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Schutzimpfung - Pro oder Contra?
Schutzimpfung - Pro oder Contra?
| 06.06.2017 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
In Duisburg und Essen sind die Masern ausgebrochen. Die Krankheit kann schwere gesundheitliche Folgen haben. In Essen ist eine 37-jährige erkrankte Frau daran gestorben. Keine Impfpflicht Für den – falschen – Eindruck, in Deutschland könnte …
Wie verhalte ich mich richtig im Stau?
Wie verhalte ich mich richtig im Stau?
| 06.06.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das richtige Fahrverhalten im Stau Wie jeden Morgen stehen Sie an derselben Baustelle im Stau. Die Nerven aller im Stau stehender Autofahrer sind angespannt. Jeder will zügig vorankommen. Dennoch sind die nachfolgenden Regeln zu beachten, …
VW-Abgasskandal: Anfechtung und Rücktritt vom Kaufvertrag
VW-Abgasskandal: Anfechtung und Rücktritt vom Kaufvertrag
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mehr als zwei Millionen Autofahrer sind in Deutschland vom VW-Abgasskandal betroffen. Sie haben ein Fahrzeug der Marke VW, Seat, Audi oder Skoda mit dem Dieselmotor Typ EA 189 gekauft. Anders als in den USA ist Volkswagen in Deutschland …
Autokredit Widerruf
Autokredit Widerruf
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Am 24.04.2017 berichtete die Stiftung Warentest (test.de) mit dem Titel „VW, Skoda, Seat, Audi: Lukrative Rückgabe-Chance für Autokäufer“, dass die VW-Bank und ihre Zweigstellen für Seat, Skoda und Audi Kreditnehmer bei Autokrediten nicht …
Proven Oil Canada POC Growth 2: LG Berlin spricht Anleger Schadensersatz zu
Proven Oil Canada POC Growth 2: LG Berlin spricht Anleger Schadensersatz zu
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die Kanzlei Brüllmann Rechtsanwälte hat für einen Anleger des Proven Oil Canada Fonds POC Growth 2 Schadensersatzansprüche gegen die Anlageberater durchgesetzt. Das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 16. Mai 2017, dass der klagende …
Abfindung im Arbeitsrecht – gesetzliche Pflicht?
Abfindung im Arbeitsrecht – gesetzliche Pflicht?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Beim Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis, sei es auf Grund von Kündigung, Krankheit oder einem Aufhebungsvertrag, hält sich der hartnäckige Irrglaube, dass dem Arbeitnehmer eine Abfindung zusteht. Eine Pflicht zur Abfindung kennt das …
EN Storage GmbH insolvent – Was ist zu tun?
EN Storage GmbH insolvent – Was ist zu tun?
06.06.2017 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Ende Februar 2017 hatte die Staatsanwaltschaft Stuttgart Medienberichten zufolge wegen Betrugsverdachts die Geschäftsräume der EN Storage GmbH durchsucht. Nun hat das Amtsgericht Stuttgart am 02.Mai 2017 das Insolvenzverfahren über das …
Wann erhält man eine Ausbildungsduldung?
Wann erhält man eine Ausbildungsduldung?
| 06.06.2017 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Wrede LL.M (UC Davis)
Die mit Integrationsgesetz mit Wirkung vom 6. August 2016 vorgenommene Neuregelung des § 60 Abs. 2 Satz 4 ff. AufenthaltsG zielt darauf ab, für die Dauer einer qualifizierten Berufsausbildung mehr Rechtssicherheit für Geduldete und …
Nachbarin gefällt Zaun nicht – muss er entfernt werden?
Nachbarin gefällt Zaun nicht – muss er entfernt werden?
| 06.06.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Streit zwischen Nachbarn kommt immer wieder vor. Aber umziehen ist auch nicht immer eine Lösung, vor allem, wenn man Immobilienbesitzer ist. Zum Glück gibt es viele Möglichkeiten, den Kontakt so gering wie möglich zu halten, beispielsweise …
Drei Irrtümer zum Arbeitsrecht
Drei Irrtümer zum Arbeitsrecht
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Talip Öz
Während einer Erkrankung kann mich der Chef nicht kündigen Viele Arbeitnehmer glauben, dass wenn sie ihrem Arbeitgeber ein ärztliches Attest über ihre Erkrankung vorlegen können, geschützt sind und der Arbeitgeber sie nicht kündigen darf. …
Aachener Bausparkasse – Kündigung des Bausparvertrages unwirksam – Wegfall Geschäftsgrundlage
Aachener Bausparkasse – Kündigung des Bausparvertrages unwirksam – Wegfall Geschäftsgrundlage
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Aachener hält an Kündigung wegen Niedrigzinsphase fest Die Aachener Bausparkasse verschickt weiterhin Kündigungen an Bestandskunden, die damals einen gut verzinsten Bausparvertrag über die HUK Coburg Bausparkasse abgeschlossen haben. Die …
Landgericht Hamburg: Widerrufsbelehrung des Bankhauses Wölbern fehlerhaft?
Landgericht Hamburg: Widerrufsbelehrung des Bankhauses Wölbern fehlerhaft?
