86 Ergebnisse für Schiedsgericht

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10 häufige Rechtsfehler im Geschäftsverkehr in Vietnam
10 häufige Rechtsfehler im Geschäftsverkehr in Vietnam
| 18.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… praktische Probleme in Vietnam vollstreckbar. Schließlich sind auch die Kosten eines VIAC-Verfahrens deutlich günstiger als bei Wahl eines außerhalb Vietnams liegenden Schiedsgerichts. Trotz der zahlreichen Vorteile wird das VIAC …
Alles Wissenswerte rund um das Thema Schiedsverfahren
Alles Wissenswerte rund um das Thema Schiedsverfahren
| 25.11.2021 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
… vor einem Schiedsgericht beizulegen. Was genau ein solches Schiedsgericht ist, wie ein Schiedsverfahren abläuft und wo dessen Vorteile liegen, erfahren Sie hier: Was ist ein Schiedsgericht? Bei Schiedsgerichten handelt es sich um private …
Keine Frist zur Nachbesserung von Mietschäden bei Obhutspflichtverletzungen
Keine Frist zur Nachbesserung von Mietschäden bei Obhutspflichtverletzungen
| 03.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… zu haben glaubt. Diese Fälle enden dann vor Gericht, wenn sich die Parteien nicht einigen können und andere Streitschlichtungsoptionen – wie z.B. das Schiedsgericht – keine einvernehmliche Lösung herbeiführen konnten. Vorausgesetzt …
Das Gericht findet in der Ukraine statt und der Angeklagte ist in Deutschland. Wie können Ihre Rechte geschützt sein?
Das Gericht findet in der Ukraine statt und der Angeklagte ist in Deutschland. Wie können Ihre Rechte geschützt sein?
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
… das zuständige Schiedsgericht (Schiedsgerichtsbarkeit), sein Einrichtungsverfahren und das Recht des Staates vorgesehen werden, das bei der Gerichtsverhandlung eines möglichen Handelsstreits angewendet wird. Es ist auch möglich, im Vertrag …
Der Gesellschaftsvertrag der GmbH
Der Gesellschaftsvertrag der GmbH
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… nicht gütlich beigelegt werden, so sollte darüber nachgedacht werden, ob eine Entscheidung durch die ordentlichen Gerichte oder durch ein nicht öffentliches Schiedsgericht gewünscht ist. Daneben gibt es verschiedene Varianten von sog. Shoot out …
Gesellschaftsrechtliche Schiedsverfahren in Russland
Gesellschaftsrechtliche Schiedsverfahren in Russland
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… worden war. Das Gericht erklärte die Schiedsklausel im Kaufvertrag als unwirksam, denn die russische Wirtschaftsprozessordnung („ WPO “) ließ es nicht zu, einen gesellschaftsrechtlichen Streit durch ein Schiedsgericht entscheiden zu lassen …
Rückforderung von Bank-Kosten und Kosten der Rechtsverfolgung
Rückforderung von Bank-Kosten und Kosten der Rechtsverfolgung
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… sollte, gegebenenfalls ein Ombudsmann-Verfahren, also ein schiedsgerichtliches Verfahren in die Wege zu leiten, um der Sache Nachdruck zu verleihen und eine Verjährungsunterbrechung laufender Verjährungsfristen herbeizuführen dies sollte für Ansprüche …
Schiedsklausel in einer Satzung einer russischen Gesellschaft
Schiedsklausel in einer Satzung einer russischen Gesellschaft
| 23.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… kann durch ein russisches Gericht aufgehoben werden (Art. 45 Abs. 9, Art. 52 Abs. 15 Föderales Gesetz „Über die Schiedsgerichte (die Schiedsgerichtsverfahren)“ vom 29.12.2015 Nr. 382-FZ). Eine Schiedsklausel wird auf einstimmigen …
Schiedsverfahren oder Gerichtsverfahren - ist ein Schiedsverfahren für mich eine Alternative zum gerichtlichen Verfahren für zivilrechtliche Streitigkeiten?
