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05.04.2018
von Rechtsanwalt Antonio Durán Muñoz
Kennen Sie diese kleine Schrecksekunde? „Wo ist denn jetzt das Auto?“, fragen Sie sich und schauen grübelnd auf eine leere Fläche. Meistens fällt einem ja schnell ein, dass man das Auto nicht in Abschnitt D, sondern C im Parkhaus geparkt …
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05.04.2018
von Rechtsanwältin Lina Goldbach
Ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis ist für den Arbeitnehmer (soweit im Folgenden von Arbeitnehmer geschrieben wird, sind natürlich auch die Arbeitnehmerinnen gemeint) und seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse von teilweise …
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05.04.2018
von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Wenn bei einer Behandlung Fehler gemacht werden, hat dies oftmals schlimme Folgen für den Patienten. Zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen bedarf es dann fachkundiger Vertretung. Wie soll der Patient zunächst vorgehen? Strafanzeigen …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte am 14.03.2012 über folgenden Fall zu entscheiden (10 UF 1899/11): Miteinander verheiratete Eltern stritten zunächst vor dem Amtsgericht Regensburg um ein im Zeitpunkt der Entscheidung ein Jahr altes …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Wenn die Verfahrensdauer in einem Bußgeldverfahren zu lang wird (hier: ein Jahr und neun Monate), kann ein ursprünglich zu verhängendes Fahrverbot unter Umständen nicht mehr angemessen sein. Das hat das Oberlandesgericht Zweibrücken …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
Die P&R Transport-Container GmbH ist bisher die einzige der P&R-Gesellschaften, die nicht insolvent ist. Das bedeutet jedoch nicht, dass Anleger, die Verträge mit dieser Gesellschaft abgeschlossen haben, nicht möglicherweise auch …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Urteil des Landgerichts Frankenthal zu monatelangen Nachbesserungsfristen Das Landgericht Frankenthal hat mit Urteil vom 12. Mai 2016, Aktenzeichen 8 O 205/15 leider ein recht verbrauchunfreundliches Urteil zum Thema Nachbesserungsfrist …
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05.04.2018
von Dr. Eckardt und Klinger Rechtsanwälte in Partnerschaft
Verbraucher, die einen teuren Ratenkredit abgeschlossen haben, sollten prüfen lassen, ob ein Ausstieg daraus möglich ist. Bei einem uns vorliegenden Kreditvertrag der Commerz Finanz GmbH sollte der Mandant für einen ausgezahlten Kredit in …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ertappte Verkehrssünder geben oft im Anhörungsbogen eine Person an, die entweder gar nicht existiert oder aber verstorben ist – dies mit dem Ziel, sich gegen einen Bußgeldbescheid zu wehren. Es ist nun einmal einer der Grundsätze im …
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04.04.2018
von Kanzlei Fahr | Groß | Indetzki
Die Abnahme ist ein ganz entscheidender Zeitpunkt bei einem Werk- bzw. Bauvorhaben und von wesentlicher Bedeutung. Sie ist deshalb von sämtlichen Beteiligten mit größter Sorgfalt und Genauigkeit auszuführen. Sie sollte auch schon aus …
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04.04.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Mit Beschlüssen in den Jahren 2016 und 2017 hat sich der BGH dazu geäußert, welche inhaltlichen Voraussetzungen an eine wirksame Patientenverfügung zu stellen sind. Dabei hat der BGH deutlich gemacht, dass einer Patientenverfügung konkrete …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Stefan Lehnhardt
Anhörungsbogen Die Übersendung eines „Anhörungsbogens“ im Bußgeldverfahren verursacht oft eine gewisse Hektik, in welcher der hiervon Betroffene (zumeist der Halter des gemessenen Fahrzeuges) dazu neigt, sich schriftlich oder telefonisch …
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27.06.2018
von Rechtsanwalt Ralph-Patrick Paul
Ein Erbstreit kann die Harmonie einer Familie dauerhaft gefährden. Daher sollte man schon zu Lebzeiten Vorkehrungen treffen, um einen Familienzwist zu verhindern. Das Erbrecht bietet hierzu unterschiedliche Möglichkeiten von sogenannten …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Solicitor, Ügyvéd Dr. Peter Taller
Anders als in den meisten Bundesländern in Deutschland üben Rechtsanwälte in Ungarn in der Regel weitgehende Notarfunktionen aus. Für Ihr Ungarn-Geschäft werden Sie also früher oder später auch eine mit „Gegenzeichnung“ eines ungarischen …
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04.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bereits vor P&R gab es auch bei anderen Direktinvestmentgeschäften Probleme, so etwa bei den Insolvenzen von Magellan Maritim Services GmbH in 2016 (ebenfalls Container), der Hammonia Invest GmbH in 2017 (LED-Lampen) oder der EN Storage …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Behindern einer Straßenbahn kann für einen Falschparker sehr teuer werden. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat einem Verkehrsunternehmen Schadenersatzansprüche zugesprochen und zwar in Höhe der angefallenen Ersatzkosten (Taxikosten …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Gemeinnützige Initiativen starten oft als eher lose Zusammenschlüsse. Wird es dann jedoch verbindlicher und sollen etwa eine Fläche gemietet, ein Grundstück gepachtet, öffentliche Zuschüsse beantragt und Spenden gewonnen werden, wird eine …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Verstopfte Rußpartikelfilter beim Gebrauchtwagen sind ein oft vorkommendes Ärgernis, da der Verkäufer einen verstopften Rußpartikelfilter häufig als übliche Verschleißerscheinung bewertet und dies von den Gerichten leider oft bestätigt …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Thomas Röhner
Von Zeit zu Zeit ist es gut, sich der Grundlagen eines Rechtsgebietes zu vergewissern. Zum Beispiel der Frage: Wenn ein Baumangel feststeht – wie berechnet sich dann eigentlich der Schaden? Lange Zeit glaubte man zu wissen, wie das geht. …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wenn Sie eine Abmahnung wegen Markenverletzung (Marke: Visco) von der Mahle GmbH & Co KG und BRP Rechtsanwälten erhalten haben, bieten wir Ihnen eine erste kostenlose Einschätzung dieser Abmahnung an. Übersenden Sie uns einfach die …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von der Kanzlei ARES Rechtsanwälte vor dem OLG Köln geführten Berufungsverfahren ( Az. I-12 U 226/17 ) gegen die DSL Bank (Deutsche Postbank AG) hat der Senat mit Verfügung vom 13.03.2018 vorläufig Stellung zu der Frage genommen, …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Jüngst berichteten wir über den drohenden Anlegerskandal – mehrere Gesellschaften der P&R Container aus Grünwald bei München hatten Mitte März Insolvenz angemeldet. Deutschlandweit berichtete die Presse über die Pleite von P&R, u. …
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04.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 18.01.2018 hat sich ein niedergelassener HNO-Arzt verpflichtet, an meinen Mandanten 30.000 Euro sowie die außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Bei dem 1960 geborenen Mandanten wuchsen in …
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04.04.2018
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, den 30.03.2018 - Die BaFin hat am 23.03.2018 die sofortige Einstellung und Abwicklung des sogenannten Finanzkommissionsgeschäftes der als “ Option888 ” bekannten Capital Force Ltd . angeordnet. Nach Ansicht der Behörde betreibt die …