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Gute Nachrichten aus Hamburg: Das Landgericht Hamburg (LG) kündigte an, das Bankhaus Wölbern in einem weiteren Fall zur Rückabwicklung einer finanzierten Kapitalanlage verurteilen zu wollen. In einem von uns geführten Verfahren hat das LG …
Bundesgerichtshof stärkt den eine Standardimpfung des Kindes befürwortenden Elternteil
Bundesgerichtshof stärkt den eine Standardimpfung des Kindes befürwortenden Elternteil
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Mit Beschluss vom 3. Mai 2017 hat der Bundesgerichtshof ( BGH XII ZB 157/16 ) einen Streit zwischen uneinigen Eltern für das gemeinsame minderjährige Kind entschieden. Der Fall Gemeinsam sorgeberechtigte Vater und Mutter vertraten …
Straßenausbaubeiträge – Bildung einer Prozessgemeinschaft als kostengünstige Alternative
Straßenausbaubeiträge – Bildung einer Prozessgemeinschaft als kostengünstige Alternative
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung und vermeintliche Verbesserung von Straßen stößt bei vielen betroffenen Anliegern durchaus aus Unverständnis. Oftmals flattern Beitragsbescheide mit einer Last von mehreren Tausend Euro …
Fristlose Kündigung wegen Beleidigung: worauf Arbeitnehmer achten sollten
Fristlose Kündigung wegen Beleidigung: worauf Arbeitnehmer achten sollten
| 07.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen Bei unbedachten Äußerungen droht Kündigung Bei einer Besprechung gibt es Streit. Der Chef maßregelt den Arbeitnehmer, kritisiert seine Arbeitsleistung, bis …
Abmahnung der Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG durch Fleuchaus & Gallo
Abmahnung der Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG durch Fleuchaus & Gallo
| 06.06.2017 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung Hier finden Sie Informationen über eine designrechtliche Abmahnung der Firma Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG. Die Firma Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG wird …
Alkohol, Fahrrad und Führerschein
Alkohol, Fahrrad und Führerschein
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Fahrradfahren unter Alkoholeinfluss – Das sind die rechtlichen Konsequenzen Möchte man auf kurzer Distanz mobil bleiben, aber dennoch nicht auf den Genuss von Alkohol verzichten, ist immer noch das Fahrrad ein gern genutzter Ersatz zum …
Der Beginn des Lebens – für einen Erbrechtler
Der Beginn des Lebens – für einen Erbrechtler
| 05.06.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
I. Das Thema Das Leben beginnt mit der Geburt. Erben kann grundsätzlich jeder, der zur Zeit des Erbfalls lebt. Alles das ist bekannt. Davon macht das Gesetz in Deutschland nur die Ausnahme, dass vor der Geburt der Betreffende wenigstens …
Online-Shopping – Einkaufen im Netz – Welche Risiken gibt es? Welche Rechte habe ich?
Online-Shopping – Einkaufen im Netz – Welche Risiken gibt es? Welche Rechte habe ich?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Online-Shopping ist einfach, bequem, rund um die Uhr möglich und auch die Lieferzeiten werden immer kürzer. Diesen Vorteilen stehen jedoch auch Nachteile gegenüber, die es zu beachten gilt. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über ein …
Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung in 85 Fällen
Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung in 85 Fällen
| 05.06.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 06.03.2017 hat das Landgericht Dessau-Roßlau zwei angeklagte Rentner wegen Steuerhinterziehung in 85 Fällen zu einer Geld- und einer Bewährungsstrafe verurteilt. Ein angeklagter 69-Jähriger erhielt eine Freiheitsstrafe …
Insolvenz der Reederei Rickmers – Schadensersatz für Anleger und Anleihegläubiger – WKN: A1TNA3
Insolvenz der Reederei Rickmers – Schadensersatz für Anleger und Anleihegläubiger – WKN: A1TNA3
| 10.06.2017 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
I. Insolvenz der Reederei Rickmers Düstere Aussichten also für die Anleger der 275-Millionen-Euro-Anleihe der Rickmers Reederei. Am 31.05.2017 informierte die traditionsreiche Hamburger Reederei Rickmers bzw. Rickmers Holding AG – unter …
Zur Neuregelung des „Schmuggelprivilegs“ in § 32 des Zollverwaltungsgesetzes zum 16.03.2017
Zur Neuregelung des „Schmuggelprivilegs“ in § 32 des Zollverwaltungsgesetzes zum 16.03.2017
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Die Neufassung des § 32 ZollVG weitet den Anwendungsbereich des sog. Schmuggelprivilegs erheblich aus. Nach der bis 15.03.2017 geltenden Fassung waren ausschließlich Steuerstraftaten im grenzüberschreitenden Reiseverkehr unter bestimmten …
BGH: Ewiges Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungsvertrag
BGH: Ewiges Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungsvertrag
| 04.06.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 25. Januar 2017 hat der Bundesgerichtshof über das Rücktrittsrecht eines Lebensversicherungsvertrages bei einer fehlerhaften Rücktrittbelehrung entschieden (Az.: IV ZR 173/15) . Bei einer fehlerhaften Rücktrittsbelehrung steht dem …
Verbraucherzentrale klagt erfolgreich gegen Alte Leipziger
Verbraucherzentrale klagt erfolgreich gegen Alte Leipziger
| 03.06.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 29. Mai 2017 hat die Verbraucherschutzzentrale für Märkte „Marktwächter“ eine Mitteilung veröffentlicht: Die Standmitteilungen der Alten Leipziger erfüllen nach Auffassung der Verbraucherzentrale nicht die gesetzlichen …