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Wohnungsrecht
bei Umzug des Berechtigten in ein Pflegeheim
Wohnungsrecht bei Umzug des Berechtigten in ein Pflegeheim
| 18.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Oftmals enthalten die schuldrechtlichen Vereinbarungen, welche der Bestellung eines Wohnungsrechtes zugrunde liegen, keine Regelung, wie die Wohnung genutzt werden soll, wenn der Berechtigte dieses höchst persönliche Recht aufgrund Umzuges …
LG Stuttgart verurteilt Mercedes-Benz Bank AG beim Autokredit-Widerruf
LG Stuttgart verurteilt Mercedes-Benz Bank AG beim Autokredit-Widerruf
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Rugen
In einem aktuellen Urteil vom 10. März 2022 - 12 O 18/22 - hat das Landgericht Stuttgart festgestellt, dass Vertragsunterlagen der Mercedes-Benz Bank AG für Pkw-Finanzierungen fehlerhaft sind und Kredit- und Kaufvertrag noch nach Jahren …
Die Kurzarbeit hat nicht an Aktualität verloren!
Die Kurzarbeit hat nicht an Aktualität verloren!
| 18.03.2022 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Die pandemiebedingte Kurzarbeit zieht noch immer weite Kreise im Arbeitsrecht! Wie sich auch weiter im Rahmen unserer arbeitsrechtlichen Tätigkeit zeigt, sind die Konsequenzen von Kurzarbeit noch immer aktuell und spürbar. Die Anordnung von …
Reputationsrecht - das Urteil zum Recht auf Vergessen im Internet - "vergessen, vergeben, und wieder vertrauen"
Reputationsrecht - das Urteil zum Recht auf Vergessen im Internet - "vergessen, vergeben, und wieder vertrauen"
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das aktive Reputationsmanagement führt bei vielen direkt zu dem Recht auf Vergessen bei Suchmaschinen. "Vergessen, vergeben, und wieder vertrauen", wie es im Schlager von Helene Fischer heißt. Das geht kaum, wenn jemand wie ein Spanier der …
Die Insolvenz der freien Berufe
Die Insolvenz der freien Berufe
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Für natürliche Personen gibt es keine Insolvenzantragspflicht. Anders als Kapitalgesellschaften gelten die strengen gesetzlichen Fristen nicht. Der Schuldner kann daher seine Verbindlichkeiten über Jahre verschleppen. Aber ist das auch eine …
Haftungsausschluss – Was man in der Freizeit beachten sollte
Haftungsausschluss – Was man in der Freizeit beachten sollte
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
von Tilman Wjst // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Wer gerne Sport treibt oder risikobehafteten Freizeitbeschäftigungen nachgeht, ist ihm sicherlich schon begegnet - dem Haftungsausschluss. Auf eigene Gefahr hin klettern, …
Coronawundertüte - Was gilt eigentlich im Arbeitsverhältnis ab 20.03.2022
Coronawundertüte - Was gilt eigentlich im Arbeitsverhältnis ab 20.03.2022
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Was gilt eigentlich ab 20.03.2022 beim Thema: - betriebliche 3G-Regelungen: Arbeitgeber und Beschäftigte müssen bei Betreten der Arbeitsstätte einen Impf- und Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung über einen negativen …
Kinder enterben – warum, wie und was ist mit dem Pflichtteil?
Kinder enterben – warum, wie und was ist mit dem Pflichtteil?
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Rechtsanwalt Bernfried Rose erklärt im folgenden Beitrag und Video die Enterbung von Kindern - mit Praxistipps der Fachanwälte für Erbrecht von ROSE & PARTNER. Für die Enterbung von Kindern gibt es einigen Gründe, wenige Wege und ein …
Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Bachelorstudium
Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Bachelorstudium
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Alleine der Umstand, dass die Vereinbarung über die Anerkennung des "International Baccalaureate Diploma/Diplôme du Baccalauréat International" gemäß dem Beschluss der Kultusministerkonferenz ein Fach nicht erwähnt, genügt nicht, um …
Reifenwechsel: Wer haftet, wenn sich Radmuttern lösen?
Reifenwechsel: Wer haftet, wenn sich Radmuttern lösen?
