen haben aber die meisten KVen Antragsverfahren vorgesehen: Sog. Neu- oder Jungärzte Weiterbildungsassistenten Härtefälle Besonderer Versorgungsbedarf „Neu“- oder „Jungärzte“ Einige KVen …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… kann eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt werden, etwa bei schweren Erkrankungen oder in Härtefällen. Unterlagen: Medizinische Gutachten, ausführliche Begründung des Härtefalls. Als erfahrener Rechtsanwalt habe ich mich …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
OLG Zweibrücken: Nur der betrogene Ehepartner kann sich ggf. auf Härtefall berufen Bevor eine Ehe geschieden werden kann, muss das Paar in der Regel das Trennungsjahr hinter sich bringen. Es kann aber auch Ausnahmen geben …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
… Die glaubhafte Darlegung des Härtefalls ist nicht so ganz einfach und man muß häufig konkrete Angaben bspw. zum Beruf machen bzw. geeignete Unterlagen vorlegen (bspw. Arbeitgeberbescheinigung mit Kündigungsandrohung, Gehaltsunterlagen etc …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… gemacht werden, dass die Inanspruchnahme unbillig ist, beispielsweise in Härtefällen. Notwendigkeit eines Fachanwalts für Steuerrecht Die Inanspruchnahme eines Fachanwalts für Steuerrecht kann in vielen steuerrechtlichen Angelegenheiten …
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17.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… Der häufigste Härtefall bei Mieterhöhungsverlangen ist zweifellos der finanzielle Aspekt. Sollten die neuen Mietkosten für den Mieter nicht tragbar sein, hat dieser das Recht, Widerspruch einzulegen. In solchen Fällen erfolgt …
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14.02.2024
… als hochqualifiziert gelten, Forscher oder Selbstständige sind, müssen ebenfalls keine Deutschkenntnisse nachweisen. Auch in Härtefällen kann auf den Sprachnachweis verzichtet werden: Ein solcher liegt vor, wenn es aus bestimmten Gründen unmöglich …
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13.02.2024
… Auch in diesem Fall wird vorausgesetzt, dass sie mit dem Kind im selben Haushalt leben. Ebenso sind Härtefälle wie eine schwere Krankheit, eine Schwerbehinderung oder der Tod der Eltern anerkannt. In solchen Fällen haben Verwandte bis zum dritten Grad …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und einen dreiwöchigen Lehrgang "Bergrettung Teil Sommer" als solchen Härtefall angesehen. Aus diesen Ausbildungen ist nach den zutreffenden Ausführungen kein relevanter zivilberuflicher Nutzen erwachsen. Beide Lehrgänge haben nur militärischen Charakter …
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15.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… im Kern konsequent: Die Interessen des Vermieters an einer Eigenbedarfskündigung und des Mieters, eine neue angemessene Wohnung zu finden, werden beiderseits berücksichtigt. Wer eine Kündigung erhält und sich auf einen Härtefall berufen möchte …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Oberste Landgericht hob die Entscheidung am 28.09.2023 jedoch auf (BayObLG, Beschluss v. 28.09.2023 – 202 ObOWi 780/23). Ein Absehen kann nach Festellung der Richter demnach nur in einem Härtefall ganz außergewöhnlicher Art in Betracht …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… das Familiengericht genau prüfen. Aus dem anwaltlichen Berufspraxis kann mitgeteilt werden, dass folgende Situationen könnten vom Gericht als Härtefall angenommen werden, wenn weitere rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen vorliegen …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… wollen, § 1566 Abs. 1 BGB. Eine Scheidung vor Ablauf zumindest des Trennungsjahres kommt nur in Härtefällen in Frage, § 1565 Abs. 2 BGB. Nach einem Trennungsjahr kann die Scheidung auch ohne Zustimmung des anderen Ehegatten erfolgen, § 1565 Abs …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Elvin Jabrayil LL.M. / LL.B.
… Regelung zum Elternnachzug für Sie nicht. Das heißt, für den Nachzug Ihrer Eltern müssen Sie, unabhängig davon, zu welchem Zwecke Sie nach Deutschland gekommen sind, das Vorliegen eines außergewöhnlichen Härtefalls darlegen und beweisen …
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… mit der Scheidung erneut auf den Prüfstand. Darf der Ehepartner auch nach der Scheidung in der Wohnung wohnen, liegt aufgrund der Lebensumstände des Partners offensichtlich ein Härtefall vor, der es rechtfertigt, dass der Ehepartner …
14.08.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… kündigen sollte. Gewisse Härtefälle wurden ausgeschlossen. Die Arbeitnehmerin trat nicht zur Prüfung an, kündigte aber im Mai 2020. Der Arbeitgeber forderte 4000 € zurück, in den ersten Instanzen erfolgreich. Das Bundesarbeitsgericht …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… den "Code of Conduct" der SCHUFA für rechtswidrig. Bei einem "Härtefall" ist eine Löschung vor Ablauf von sechs Monaten möglich! Laut einem rechtskräftigen Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main können bei einem "Härtefall" die Interessen …
19.07.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… alle Fälle (bis auf Härtefälle), in denen keine außergerichtliche Einigung erfolgt, die Ansprüche gerichtlich geltend gemacht werden. Sollten auch Sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie in jedem Fall zunächst …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Berufung auf einen Härtefall In Ausnahmefällen können Sie bereits vor Ablauf des Trennungsjahres einen Scheidungsantrag beim Familiengericht stellen , wenn Sie einen sogenannten Härtefall nachweisen können. Dies betrifft Situationen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
… Härtefällen beim Heizungstausch vorbringen können. 🙅♂️ Eine Modernisierungsmieterhöhung wird ausgeschlossen, sofern eine Indexmiete vereinbart wurde. 🛑 Fazit Sollte der Bundestag das Gesetz in der aktuellen Fassung beschließen (und damit …