232 Ergebnisse für EUIPO
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 - 80331 München EUIPO : Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Avenida de Europa, 4, 03008 Alicante, Spanien
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Schritte schwer greifbar. Lösung: Die Sperre kann durch einen Löschungsantrag beim EUIPO oder DPMA und anschließender Aufforderung an Amazon zur Entfernung der Sperre aufgehoben werden. Der gesamte Prozess dauert nach unserer Erfahrung zweischen …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Kosten DIe Löschung eigener Marken kostet keine Gebühren. Löschungsanträge gegen die Marken Dritter kosten 400€ Amtsgebühren beim DPMA. Beim EUIPO sind die Gebühren höher. Die Kosten den Anwalts belaufen sich meist auf mindestens 2.000 € brutto …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… Sie haben die Wahl zwischen einer Markenanmeldung beim DPMA für die Schutzwirkung der Marke in Deutschland europäischen Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke/EU-Marke. internationalen …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt. Die Unionsmarke (früher auch Gemeinschaftsmarke genannt) hingegen wird beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet und eingetragen. Bevor eine Marke angemeldet …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… als Geschmacksmuster innerhalb der Europäischen Union schützen lassen. Dieser Schutz ist jedoch nicht unumstritten. Ein Konkurrenzunternehmen hatte 2019 erreicht, dass das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den Designschutz für …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Trademark Office or if the trade mark is already used an recognised by public. A trade mark can be protected as the european trade mark by registration in the european EUIPO-Register and as an IR-Mark by publication of the World Intellectual …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits die Verkehrsgeltung hat. Eine Marke kann europaweit mit der Eintragung in das europäische EUIPO-Register und international als IR-Marke …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Wartezeit laut EUIPO max. 15 Tage) Auftrag an spezialisierte Kanzlei , z. B. an uns: marken@europajurist-schenk.com (Ansprechpartner: Frau Sabine Schenk, Fachanwältin für gewerblichen Rechtschutz, umfasst Marken- , Patent- und Designrecht …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… der Anmeldung: 1.050 EUR (Amtsgebühren) Erstattung von 75 % der Marken- und Designgebühren auf EU-Ebene (EUIPO) über den KMU Fonds (erstattungsfähig sind nur Amtsgebühren, kein Anwaltshonorar): Ihr Förderbetrag: 75 % von 1.050,00 EUR …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… sein, die Rechtmäßigkeit der Marke im Markenregister (beim DPMA oder EUIPO) zu recherchieren. Aber selbst wenn die Marke dort eingetragen ist, kommt es noch auf die Nizzaklassen an (für welche Bereiche, Produkte, Dienstleistungen) wurde die Marke eingetragen …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… des Geschmacksmusters für den Lego-Spielstein mit vier Noppen in der Mitte, der von einem Konkurrenten angefochten wurde. EUIPO erklärt Schutz für nichtig : Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte 2019 den Schutz des Lego …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… zu unterstützen und zu stärken, hat das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den mit Spannung erwarteten EUIPO KMU-Fonds für das Jahr 2024 ins Leben gerufen. Diese Initiative zielt darauf ab, KMU finanzielle Unterstützung …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Emblem genießt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… anstreben. Für einen Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union kann beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine sogenannte Unionsmarke beantragt werden. Das EUIPO hat ihren Sitz in Alicante, Spanien …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
EUIPO Markenanmeldung Gebühren, Ablauf – so geht der Profi vor! Die EUIPO Markenanmeldung ist nicht nur ein rechtlicher Schritt, sondern auch eine strategische Investition für Unternehmen, insbesondere in einem wettbewerbsintensiven Umfeld …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… T-562/22 – Noah Clothing / EUIPO (aus der Pressemitteilung des EuGH v. 24.01.2024 ): "Im Jahr 2008 ließ Herr Yannick Noah, ehemaliger französischer Tennisspieler, beim Amt der Europäischen Union fürgeistiges Eigentum (EUIPO) folgendes …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… geistiges Eigentum ( EUIPO ): Das EUIPO verwaltet Marken, die in der gesamten Europäischen Union Gültigkeit haben und damit auch in Deutschland Schutz genießen Internationale Register wie das der Weltorganisation für geistiges Eigentum ( WIPO …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… wir in der Regel, eine Marke als europäische Marke (European Trademark, EUTM) beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Eine EU-Marke ist ein eingetragenes Kennzeichen, das die Verwendung eines Zeichens für Waren …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden. Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen hat schon …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder des europäischen Markenamtes (EUIPO …