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die Temperaturen steigen, die Tage werden wieder länger - sprich: Es wird Frühling! In den nächsten Wochen steht bei vielen Autofahrern der Wechsel von Winter- auf Sommerreifen an. Wer damit eine Werkstatt beauftragt, bekommt nach erfolgtem …
Übertragung und Vererbung von Immobilien und die Erbschafts- und Schenkungssteuer
Übertragung und Vererbung von Immobilien und die Erbschafts- und Schenkungssteuer
| 18.08.2022 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Die Immobilienwerte steigen und steigen. Die Freibeträge der Erbschafts- und Schenkungssteuer dagegen bleiben konstant. Vorausschauende Planung ist sinnvoll. Beispiel: Georg ist selbstständig. Er ist verheiratet mit Martina. Sie haben die …
Betriebsrentenstärkungsgesetz als Haftungsfalle und Risiko für Steuerberater
Betriebsrentenstärkungsgesetz als Haftungsfalle und Risiko für Steuerberater
| 18.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Zunehmende Haftung der Steuerberater Nicht nur die Anforderungen an Bilanzierung und Rechnungslegung und die Risiken aus unserer gesamtwirtschaftlichen Situation werden immer größer, auch von vielen Steuerberatern wenig beachtete …
Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der FRIDA KAHLO CORPORATION
Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der FRIDA KAHLO CORPORATION
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung FRIDA KAHLO CORPORATION Mir liegt aktuell erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama. Die Abmahnung vom 16.03.2022 enthält den bekannten Vorwurf einer …
Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderungsrente
Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsminderungsrente
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind, ersetzt die Rente wegen voller Erwerbsminderung als Lohnersatzleistung Ihr Einkommen. Wenn Sie nur teilweise arbeitsunfähig sind und noch einige Stunden täglich arbeiten …
Welche Aufgabe hat das Umgangsrecht bei bestehender Rückkehrmöglichkeit eines Pflegekindes in die Herkunftsfamilie?
Welche Aufgabe hat das Umgangsrecht bei bestehender Rückkehrmöglichkeit eines Pflegekindes in die Herkunftsfamilie?
| 22.02.2023 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Dem Umgangsrecht der leiblichen Eltern mit ihrem in einer Pflegefamilie untergebrachten Kind kommt eine zentrale Funktion zu, wenn eine günstige Prognose bezüglich einer Rückkehrmöglichkeit des Kindes in seine Herkunftsfamilie besteht. Der …
Auszahlungsverbote an Gesellschafter in der Krise
Auszahlungsverbote an Gesellschafter in der Krise
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Es ist für den Nichtjuristen nicht einfach zu verstehen, was der Gesetzgeber alles geregelt hat, zum Schutz des Eigenkapitals der Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafter, der etwas entnimmt, obwohl es andere Gläubiger …
Geblitzt: Bebensee, BAB A 21, Fahrtrichtung Bargteheide- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Bebensee, BAB A 21, Fahrtrichtung Bargteheide- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Falls Sie an dieser Messstelle die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben sollen, können die drohenden Strafen teuer werden. Schon ab 26 km/h sind ein Bußgeld von 150 € und ein Punkt möglich. …
Kurzarbeit in der Coronakrise? SO profitieren Arbeitnehmer bei Kündigungen und Aufhebungsverträgen
Kurzarbeit in der Coronakrise? SO profitieren Arbeitnehmer bei Kündigungen und Aufhebungsverträgen
17.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Kurzarbeit entwickelte sich während der Coronakrise zu einem Massenphänomen. Dabei schufen manche Arbeitgeber regelrechte …
Aufhebungsvertrag unterschrieben - Rechtsmissbrauch?
Aufhebungsvertrag unterschrieben - Rechtsmissbrauch?
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Wird erstmal ein Aufhebungsvertrag unterschrieben ist es in der Regel schwer diese Entscheidung rückgängig zu machen, auch wenn der Arbeitnehmer zur Unterschrift fast schon gedrängt wurde und wenig Zeit zum Überlegen blieb. Mit seinem …
Geblitzt auf der BAB 10, km 91,5 in Richtung AD Nuthetal- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt auf der BAB 10, km 91,5 in Richtung AD Nuthetal- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee wirft Ihnen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 100 Km/h überschritten? Die drohenden Strafen für diesen …
Thomas Lloyd Group: Klage eines Anlegers erfolgreich | 2022 Update
Thomas Lloyd Group: Klage eines Anlegers erfolgreich | 2022 Update
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die Stiftung Warentest zählt jährlich mit ihrer "Warnliste Geldanlage" besonders risikobehaftete Investitionsmöglichkeiten, damit Verbraucher vor finanziellem Schaden bewahrt werden. Darunter befinden sich auch Anlageobjekte der Thomas …
Kündigung/Widerruf von Basis-Rentenverträgen
Kündigung/Widerruf von Basis-Rentenverträgen
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Markus Jacob
Bei einem Basis-Rentenvertrag (sog. Rürup-Rente) ist die Zahlung einer lebenslangen Rente frühestens ab dem 62. Lebensjahr vorgesehen. Der Vorteil ist eine steuerliche Förderung dergestalt, dass Beiträge zur und Leistungen aus der …
Sonderkonstruktionen in der Fußbodentechnik!
Sonderkonstruktionen in der Fußbodentechnik!
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Sonderkonstruktion = Mangel? Diese Frage wird viele in der Baupraxis überraschen. In rechtlicher Hinsicht ist die Frage berechtigt, wenn man sich die rechtliche Einordnung der Sonderkonstruktion in das Gefüge des Werkvertragsrechts …
bc connect – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
bc connect – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Anleger der insolventen bc connect GmbH können jetzt ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Das Amtsgericht Chemnitz hat das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Gesellschaft am 15. März 2022 regulär eröffnet (Az.: 314 IN …