Schiedsverfahren oder Gerichtsverfahren - ist ein Schiedsverfahren für mich eine Alternative zum gerichtlichen Verfahren für zivilrechtliche Streitigkeiten?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
… Schiedsverfahren / Schiedsgerichtsverfahren vor einem Schiedsgericht durchgeführt werden. Hierbei handelt es sich um eine alternative Streitbeilegung, die sich bei Streitigkeiten zwischen Unternehmen wachsender Beliebtheit erfreut. Auch viele …
Commercial Court in Deutschland
Commercial Court in Deutschland
19.02.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… häufiger vor staatlichen Zivilgerichten in Deutschland ausgetragen werden. Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Deutschland sieht sich starker Konkurrenz durch schiedsgerichtliche Verfahren besonders im Ausland ausgesetzt. So gehen …
Mistrade / Misquote im Wertpapierhandel
Mistrade / Misquote im Wertpapierhandel
| 11.09.2023 von Rechtsanwältin Handan Kes
… Die Geschäftsführung der jeweiligen Börse bzw. die Handelsüberwachungsstelle entscheidet sodann, ob dem Antrag stattzugeben ist und das Geschäft zu stornieren und rückabzuwickeln ist. Bei Uneinigkeiten gibt es Schiedsgerichte der Börsen …
Gestaltungen zur Vermeidung von Pattsituationen in 50:50 - Gesellschaften
Gestaltungen zur Vermeidung von Pattsituationen in 50:50 - Gesellschaften
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Simon Otto
… Mediationsverfahren ) bzw. ohnehin keine echte Streitschlichtung mehr mit sich bringen kann, sondern den bereits eingetretenen Streit lediglich anstelle eines staatlichen Gerichts vor ein Schiedsgericht verlagert. Im Vergleich zur Begehung …
Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz - Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile zum Gerichtsverfahren
Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz - Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile zum Gerichtsverfahren
14.01.2021 von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… aber nicht verhandelt werden, auch in einem gerichtlichen Vergleich wird der Kuchen nur geteilt und es bleiben die hinter diesem Kompromiss stehenden Interessen unbefriedigt. Sowohl einem gerichtlichen Vergleich als auch dem Schiedsgericht fehlt …
STREITIGKEITEN ÜBER DIE REGISTRIERUNG VON NATIONALEN INTERNET- DOMÄNENNAMEN
STREITIGKEITEN ÜBER DIE REGISTRIERUNG VON NATIONALEN INTERNET- DOMÄNENNAMEN
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Stefan Mojsic
… hat, ob unter diesem Namen eine eingetragene Marke vorhanden ist, und dass er in diesem Sinne gewissenhaft gehandelt hat. Es ist nicht möglich, gegen die Entscheidung des Schiedsgerichts Berufung einzulegen, und im Fall der Annahme …
Voraussetzungen der Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs in Serbien
Voraussetzungen der Vollstreckung eines ausländischen Schiedsspruchs in Serbien
| 27.09.2020 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… wird beiseite gelegt); Die Zusammensetzung des Schiedsgerichts oder die Durchführung des Schiedsverfahrens entsprachen nicht der Schiedsvereinbarung oder den Regeln der mit der Verwaltung des Schiedsverfahrens beauftragten …
Rückkehr zur Normalität in der türkischen Justiz nach Lockerung der Corona-Maßnahmen
Rückkehr zur Normalität in der türkischen Justiz nach Lockerung der Corona-Maßnahmen
| 10.06.2020 von Rechtsanwältin Duygu Seymen
… Verjährung, Verwirkung und behördliche Antragsfristen unterbrochen. Von der generellen Fristunterbrechung sind auch Leistungsfristen, die von Gerichten und Schiedsgerichten bestimmt werden, betroffen. Außerdem ist geregelt …
Klage in Russland einreichen
Klage in Russland einreichen
| 04.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… ii) die Unterzeichnung eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz, (iii) die Übergabe einer Sache ans Schiedsgericht, (iv) die Änderung des Grundes oder des Gegenstandes einer Klage, (v) der Vergleichsschluss und die Klagerücknahme, (vi …
Mieterschutz bei Gewerberäumen wegen Covid-19 in Tschechien
Mieterschutz bei Gewerberäumen wegen Covid-19 in Tschechien
| 15.07.2021 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… Der Gesetzesentwurf regelt nicht die Folgen eines mangelnden Nachweises dieser Tatsachen, ggf. jenen Fall, wenn diese Tatsachen strittig sein sollten. Für den Fall von Streitigkeiten müsste darüber ein allgemeines Gericht, ggf. ein Schiedsgericht gemäß …
Arbeitsrecht in Kolumbien: Ab wie vielen Mitarbeitern benötige ich ein Mitarbeiterhandbuch?
Arbeitsrecht in Kolumbien: Ab wie vielen Mitarbeitern benötige ich ein Mitarbeiterhandbuch?
| 11.11.2019 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… Vereinbarungen, Tarifverträgen oder schiedsgerichtlichen Entscheidungen verschlechtern. Solche Klauseln wären in Bezug auf den betroffenen Mitarbeiter nichtig und die für ihn günstigere Klausel käme zur Anwendung. Das Handbuch darf auch keine rein …
Allgemeine Vorab-Überlegungen bei der Gestaltung von Verträgen
Allgemeine Vorab-Überlegungen bei der Gestaltung von Verträgen
| 26.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
… nur der Weg zu Gericht oder zum Schiedsgericht. Es führt in den wenigstens Fällen mittel- und langfristig zum Erfolg, wenn man andere mit Vertragsschluss „über den Tisch zieht“. Unter allen drei Gesichtspunkten: Akzeptanz …
Internationale Schiedsverfahren in Russland
Internationale Schiedsverfahren in Russland
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… mkas.tpprf.ru/en/documents/), die am 27.01.2017 in Kraft getreten ist. Folgende Fragen werden in diesem Rechtstipp erörtert: die Erhebung einer Schiedsklage vor MKAS ; die Zahlung von Schiedsgebühren; die Bildung des Schiedsgerichts
Schiedsvereinbarungen mit russischen Geschäftspartnern
Schiedsvereinbarungen mit russischen Geschäftspartnern
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… in der endgültigen Entscheidung, die nur in Ausnahmefällen anfechtbar ist, und in der politischen Unabhängigkeit des Schiedsgerichts. Grundlage für die Verhandlung einer Streitsache vor einem Schiedsgericht ist eine Schiedsvereinbarung …
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Russland
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Russland
| 24.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… oder nicht unter diese fiel, oder trifft Anordnungen zu Fragen, die über die Schiedsvereinbarung hinausgehen. 2.5 Die Bildung des Schiedsgerichts oder das Schiedsverfahren weichen von der Parteivereinbarung ab oder verstoßen gegen das Föderale …
Arbeitnehmererfindung und Arbeitnehmererfinderrecht
Arbeitnehmererfindung und Arbeitnehmererfinderrecht
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… in dem Beispiel also bei 2.100 € jährlich für die Laufzeit des Patents. V= 0,21 (A) mal 200.000 mal 0,05 (E) Die Schiedsstelle beim DPMA Häufig werden strittige Erfinderfälle vor dem Schiedsgericht des deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) geklärt …