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Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
Verwertbarkeit medizinischer Gutachten im SG-Prozeß
16.04.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Herausforderungen der Verwertbarkeit von Gutachten in rechtlichen Auseinandersetzungen In rechtlichen Streitigkeiten, insbesondere in Fällen, die die Bewertung von medizinischen Gutachten erfordern, spielen Fragen zur Verwertbarkeit …
Turbulente Zeiten für den Lieferdienst Getir: Was Sie über Massenentlassungsanzeigen wissen müssen
Turbulente Zeiten für den Lieferdienst Getir: Was Sie über Massenentlassungsanzeigen wissen müssen
12.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Massenentlassungsanzeige, Sozialplan und die ungewisse Zukunft des Lieferdienstes Getir Als Spitzenreiter im Lieferservice feierte der türkische Lieferdienst Getir spektakuläre Triumphe, insbesondere in der Pandemie-Zeit. Die Marktposition …
Vertrag über den lebenslangen Unterhalt - Eigentumsübertragung nach dem Tod
Vertrag über den lebenslangen Unterhalt - Eigentumsübertragung nach dem Tod
12.04.2024 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Ein Vertrag über den lebenslangen Unterhalt (mit Eigentumsübertragung nach demTod) (weiter im Text: Vertrag über den lebenslangen Unterhalt) verpflichtet eine Partei(den Unterhaltsgeber), die andere Partei oder einen Dritten …
Die erste Kopie der Patientenakte bleibt kostenlos EuGH, Urteil v. 26.10.2023 - C - 307/22 (FT/DW)
Die erste Kopie der Patientenakte bleibt kostenlos EuGH, Urteil v. 26.10.2023 - C - 307/22 (FT/DW)
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Immer wieder werden wir von Mandanten kontaktiert, die ihre behandelnden Ärzte um Übersendung der Patientenakte gebeten haben. Oftmals versuchen die Ärzte dann, sich dieser Verpflichtung durch fadenscheinige Ausreden zu entziehen. So wird …
Kostenerstattung von Hilfsmitteln: Handbike oder elektrischer Rollstuhl?
Kostenerstattung von Hilfsmitteln: Handbike oder elektrischer Rollstuhl?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unsere Mandantin ist an multipler Sklerose erkrankt, seit vielen Jahren ist sie zur Fortbewegung auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Fortbewegung allein durch eigene Armkraft an den Rädern reichte irgendwann nicht mehr aus, sodass ein …
Schenkweise monatliche Einzahlung Versicherungsbeiträgen auf fondsgebundene Rentenversicherung - Zuwendungsgegenstand
Schenkweise monatliche Einzahlung Versicherungsbeiträgen auf fondsgebundene Rentenversicherung - Zuwendungsgegenstand
28.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
FG München 4 K 690/10 Die Entscheidung des Finanzgerichts München, Aktenzeichen 4 K 690/10, bezieht sich auf die Frage der Besteuerung von monatlichen Geldzuwendungen für Versicherungsbeiträge zu einer fondsgebundenen Rentenversicherung als …
Arbeitskraftverlust bei ME/CFS, Post-COVID und Post-Vac
Arbeitskraftverlust bei ME/CFS, Post-COVID und Post-Vac
| 25.03.2024 von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Arbeitskraftverlust bei ME/CFS, Post-COVID und Post-Vac Versicherte sind auf prozesserfahrene Anwaltsspezialisten vor allem für Renten bei ME/CFS, Post bzw. Long Covid oder anderen Fatigue-Erkrankungen angewiesen. Gerade bei Anmeldung der …
Kitaplatz Vergabe in NRW immer komplizierter – Viele Eltern in Wesseling und Alfter erhalten keinen Kita-Platz
Kitaplatz Vergabe in NRW immer komplizierter – Viele Eltern in Wesseling und Alfter erhalten keinen Kita-Platz
