408 Ergebnisse für Lizenzgebühren
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… werden. Dies kann verschiedene Gründe haben, z. B. um Wettbewerber zu blockieren oder um unberechtigt Lizenzgebühren zu verlangen. Was ist eine bösgläubige Markenanmeldung? Eine bösgläubige Markenanmeldung liegt vor, wenn der Anmelder kein …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ergebe sich bei einer vertraglichen Mindestlaufzeit von 12 Monaten und einer monatlichen Lizenzgebühr in Höhe von 1.399,00 € ein Schadensersatzanspruch von 16.788,00 € . Ebenfalls wird der Ersatz der Rechtsverfolgungskosten aufgrund …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… auch der Ersatz von Anwaltskosten für die Abmahnung gefordert sowie eine Lizenzgebühr für die Nutzung des Bildmaterials. Wie sollte man nach Erhalt eines solchen Abmahnschreibens reagieren? Wir empfehlen, zunächst Ruhe zu bewahren …
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12.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… wird eine detaillierte Auskunft über den Umfang der Nutzung sowie die Herkunft des angeblich rechtswidrig verwendeten Bildmaterials gefordert. Zudem wird eine Lizenzgebühr gefordert. Betroffenen wird dringend geraten, bereits nach Erhalt …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… das Nutzungsrecht gegen eine Lizenzgebühr. Beachten Sie jedoch, dass solche Vereinbarungen oft die Nennung des Urhebers vorschreiben. Lichtbildwerk vs. Lichtbild: Der künstlerische Ausdruck macht den Unterschied Lichtbildwerke, laut § 2 Abs. 1 …
08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… er verschiedene Muster vor. In seinem Aufsatz „Fiktive Lizenzgebühr bei fehlender Kenntnis von der öffentlichen Zugänglichmachung oder der Rechtswidrigkeit?“ (VuR 2011, 417-420) begründet Dr. Lorenz seine Auffassung, dass bei fehlender Kenntnis …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… dem Inhaber, die Marke geschäftlich zu verwenden. Dritten kann der Markeninhaber die Nutzung untersagen oder an Bedingungen knüpfen, etwa an die Zahlung einer Lizenzgebühr. Um zu entscheiden, ob sich eine Markenanmeldung für …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Unterlassungserklärung, umfassender Auskunft zur Fotonutzung, Zahlung von Lizenzgebühren als Schadenersatz für die Fotonutzung sowie den Ersatz der Rechtsanwaltskosten. IV. Unser Rate bei Leo E-Commerce Ltd. Abmahnungen durch die Rechtsanwälte VON HAVE FEY …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Unternehmen der Fitnesswelt . Sie finanziert sich über die Kursgebühren und Lizenzgebühren sogenannter Affiliates. Diese Trainer sind weitgehend von der CrossFit LLC unabhängig. Die CrossFit LLC hat die Bezeichnung "CrossFit" durch verschiedene …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Unterlassungserklärung, die Auskunft über die Dauer und das Ausmaß der Fotonutzung, die Zahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung der Fotos sowie den Ersatz der Abmahnkosten, einschließlich der Rechtsanwaltskosten. III. Vorsicht …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… In den Abmahnungen der Rechtsanwälte VON HAVE FEY werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, umfassende Auskunft zur Fotonutzung, Zahlung von Lizenzgebühren (Schadenersatz) für die Fotonutzung sowie Ersatz …
27.02.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
… das Urheberrecht verstößt. Auch hier sind der entsprechende Schaden und eine Lizenzgebühr zu zahlen. In beiden Fällen fordert die Gegenseite in der Regel eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung. In einer derartigen Erklärung …
25.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Ersatz von Abmahnkosten In den Abmahnungen wird üblicherweise folgendes gefordert: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über die Dauer und das Ausmaß der Fotonutzung Zahlung von Lizenzgebühren für die Fotonutzung Ersatz …
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12.02.2024
… das er sonst eine Lizenzgebühr hätte zahlen müssen. Auf ein Verschulden kommt es hier nicht an. Die Berechnung des Wertersatzes erfolgt in Form der Lizenzanalogie. Ausnahmsweise kann es eine Geldentschädigung geben (OLG Dresden, Urteil vom 17. Oktober 2023 – 4 U 724 …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… oder an die Geltendmachung fiktiver Lizenzgebühren, also solcher Entgelte, die der Verletzer hätte zahlen müssen, wenn er eine ordnungsgemäße Lizenz eingeholt hätte (sog. Lizenzanalogie ), gedacht werden. Weil oft gar kein "richtiger" Schaden …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… Zinsen und Lizenzgebühren) hat. Die Hauptziele eines DBA sind: Vermeidung der Doppelbesteuerung : Durch die Festlegung der Besteuerungsrechte für verschiedene Einkunftsarten soll vermieden werden, dass eine Person oder ein Unternehmen …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… wird in keiner Weise nachgewiesen oder auch nur aufgeschlüsselt. Rechtliche Bewertung und Schadensersatzforderungen Die Schadensersatzforderung basiert auf der sogenannten Lizenzanalogie. Dabei wird die fiktive Lizenzgebühr ermittelt, die unter …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… nutzen können, im Austausch gegen Lizenzgebühren oder Lizenzgebühren. Verkauf von Patenten: Sie können Ihre Patente an interessierte Parteien wie Wettbewerber oder Unternehmen in verwandten Branchen verkaufen. Gemeinschaftsunternehmen …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… es wird gefragt, was zwei vernünftige Parteien für die vorgeworfene Nutzung miteinander als Lizenzgebühr vereinbart hätten, hätte der (behauptete) Verletzer sich rechtmäßig verhalten. Je nach Sachverhalt können solche Verhandlungen natürlich zu sehr …
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01.01.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Unterlassungserklärung. Die darin vorgesehene Vertragsstrafe für künftige Verstöße beträgt 5.100,00 €. Zahlungsansprüche (Abmahnkosten und Lizenzgebühren) werden in der Abmahnung noch nicht gefordert. Jedoch wird bereits angekündigt …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Aufwand und erzielen aufgrund des "Massengeschäfts" angemessene Lizenzgebühren. § 13 UrhG - Urheberbezeichnung Grundsätzich gilt zwar, dass der Urheber das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk hat und er bestimmen kann, ob …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… dass dem Urheber kein Schaden entstanden sei. Die Höhe des Schadensersatzes richtet sich im Urheberrecht normalerweise nach den üblichen Lizenzgebühren für die Nutzung von geschützten Werken. Da die Verwendung der Fotos in diesem Fall jedoch …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Die Berechnung des Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie zielt darauf ab, die fiktive Lizenzgebühr zu ermitteln, die die Parteien vernünftigerweise bei einem hypothetischen Abschluss eines Lizenzvertrags vereinbart hätten. Der Urheber …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… oder nach der sogenannten Lizenzanalogie. Hiernach kann der Verletzte denjenigen Betrag verlangen, den er von dem Verletzer im Falle einer Lizenzierung als Lizenzgebühr hätte fordern können. Meines Erachtens war die Forderung hier deutlich …