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04.11.2022
Was ist ein Förderverein? Ganz einfach ausgedrückt, sammelt und beschafft ein Förderverein Gelder und Mittel und leitet sie weiter. Aber ganz so einfach ist es dann letztlich doch nicht. Viele soziale Einrichtungen, wie zum Beispiel …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wissenswertes zum Erbbaurecht Unter dem Erbbaurecht versteht man das Recht, auf einem fremden Grundstück eine Immobilie zu errichten, ohne Eigentümer dieses Grundstücks zu sein. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, erklärt was …
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11.04.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Berg
In meinem Rechtstipp "Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente" habe ich dargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung zu leisten ist. Einen Sonderfall stellt in diesem Zusammenhang die …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Beim Thema „Geld zurück vom Online-Casino“ hat nun auch das OLG Dresden ein verbraucherfreundliches Urteil gefällt. So muss ein Online-Casino mit Sitz in Malta dem klagenden Spieler knapp 19.000 Euro an Spielverlusten zurückzahlen, da das …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Satire - ein rechtliches Spannungsfeld Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ist wohl der bekannteste und zugleich umstrittenste Fall von Satire. Jan Böhmermann hatte das Gedicht im …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Lorenz
Ein Berliner Anwalt ließ im Jahre 2016 bei einem Amtsgericht hinterlegte Gelder - ohne Zustimmung der eigenen Mandanten - an sich selbst auszahlen. Darüber hinaus behielt er Zahlungen der Rechtschutzversicherung seiner Mandaten, die …
04.11.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Gericht muss sich persönlichen Eindruck verschaffen Gem. § 159 I FamFG hat das Gericht in Kindschaftssachen das Kind persönlich anzuhören und sich einen persönlichen Eindruck von dem Kind zu verschaffen. 2. OLG Frankfurt a.M. - 1 UF …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Fahrerflucht, oder juristisch korrekt ausgedrückt „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ oder kurz „Unfallflucht“, ist eines der meist begangenen Delikte im Bereich des Verkehrsrechts. Dabei ist vielen Tätern nicht klar, dass sie sich gerade …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Antragstellung für die Beihilfe ab sofort möglich Um wirtschaftlichen Belastungen für Unternehmen aufgrund der steigenden Erdgas- und Strompreise entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung das Energiekostendämpfungsprogramm verlängert bis …
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04.11.2022
Tiere stehen nicht von jeher unter dem Schutz des Gesetzes. Erst im Laufe der letzten hundert Jahre entwickelte sich in der Gesellschaft ein Bewusstsein, Flora und Fauna auf der Erde zu bewahren. Ausdruck dieses Sinneswandels ist das heute …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen den Anbieter Invest Ecapitals (invest-ecapitals.com) . Die Erfahrungen meiner Mandantschaft sind schlecht, denn es kommt nicht zur zugesagten Auszahlung der Gelder. Derzeit müssen wir davon …
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03.11.2022
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Arbeitgeber/Unternehmen müssen seit der Einführung des
Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) bei Stellenausschreibungen und
Bewerbungsverfahren genau darauf achten, niemanden zu diskriminieren oder zu
umgehen. In diesem Artikel geht …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 10.05.2022 (4 Cn 2.20) hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Gemeinden, die einen Bebauungsplan aufstellen, die Schutzbelange im Hinblick auf die Einwirkung von Immission einer Sportgaststätte gemäß der …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
I. Analyse des Doppelbesteuerungsabkommens Zuerst muss geklärt werden, welcher Staat für die Besteuerung aller Einkünfte des Steuerzahlers (Welteinkommen) zuständig ist. Dazu müssen die Doppelbesteuerungsabkommen der beteiligten Staaten …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Angesichts steigender Energiepreise schauen sich viele private Haushalte in Deutschland nach Möglichkeiten alternativer Energiegewinnung um. Ein vielversprechender Weg für eine teilweise autarke Energiegewinnung ist der Einbau von …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Bezüglich der SV Financial Services Inc., Wien, Österreich, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) darauf hingewiesen, dass sie den begründeten Verdacht hat, dass Anlegern in Deutschland angebliche Vorzugsaktien des …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
DSGVO-Abmahnung der brandt.legal Rechtsanwälte wegen unzulässigen Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht aufgrund der Nutzung von Klaviyo Uns liegt ein Schreiben der brandt.legal Rechtsanwälte aus Berlin vor, die für einen …
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11.04.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Möchten Sie geschieden werden, sollten Sie wissen, wo sich der Ehepartner aufhält. Denn Ihr Scheidungsantrag muss dem Ehepartner zugestellt werden. Dazu müssen Sie die Adresse kennen. Außerdem muss der Ehepartner im Scheidungstermin …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Tobias Glockner
Soweit Ihnen der Vorwurf der Steuerhinterziehung gemacht wird, dürfte regelmäßig ein Fall der notwendigen Verteidigung (§ 140 StPO) vorliegen und Ihnen somit ein Pflichtverteidiger zustehen. Dies liegt an der abstrakten Schwierigkeit des …
03.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung FC Bayern München AG-Tickethandel- Die Bundesligasaison läuft und die Anfragen von Betroffenen häufen sich. In einer aktuellen Abmahnung der FC Bayern München AG , ausgesprochen durch die Lentze Stopper Rechtsanwälte , vom …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Von Celo Market getäuschte Anleger gehen mit ihren argen Erfahrungen mit dem unaufrichtigen Broker an die Öffentlichkeit. Die meisten Anleger wurden von Celo Market erst belogen, dann betrogen. Weder wurden „investierte“ Geldsummen noch …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Ralph Butenberg LL.M.
Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 08.07.2022, 33 U 5525/21 Pflichtteilsansprüche sind durch rechtzeitige Schenkung reduzierbar Eins ist dem Praktiker im Erbrecht klar: Pflichtteilsansprüche sind unvermeidbar. Erblasser dürfen ihre Kinder …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Was genau ist Schwarzarbeit? Dabei handelt es sich um einen Oberbegriff für die illegale Beschäftigung von Arbeitnehmern unter Verstoß gegen Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht und unter Umgehung von Mitteilungspflichten gegenüber …