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder erreichen verzweifelte Elter die Nachricht, dass die eigene Stadt die Nachfrage nach Kitaplätzen nicht befriedigen kann. Besonders alarmierend sind die Nachrichten zu den U3-Kita-Plätzen. Teilweise kann die Kinder Betreuung nur …
Kein Kita-Platz in Bonn - Viele Bonner Eltern verzweifelt
Kein Kita-Platz in Bonn - Viele Bonner Eltern verzweifelt
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Im Oktober 2023 schilderten Bonner Eltern noch Ihre Betreuungsprobleme im Rahmen einer Kundgebung des Aktionsbündnisses "Eltern am Limit". Probleme hatten viele Eltern in Bonn demnach bei der Suche nach freien Kita-Plätzen. Zudem …
Eheurkunde aus Serbien
Eheurkunde aus Serbien
19.03.2024 von Anwalt Luka Vodinelic
Die Eheurkunde ist ein offizielles Dokument aus Serbien, wobei es bestätigt wird, dass die Ehe zwischen zwei Personen rechtmäßig und gültig ist. Dieses Dokument wird auf Anfrage der betroffenen Partei ausgestellt und enthält grundlegende …
Lehrer, Trainer, Coach – Musikschule, Sprachschule, Fitnessstudio – abhängig oder selbstständig – Strategien
Lehrer, Trainer, Coach – Musikschule, Sprachschule, Fitnessstudio – abhängig oder selbstständig – Strategien
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Betroffene Einrichtungen Sie betreiben eine Musikschule, eine Sprachschule, ein Fitnessstudio, ein Coaching-Institut oder eine sonstige Ausbildungs- oder Trainingseinrichtung? Sie beschäftigen Lehrer, Trainer, Coaches, Assistenzen, und …
Erneut Narkolepsie nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
Erneut Narkolepsie nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
| 13.03.2024 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Auch wenn die Verabreichung der Schweinegrippeimpfung schon 15 Jahre zurückliegt, so haben wir es geschafft außergerichtlich die Narkolepsie als Impfschaden anerkannt zu bekommen. Unsere Mandantin war bei Verabreichung der …
Heimliche Befristung im Schwerbehindertenrecht: Die Nachprüfung von Amts wegen
Heimliche Befristung im Schwerbehindertenrecht: Die Nachprüfung von Amts wegen
| 27.03.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Ich stelle Ihren Ausweis befristet aus, weil ich dann überprüfen werde, ob sich die maßgeblichen Voraussetzungen geändert haben". So oder ähnlich heißt es in vielen Feststellungsbescheiden zur Schwerbehinderung. Aber was verbirgt sich …
Elternteilzeit: Teilzeit arbeiten während der Elternzeit
anwalt.de-Ratgeber
Elternteilzeit: Teilzeit arbeiten während der Elternzeit
| 06.03.2024
Was ist Elternteilzeit? Nach der Geburt oder Adoption eines Kindes haben beide Elternteile Anspruch auf bis zu drei Jahre Elternzeit . Elternzeit ist eine unbezahlte Freistellung von der Arbeit, während derer das Arbeitsverhältnis ruht. …
Merzeichen „aG“ - § 229 Abs. 3 SGB IX
Merzeichen „aG“ - § 229 Abs. 3 SGB IX
| 05.03.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Für die Vergabe des Merkzeichens aG sind zwei gleichzeitig zu erfüllende Bedingungen erforderlich: Einerseits müssen die Einschränkungen in der Mobilität so gravierend sein, dass sie einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 80 …
Die außergewöhnliche Gehbehinderung und die einfache Gehbehinderung im Schwerbehindertenrecht
Die außergewöhnliche Gehbehinderung und die einfache Gehbehinderung im Schwerbehindertenrecht
| 01.03.2024 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Eine außergewöhnliche Gehbehinderung liegt vor, wenn sich der schwerbehinderte Mensch dauernd nur mit Hilfe oder mit großer Anstrengung außerhalb eines Kraftfahrzeuges bewegen kann. Die Behinderung berechtigt zum Merkzeichen aG im …
Schonvermögen: Wann bleibt das eigene Vermögen unangetastet?
