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Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
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07.03.2018
von Rechtsanwältin Bianca Jansen LL.M. (Medizinrecht)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2017 – VIII ZR 32/16 begründet das Abweichen von der „physiologischen Norm“ auch bei einem hochpreisigen Dressurpferd ohne klinische Auswirkungen grundsätzlich keinen Sachmangel gemäß § 434 …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Stiftung Warentest veröffentlichte am 12. Februar 2018 einen Artikel über Herrn Rainer von Holst. Diese geht in ihrem Artikel offensiv gegen die Machenschaften von Herrn Holst vor, der u. a. für Firmengeflechte wie Firmenwelten AG oder …
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07.03.2018
von Rechtsanwältin Svenja Schmidt-Bandelow
Welche Unterlagen werden für eine Eheschließung benötigt? Die Eheschließung in Deutschland ist mit erheblichen bürokratischen Hindernissen verbunden und daher nicht für alle der geeignete Weg. Dennoch ist grundsätzlich eine Eheschließung …
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07.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Arglistig verschwiegenes Sommerekzem OLG Hamm, Urteil vom 10.11.2008 – 2 U 132/08 Sachverhalt: Auf der Suche nach einem Pferd zur hobbymäßigen Teilnahme an Springreitturnieren wurde die Klägerin auf eine Stute aufmerksam, die von einer …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
1. Befangenheit Die Ablehnung eines Verfahrensbeistands wegen Besorgnis der Befangenheit ist nicht möglich, da es sich bei ihm nicht um eine ablehnbare Person handelt. Ablehnbare Personen sind gem. § 6 Abs. 1 FamFG Gerichtspersonen, vgl. …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Beim Thema Steuern schalten viele Menschen automatisch ab: zu hohe Beträge, zu viel Bürokratie, zu viele Paragrafen – das deutsche Steuerrecht hat in der Bevölkerung nicht unbedingt einen guten Ruf. Dass Einiges dennoch geldwerte Vorteile …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Landesarbeitsgericht Hessen sieht in dem heimlichen Mitschneiden eines Personalgesprächs eine schwerwiegende Verletzung der Verpflichtung zur Rücksichtnahme auf die Interessen der beteiligten Personen und damit einen Grund „an sich“, …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Dobek
Sie wurden durch die Verwendung einer fehlerhaften Prothese, wie beispielsweise eine Hüftprothese, Knieprothese oder Schulterprothese, geschädigt? Der Hersteller der fehlerhaften Prothese ist zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er …
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07.03.2018
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Was ist ein Ehevertrag? Mit einem Ehevertrag werden vor oder nach der Eheschließung die Rechtsfolgen für den Fall der Scheidung geregelt. Inhaltlich werden hier in der Regel Unterhaltsansprüche, eine Abänderung des Güterstandes sowie …
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06.03.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
I. Einsatz der selbstständigen Werkunternehmer/Auftragnehmer In den letzten Jahren ist das Thema der Scheinselbstständigkeit etwas in den Hintergrund geraten, bedingt durch eine sehr gute Beschäftigungssituation in Deutschland. Für …
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06.03.2018
von Thiele, Rother & Partner GbR
Niemand fasst gerne die Möglichkeit ins Auge, dass seine Ehe scheitern könnte. Sollte dies doch geschehen, hält das Gesetz Regelungen zum Zugewinnausgleich, zu Unterhaltsansprüchen und zum Versorgungsausgleich bereit. Gleichwohl kann es in …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Nachdem ich bereits über die geplante Zwangslizenzierung der Produktbilder der eBay-Händler hier https://www.anwalt.de/rechtstipps/ebay-zwangslizenzierung-von-produktbildern-und-wie-sie-die-nutzung-durch-konkurrenten-verhindern_121987.html …
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06.03.2018
von HEE Rechtsanwälte
Über das Vermögen der MS Santa R Schiffe mbH & Co. KG ist bereits im Jahr 2014 das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Rechtsanwalt Dr. von Diepenbroick ist zum Insolvenzverwalter bestellt worden (Beschluss des Amtsgerichts Niebüll). …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die meisten Wohnmobil-Hersteller geben auf Ihre Fahrzeuge eine Dichtigkeitsgarantie von 5 Jahren nach Auslieferung oder nach Ablauf des Produktionsjahres. Zur Erhaltung der Garantie ist in den Garantiebedingungen eine jährliche …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Geht es um den Unterhaltsanspruch eines minderjährigen Kindes, sind die Anforderungen der Rechtsprechung an den zum Unterhalt Verpflichteten besonders hoch. Da das minderjährige Kind nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen kann, ist der …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Nichtigkeit eines Werkvertrags bei Verstoß gegen § 1 SchwarzArbG und Ausschluss von Mängelansprüchen Schwarzarbeit im Sinne des „ Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung “ (kurz: SchwarzArbG), leistet u. a., …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Streiten Eltern untereinander oder Elternteile mit dem Jugendamt vor Gericht in sogenannten Kindschaftssachen (elterliche Sorge, Umgang), bestimmt das Gericht einen Vertreter, der die Interessen des betroffenen Kindes bzw. der betroffenen …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Als Immobilienmakler nimmt man eine wichtige Schlüsselstellung zwischen Verkäufer und Käufer ein. Der Verkäufer möchte seine Immobilie an zuverlässige Käufer überlassen, der Käufer möchte vorab alle wichtigen Informationen über die …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Sparkassendarlehn sind widerrufbar Eine Wohnimmobilie zu erwerben stellt die meisten Menschen vor enorme finanzielle Herausforderungen. Nicht selten wird die Immobilie darlehensfinanziert. Ältere Darlehnsverträge weisen dabei oft hohe …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über den Abschluss eines Aufhebungsvertrages erlebe ich es auf Seiten der Arbeitnehmer immer wieder, dass diese sich …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Das Strafgesetzbuch hat im Jahre 2017 zahlreiche Änderungen und Neuregelungen erfahren. So lassen sich z. B. neue Regelungen zum Wettbetrug und zur Sportmanipulation finden. Zu nennen sind auch die Änderungen im Rahmen des Stalkings (§ 238 …
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06.03.2018
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Sie leben in geordneten Verhältnissen, haben einen Arbeitsplatz … bis dann der Arbeitgeber Stellen streicht und Ihnen unerwartet kündigt. Mangels regelmäßigem Geldeingang können die monatlichen Rechnungen, die vorher kein Problem waren, …
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06.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
AG Schleswig, Urteil vom 18.06.2010, AZ.: 2 C 21/10 Sachverhalt Zum Preis von 1.800 € kaufte der Kläger bei der Beklagten einen Trakehner. Einsetzen wollte der Kläger das Pferd hauptsächlich zum Ringreiten und suchte daher ein ruhiges …
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12.06.2023
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das OLG München hat mit Urteil vom 11. Januar 2018 ( Az. 29 U 5004/16 ) entschieden, dass der Vertrieb von Lampen eines nicht ordnungsgemäßen Herstellers einen Wettbewerbsverstoß nach § 3a UWG, § 6 ElektroG darstellt. Daran ändert auch der …