242 Ergebnisse für Patentrecht
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… spezialisiert und kann diese Frage fachkundig beantworten. Im Rahmen der Beratung einer patentrechtlichen Abmahnung vermitteln wir Ihnen, soweit notwendig, einen Kontakt zu einem Patentanwalt, der Sie bei dieser häufig sehr technischen Frage …
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30.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung geht es um den Vorwurf der Verletzung von Patentrechten durch das Angebot einer Küchenwaage, die über eine Elektronik zum Bedienen der Küchenwaage und zum Durchführen des Wiegeprozesses …
24.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung geht es um den Vorwurf der Verletzung von Patentrechten durch das Angebot von Filterpatronen, welche an dem filterausgangsseitigen Anschlusselement eine als Dichtfläche ausgebildete innere …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patentanwalt Dr. Jochen Reich: "Mit unserem Sieg gegen den größten Softwarehersteller weltweit vor dem Bundesgerichtshof hat Reich-IP höchstrichterlich bestätigen lassen: Software ist patentierbar." Ein weiterer Meilenstein bei der …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Die Wahl der richtigen Gesellschaftsform kann vermeiden, dass bei einem Übergang eines Lizenzvertrages auf einen Rechtsnachfolger überraschend heftige Steuerzahlungen fällig werden. Lizenzvertrag Es ist schön, wenn Sie es geschafft haben: …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Das Thema erneuerbare Energien gewinnt gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel enorm an Bedeutung. An dieser Stelle soll es ausschließlich um Windkraft sowie hierauf angemeldete und erteilte Patente gehen. Patente zu Windkraftanlagen …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung z.B. wegen einer Wettbewerbsverletzung oder einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, dann macht der Abmahner Unterlassungsansprüche geltend. Er verlangt also von Ihnen, dass Sie das rechtsverletzende Verhalten …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
In diesem Video-Rechtstipp erklärt Ihnen Markus Borbach im Überblick, was Patente sind. Insbesondere werden folgende Fragen beantwortet: Welche Rechte verleiht ein Patent? Welche Laufzeit hat das Patent? Wo ist es gültig? Was benötigen Sie …
18.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird teilweise darüber hinaus eine Patentrechtsverletzung durch die Kanzlei Heumann beanstandet. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund der Verletzung von Marken- und Patentrechten der Daimler AG wird von den Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten …
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02.03.2022
… ist das Patentgesetz (PatG). Was genau ist durch das Patentrecht erfasst und welche Rechte haben Patentinhaber? Die wichtigsten Fakten Ein Patentinhaber erhält das alleinige Nutzungsrecht an seiner Entwicklung. Um Patentschutz zu erlangen …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… kann der Vorwurf auf Verletzung von Patentrechten der Daimler AG lauten. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und umfangreiche Auskunft verlangt. Dies dient in der Regel zur Bezifferung eines weitergehenden …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Markenrecht, Designrecht, Patentrecht). Übrigens: Gerne helfe ich Ihnen auch bei der Absicherung Ihres Verkaufsauftritts, ob im Rahmen eines eigenen Onlineshops oder auf Internethandelsplattformen wie eBay oder Amazon. Auf meiner Kanzleiseite finden …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Gebrauchsmusterverletzung geltend gemacht? Warum sind die Anwaltskosten für die Abmahnung bei einer Gebrauchsverletzung so hoch? Was soll ich tun, wenn ich eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten habe? Wie kann ein Anwalt für Patentrecht mir …
07.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
PATENTRECHTSVERLETZUNG Abmahnung erhalten? | Was tun? | Soforthilfe vom Anwalt für Patentrecht Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Patentrechtsverletzung erhalten? In diesem Artikel erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Nicht jedes Schreiben vom Anwalt, in dem ein unlauteres Verhalten oder eine Verletzung von Markenrecht, Patentrecht oder Designrecht erwähnt wird, ist eine Abmahnung. Hin und wieder wird eine sogenannte Berechtigungsanfrage versandt …
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19.10.2023
Die Erfindung ist eine der wichtigsten Triebfedern des Fortschritts und spielt eine zentrale Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes. Doch wie kann man als Erfinder seine bahnbrechende Idee rechtlich schützen und vor …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Die künstliche Intelligenz KI bzw. Artificial Intelligence AI ist ein Teilgebiet der Informatik, wobei nicht nur im Rahmen der Softwareentwicklung derzeit ein großer Fokus auf diesem Thema liegt. So haben die künstliche Intelligenz bereits …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kaloud Inc. USA und Kaloud Europe GmbH mahnen Verkäufer von Shishas/ Wasserpfeifen markenrechtlich/ patentrechtlich mit Hilfe von Rechtsanwalt Moosreiner ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Geschäftswerts von 500.000,00 Euro beziffert (4.994,31 Euro). Meine Einschätzung: Eine Abmahnung wegen des Vorwurfs der Verletzung von Patentrechten sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen …
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19.02.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Laut Verwaltungsgericht Frankfurt soll dies der Fall sein! Denn aktuell gibt es eine Impfreihenfolge, die sich an einer Priorisierung nach Alter und Krankheit sowie Kontakt zu diesen Personen richtet. Kinder sind darin nicht explizit …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Markenrecht und das Designrecht. Dabei werden die Kandidatinnen und Kandidaten insbesondere in den typischen patentwaltlichen Aufgaben unterrichtet …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet wird. …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Wir in Deutschland eine Patentanmeldung einreichen will hat grundsätzlich mehrere Möglichkeiten, diese weiterzuverfolgen, welche sich unterschiedlich auf die zu zahlenden Gebühren auswirken. Am Anmeldetag selbst müssen noch keine Gebühren …