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14.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
In vielen Berufen ist das Tragen von spezieller Kleidung vorgeschrieben. Dies betrifft z. B. Köche, Bauarbeiter, Forstleute, Mechaniker, usw. Wenn die Kleidung aus Gründen von Hygienevorschriften oder des Arbeitsschutzes getragen werden …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Kay Hübner
Gerade im Erbrecht kommt es immer wieder zu Streitigkeiten. Hierbei geht es oftmals darum, dass sich einer der Erben im Nachteil sieht und seine Ansprüche gerichtlich durchsetzen will. Derartige Streitigkeiten können schnell ganze Familien …
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01.06.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Ausbildungsförderung kommt nach den Vorschriften des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) grundsätzlich nur infrage, wenn der Auszubildende die wirtschaftlichen Mittel für Lebensunterhalt und Ausbildung nicht selbst oder anderweitig …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Inzwischen sind auch in privaten Haushalten die Fahrzeuge häufig durch einen Bankkredit oder einen Leasingvertrag finanziert. Die Finanzierungskosten betragen dabei meist mehrere hundert EUR monatlich. Durch Fehler in den Verträgen können …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Zunehmend berichten mir besorgte Investoren auf Trading-Plattformen wie zum Beispiel global solution, coinbase etc. von Auszahlungsproblemen des Kapitals und der Gewinne. Was müssen Sie beachten? Nach den von mir bislang geprüften Fällen, …
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01.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Venture-Capital bedeutet so viel wie Wagniskapital oder Risikokapital. Den meisten Anlegern der Venture Plus Fonds (V+ Fonds) dürfte zwischenzeitlich klar geworden sein, dass sie mit ihrer Beteiligung ein enormes Risiko eingegangen sind. …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Bundesverkehrsminister Scheuer hatte den Rückruf für verschiedene Mercedes-Modelle wegen Abgasmanipulationen bereits vor einigen Wochen angekündigt. Der amtliche Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) dürfte Mercedes härter treffen …
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12.08.2019
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Viele Immobiliendarlehen lassen sich noch Jahre nach Abschluss widerrufen, weil die Bank fehlerhafte Widerrufsinformationen verwendet hat. Die Rede ist dann vom sog. ewigen Widerrufsrecht . Der erfolgreiche Widerruf bietet verschiedene …
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Der Abgasskandal betrifft längst nicht nur VW, sondern auch andere Autohersteller wie Daimler. Nachdem der Bundesgerichtshof mit Grundsatzurteil vom 25.05.2020 (Az.: VI ZR 252/19) bereits entschieden hat, dass VW im Dieselskandal zu …
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25.02.2014
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Laut eigener Pressemitteilung vom 24. Februar 2013 steht die deutsche Krankenkasse Barmer GEK vor umfassenden Umstrukturierungsmaßnahmen, die einen mittelfristigen Personalabbau von 3.500 Arbeitsplätzen zur Folge haben wird. Der …
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10.10.2016
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Seit Anfang Oktober 2016 sind Passagiere der TUIfly Fluggesellschaft von massiven Problemen mit ihren Flügen betroffen. Wegen massenhafter Krankmeldungen mussten viele Maschinen am Boden bleiben. Dies bedeutete für betroffene Passagiere …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Eine Betriebsvereinbarung erfordert einen Beschluss des Betriebsrats. Unterzeichnet der Betriebsratsvorsitzende eine Betriebsvereinbarung, obwohl ein diese Handlung legitimierender Beschluss des Betriebsrats nicht vorliegt, ist die …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Dirk Beyer
Durchsuchungen sind oft der Auftakt für ein Steuerstrafverfahren. Sie belasten die meisten Mandanten schon aufgrund des Überrumpelungseffektes. Die Privatsphäre ist plötzlich nicht mehr geschützt und bei Selbstständigen und Unternehmen kann …
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Dieter Kaiser
Lange wurde sie von Verbraucherschützers herbeigesehnt, nun ist sie da – die Entscheidung des EuGH zum sog. Kaskadenverweis. Mit Urteil vom 26.03.2020 in der Rechtssache C-66/19 hat nun der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat sich am 16. Februar 2022 (Az. XII ZR 17/21) mit der Frage der Gewerberaummiete und der coronabedingten Minderung der Miete in einem Urkundenprozess befasst. Lohnt sich der Urkundsprozess für Gewerberaumvermieter? Bereits im …
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15.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Strompreise steigen und steigen. Nach dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft lag der Strompreis 2021 noch bei 32,16 ct/kWh, Anfang September 2022 liegt er bei 52ct/kWh. 2012 lag er sogar bei nur 25,89 ct/kWh. Als Kunde sollten …
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22.03.2017
von Rechtsanwalt Dirk Buggenthin LL.M.
Uns erreichen nunmehr vermehrt Anfragen von Mandanten, denen die Aachener Bausparkasse den Bausparvertrag nach § 314 BGB aus „wichtigem Grund“ bzw. nach §§ 313 BGB wegen „Störung der Geschäftsgrundlage“ mit Verweis auf die Niedrigzinsphase …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
... statt wie bisher nach sechs Jahren! Der Weg zum schuldenfreien Neuanfang (Restschuldbefreiung) ist steinig und langwierig. Abkürzungen waren bisher daran geknüpft, dass eine Mindestquote bedient werden konnte. Das gelingt nur einem …
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11.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Immobilienerwerb ist kostenintensiv. Am Notar kommt man nicht vorbei. Da kommt mancher Zeitgenosse auf die Idee, bei den Maklerprovisionen zu sparen. Hierzu werden Umgehungstatbestände angewandt. So wird beispielsweise der Maklerkunde …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 20.01.2016 darauf hingewiesen, dass eine Kündigung als empfangsbedürftige Willenserklärung so bestimmt sein muss, dass der Empfänger Klarheit über die Absichten des Kündigenden erhalte. …
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01.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Die Arbeitswelt ändert sich rasant. Durch die Möglichkeit, über Internet und Smartphone ständig erreichbar zu sein, verändern sich die Arbeitsbedingungen und die Ansprüche von Kunden und Geschäftspartnern an Unternehmen. Viele Verbraucher …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Ein Leitfaden von der Vorbereitung bis zum Vertragsschluss Das Term Sheet – Bedeutung und Umgang im Rahmen der Vertragsverhandlung Rechtsfragen spielen in der täglichen Praxis vieler Unternehmensbereiche eine große Rolle. Sei es im Einkauf, …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
GeschGehG ist seit 26.04.2019 in Kraft. Das GeschGehG greift nur dann, wenn Geschäftsgeheimnisse vom Inhaber durch „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ geschützt werden. Reverse Engineering ist grundsätzlich erlaubt. Zum Ausschluss ist …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Nicht selten wird von den erstinstanzlichen Gerichten bei Entscheidungen über den nachehelichen Unterhalt nicht genau differenziert, um welche konkreten Unterhaltstatbestände es sich handelt, der dem Unterhaltsberechtigten zugesprochen …