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23.03.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Aus unserem Leben sind Notebooks, Tablets oder Smartphones nicht mehr wegzudenken – und mit ihnen die Möglichkeit, jederzeit erreichbar zu sein oder im Internet zu surfen. Für viele Nutzer ist es wichtig, diese Funktionen dauernd nutzen zu …
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18.03.2017
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in seinem Urteil vom 15.03.2017 an dem THC-Grenzwert von 1 ng/ml Blutserum festgehalten (OVG Münster, Az.: 16 A 432/16; 16 A 550/16, 16 A 551/16) . Zum Fall: Die drei Autofahrer waren im Rahmen einer …
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17.03.2017
von Rechts- und Fachanwalt Stefan Mittelbach
Auspacken oder „Klappe halten“? Reden oder Schweigen? Angaben zur Sache zu machen oder sich nicht zu äußern, ist eine der zentralen Fragestellungen in einem Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren. Und selbst der rechtsunkundige Laie weiß …
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20.03.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der BGH (Bundesgerichtshof) hat eine wegweisende Entscheidung ( Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 ) zur Frage getroffen, in welchem Umfang sich Gerichte mit vom Mieter vorgetragenen Härtegründen bei der Entscheidung über eine …
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17.03.2017
von Rechtsanwältin Barbara Marquardt
Das Schweizer Arbeitsrecht unterscheidet sich nicht nur hinsichtlich des Kündigungsschutzes auf der einen (deutschen) und der Sperrfrist bei Kündigung zur Unzeit auf der anderen (Schweizer) Seite erheblich vom deutschen Arbeitsrecht. …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit einiger Zeit erreichen uns Abmahnungen der Kanzlei „ Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen “ , die für die BVB Merchandising GmbH angebliche Verletzungen der Marke „BVB 09“, „BVB“ und „Borussia Dortmund“ verfolgen. Bereits in …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts, BAG, Urteil vom 12. Juni 1996 – 5 AZR 960/94 –, BAGE 83, 168-181 . Prüfung von Scheinselbstständigkeit Bei der …
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17.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Die unerlaubte Weitergabe intimer Fotos von Personen über WhatsApp ist als schwere Persönlichkeitsverletzung zu werten, die einen Anspruch auf Geldentschädigung begründet (LG Frankfurt am Main, Urt. v. 20.05.2014 – Az.: 2-03 O 189/13). Im …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Der Inhaber eines Internetanschlusses ist bei Filesharing-Vorwürfen nicht verpflichtet, seine Familienmitglieder zu belasten. Das hat der Bundesgerichtshof bereits mit Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden (Az.: I ZR 154/15) . Mit der nun …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Viel gibt die Staatsanwaltschaft bezüglich ihrer Ermittlungen gegen die EN Storage GmbH nicht preis. Fest steht aber, dass die Geschäftsräume Ende Februar wegen Betrugsverdachts durchsucht wurden. Fakt ist auch, dass das Unternehmen …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie darüber informieren, unter welchen Voraussetzungen Sie einen Autokauf von einem privaten Verkäufer rückgängig machen können. Hierbei sind in der Praxis zwei Konstellationen von Bedeutung. Zum einen …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die BMW AG verschickt durch die Anwaltskanzlei Klaka aus München zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung (Abmahnung BMW). Hierbei geht es in der Regel um die Marken „Mini“ und „M“ sowie „X5“, die sich BMW in den verschiedensten …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Auffahrunfälle gehören zum bitteren Alltag des Straßenverkehrs. Meist muss der Hintermann dann wegen überhöhter Geschwindigkeit oder Missachtens des Sicherheitsabstands für die Schäden aus dem Unfall einstehen. Ob das auch dann gilt, wenn …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Für die betroffenen Unternehmer hat eine Prüfung durch das Hauptzollamt oder Deutscher Rentenversicherung oftmals schwerwiegende Konsequenzen, insbesondere dann, wenn der Vorwurf der „Schwarzarbeit“ bzw. Beschäftigung von …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
Es kommt häufig vor, dass die Beauftragung von Bauleistungen in Form der sogenannten „Schwarzarbeit“ erfolgt. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn man sich von vornherein einigt, dass die Arbeiten „ohne Rechnung“ erfolgen und der …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die bekannte Kanzlei Waldorf Frommer verschickt Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens von Filmen und Serien über Internettauschbörsen. Vorliegend geht es um die Episode „Wayne Or Lose“ der …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet weiterhin im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen illegaler Tauschbörsenangebote. Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung betreffend die Folge „Do You …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Zunächst ist festzustellen das ausscheidende Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis haben. Dieser Anspruch endet grundsätzlich erst drei Jahre nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses. Verschiedene Gerichte setzen diese …
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16.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BGH, Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 Im Fall einer fristgerechten Kündigung versuchen viele Mieter, diese dadurch zu umgehen, dass sie die mit dem Umzug verbundenen Schwierigkeiten als Härtegründe i.S.d. § 574 Abs. 1 BGB …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Wer als Arbeitnehmer dazu verpflichtet ist, ein bestimmtes Pensum abzuarbeiten und dem Arbeitgeber nur vortäuscht, er hätte das ordnungsgemäß geschafft, …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir bundesweit Mandanten, die eine Abmahnung von der BVB Merchandising GmbH und den Rechtsanwälten Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen erhalten haben. Gegenstand dieser Abmahnung ist immer die …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Dienstreisen sind für viele Arbeitnehmer Alltag. Doch sind Arbeitnehmer hierzu tatsächlich verpflichtet, wenn z. B. auswärtige Übernachtungen anfallen, und wie werden solche Zeiten eingeordnet? Für viele Bereiche gehört die Dienstreise …
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16.03.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Ökologie und Nachhaltigkeit sind Werte, die auch bei Kapitalanlegern hoch im Kurs stehen. Allerdings stehen diese Faktoren nicht für die Sicherheit einer Geldanlage. Das müssen auch die Anleger der Astoria Organic Matters Fonds erfahren. …
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16.03.2017
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der harmlos klingende Begriff „Minijob“ stiftet oft Verwirrung. Häufig wird assoziiert, dass keine Sozialabgaben abgeführt werden müssen. Damit wäre diese Beschäftigungsform für viele Bereiche der darstellenden Künste attraktiv. Doch wie …