anwalt.de-Ratgeber
Schonvermögen: Wann bleibt das eigene Vermögen unangetastet?
| 29.02.2024
Was ist das Schonvermögen? Der Begriff Schonvermögen findet sich vornehmlich im deutschen Sozialrecht und Unterhaltsrecht und bezeichnet das Vermögen, das bei der Beantragung von Leistungen bzw. der Zahlung von Leistungen nicht angetastet …
AuslandsBAföG: So beantragen Sie die Unterstützung für Auslandsaufenthalte
anwalt.de-Ratgeber
AuslandsBAföG: So beantragen Sie die Unterstützung für Auslandsaufenthalte
26.02.2024
Ob Auslandsjahr, Schüleraustausch, Auslandssemester, Freiwilligendienst im Ausland oder Work-and-Travel-Aufenthalt: Erfahrungen im Ausland können für Schüler und Studierende neben Kultur, Spracherwerb und einer Extra-Meile im Lebenslauf für …
Seniorenrecht und die Bedeutung professioneller Beratung
Seniorenrecht und die Bedeutung professioneller Beratung
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Niklas Sander
Das Seniorenrecht bezeichnet einen Rechtsbereich, der speziell auf die Belange älterer Menschen zugeschnitten ist. Es umfasst eine Vielzahl von rechtlichen Regelungen, die sich mit Themen wie Vorsorge, Pflege, Wohnen im Alter, Erbrecht und …
Sperrzeit bei Kündigung nach Verlust des Führerscheins
Sperrzeit bei Kündigung nach Verlust des Führerscheins
18.02.2024 von Rechtsanwalt Volker Weinreich
Verliert ein Berufskraftfahrer seinen Führerschein und die Arbeitsstelle wegen zu vieler Punkte, droht ihm zusätzlich eine Sperre des Arbeitslosengeldes. Voraussetzungen und Länge Sperrzeiten sind in § 159 SGB III geregelt. Je nach Schwere …
Unfair gekündigt? Mit diesen Anwaltstricks holen Sie das Maximum für sich heraus!
Unfair gekündigt? Mit diesen Anwaltstricks holen Sie das Maximum für sich heraus!
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Kündigungen sind nie angenehm. Sie können einen emotional, finanziell und beruflich ins Wanken bringen. Besonders bitter ist es, wenn man das Gefühl hat, dass die Kündigung nicht gerechtfertigt war. Glücklicherweise gibt es juristische …
Elternzeit als Vater clever planen: Wann und wie lange?
anwalt.de-Ratgeber
Elternzeit als Vater clever planen: Wann und wie lange?
| 13.02.2024
Elternzeit können Sie sowohl für ein leibliches Kind als auch für ein Adoptivkind in Anspruch nehmen. Auch für ein nicht leibliches Kind, das der Partner in die Ehe oder Lebenspartnerschaft mitbringt, ist Elternzeit möglich. Um Elternzeit …
Elterngeld - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Elterngeld - was Sie wissen und beachten müssen!
| 13.02.2024
Die wichtigsten Fakten Es besteht die Wahlmöglichkeit zwischen dem Basiselterngeld und dem ElterngeldPlus. Das Basiselterngeld wird für 12 Monate ausbezahlt, das ElterngeldPlus für 24 Monate. Das Basiselterngeld beträgt mindestens 300 Euro …
Erwerbsminderungsrente: Gutachten des Dr. med. Robert Karwasz widerlegt durch gerichtliches Gutachten
Erwerbsminderungsrente: Gutachten des Dr. med. Robert Karwasz widerlegt durch gerichtliches Gutachten
| 11.02.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie über einen aktuellen Fall informieren. Wir vertreten eine Mandantin gegenüber der Deutschen Rentenversicherung, für welche wir einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente geltend gemacht haben …