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23.11.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Commerzbank ist wohl Opfer einer größer angelegten Angriffswelle auf Kundenkonten geworden. Zwar spricht man von einigen wenigen Einzelfällen, aber wenn so etwas schon mal herauskommt, steckt meist doch mehr dahinter, als dass das …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Malta ist seit vielen Jahren eine führende und angesehene Seefahrernation. Neben der strategischen Lage der Inseln im Zentrum des Mittelmeers bietet die Registrierung einer Yacht unter maltesischer Flagge vor allem die folgenden Vorteile: - …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Weihnachten steht vor der Tür. Hoffentlich kommt an Heiligabend (24. Dezember) jedoch nur der „Weihnachtsmann“ und nicht der Bote im Auftrag des Arbeitgebers und überreicht eine Kündigung . Die Kündigung eines Arbeitgebers an Heiligabend …
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23.11.2023
von Rechtsanwältin Myrsini Laaser
Strafrechtliche, prozessuale und gesellschaftliche Folgen. Das Landgericht München hat heute die "Letzte Generation" als kriminelle Vereinigung nach § 129 StGB eingestuft. Das Landgericht betonte, dass für die Einstufung als kriminelle …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Spieler, die bei Online-Casinos und -Sportwetten viel Geld verloren haben, können sich diese Einsätze zurückholen. Denn zahlreiche Anbieter von Online-Glücksspiel haben oder hatten keine für Deutschland gültige Lizenz. »Tatsächlich haben …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1) Einführung Die Vollstreckung und Verwertung von Grundpfandsicherheiten, wie Grundschulden und Hypotheken, ist ein wesentlicher Bestandteil des Kreditwesens. Diese Sicherheiten dienen der Absicherung von Darlehen und werden im Falle eines …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Viele Verbraucher gehen morgen auf Schnäppchenjagd, denn es ist Black Friday. Händler verkaufen dann viele Waren zu günstigen Preisen und geben teilweise hohe Rabatte. Ursprünglich stammt der Black Friday aus den USA. Das ist traditionell …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechtsanwälte NIMROD vertreten Daedalic Entertainment in Filesharing-Fall Barotrauma Computerspiel Die Berliner Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR setzt sich erneut für die Interessen der Daedalic Entertainment GmbH ein. …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt David Reimann BA
Ab dem 1. Januar 2024 gilt das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) für Unternehmen schon mit über 1000 Beschäftigten. Damit wird das Thema Lieferkette endgültig bei den KMU in Deutschland ankommen. Was muss vom 1. Januar …
23.11.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder werden Serienfans wegen Filesharing abgemahnt … Supergirl, produziert von Warner Bros., ist eine beliebte Serie, die jedoch auch zum Ziel von Abmahnkanzleien wie Frommer Legal geworden ist. Einer unserer Mandanten hat nun eine …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Gütersloh: Die SENEC-Tochter Energieversum entlässt knapp 20 % der Belegschaft. Laut dem Photovoltaik-Unternehmen hat der Stellenabbau hauptsächlich konjunkturelle Gründe. Unklar ist, wie sich die Kündigungswelle auf die Umsetzung für die …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer bei dem Angebot von grundpreispflichtiger Ware den Grundpreis gar nicht oder falsch angibt, der riskiert eine Abmahnung. Wer in der Vergangenheit wegen eines solchen Fehlers eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, der riskiert bei …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen hat das OLG Köln Mercedes mit Urteil vom 26.10.2023 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 24 U 205/21). Das Oberlandesgericht sah es als erwiesen an, dass Mercedes den Kläger vorsätzlich …
23.11.2023
von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek
Die kurzfristige Vermietung von Wohnraum über Online-Plattformen (Airbnb, Wimdu, 9flats etc.) ist zu einem Phänomen des 21. Jahrhunderts geworden und wirft weltweit zahlreiche rechtliche und regulatorische Fragen auf. Von Touristen …
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23.11.2023
von Rechtsanwältin Amina Smajic
EU-Bürger dürfen in jedem Land der Europäischen Union leben und zwar unabhängig davon, ob Sie Arbeitnehmern, Studenten oder Rentner sind. Im letzten Fall kann der Nachweis eines ausreichenden Krankenversicherungsschutz problematisch werden. …
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23.11.2023
von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
Der Regierungsrat der Balearen hat auf Vorschlag des Ministers für Wohnungswesen, Territorium und Mobilität am 2. Oktober 2023 das Gesetzesdekret 6/2023 vom 2. Oktober über dringende Maßnahmen beim Wohnungsbau mit dem Ziel angenommen, das …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Zeuge im Strafverfahren zu sein, zumal ohne Zeugnisverweigerungsrecht, ist eine unangenehme Pflicht - vor allem, wenn man "aus Gründen" nicht aussagen möchte. Der Zeuge wird oft unfreiwillig in Ermittlungen hineingezogen im Strafverfahren …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Weil ein VW Caddy mit dem Dieselmotor des Typs EA 288 mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattet war, hat das Landgericht Gießen Schadenersatz zugesprochen (Az.: 9 O 242/23). Es folgte damit der Rechtsprechung des …
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18.12.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Bei Cytotec, welches den Wirkstoff Misoprostol enthält, handelt es sich um ein Medikament, welches als Magenschutzmittel zugelassen ist. Vielfach wurde es jedoch zur Geburtseinleitung eingesetzt, da es Kontraktionen der Gebärmutter auslöst. …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Eine Bank darf von Verbrauchern bei einer vorzeitigen Rückführung eines Immobiliendarlehens nur dann ihren Aufwand als Pauschale berechnen, wenn dem Verbraucher ausdrücklich der Nachweis gestattet wird, dass ein Schaden der Bank nicht …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der AUDI AG aus Ingolstadt vorgelegt. Das Abmahnschreiben datiert vom 08.11.2023. Die AUDI AG lässt zunächst auf ihr umfangreiches Markenportfolio hinweisen. Hierzu zählen bspw. …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Sollte ein Vermieter die Absicht haben, ein bestehendes Mietverhältnis zu beenden, so ist es erforderlich, über nachvollziehbare Gründe zu verfügen, die eine Kündigung rechtfertigen. Eine dieser vom Gesetzgeber akzeptierten Begründungen ist …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Manche Menschen nehmen sich mehr Zeit für den Erwerb eines T-Shirts als für den Hauskauf. Der Erwerb eines Hauses jedoch erfordert sorgfältige Überlegungen, da es viele Aspekte zu beachten gibt. Nicht alle Details sind auf Anhieb …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen im Zusammenhang mit geschlossenen Fonds wie Schiffsfonds, Immobilienfonds, Medienfonds und Windparkfonds erfordert eine detaillierte Analyse der Sach- und Rechtslage und kann mitunter recht komplex …