163 Ergebnisse für Laute Musik
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… wurde. Auswirkungen auf laufendende Verfahren: Fall 1) A wird Ende 2023 mit THC im Blut aus dem Auto gezogen. Er ist der Polizei auffällig geworden, weil er sehr laut Musik gehört hat (was sich als Fan der Chemical Brothers schlichtweg so …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… mit den Musikern von Pink Floyd mit dem lnhalt der Übertragung der urheberrechtli- chen Rechte mit der "Pink Floyd Music Ltd." nicht gibt (Schriftsatz vom 02.03.2023, Bl. 60). Eine etwaige Übertragung der Leistungsschutzrechte soll sich sodann …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg Legal (vormals Waldorf Frommer) aus München mahnt weiterhin "im großen Stil" Privatpersonen wegen sog. Filesharings (Teilnahme an Musik- und Film …
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06.03.2024
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… und in meinen Video. Nach dem Tod der ehemaligen Hauseigentümer zieht ins Nachbarhaus eine Studenten-WG ein. Sie feiern gerne und viel, mit Musik, Alkohol und anderem. Die Nächte werden zu Tag – auch für die benachbarten Anwohner. Die Studenten …
21.02.2024
… eines Jahres. Grillverbot auf dem Balkon laut Mietvertrag? Grundsätzlich ist es Mietern erlaubt, auf dem Balkon, der Terrasse oder auch im Garten zu grillen. Vermieter haben jedoch die Möglichkeit, im Mietvertrag das Grillen explizit …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Der Musik-Streamingdienst Deezer ist von einem Datenleck betroffen. Millionen Deezer-Kunden waren von diesem Datenleck betroffen. Das Landgericht Aachen verurteilte nun mit Urteil vom 30.01.2024 (Az.: 12 O 247/23) Deezer dazu als Ausgleich …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… und die konkreten Lärmquellen (bspw.: der Gastwirt selbst, Lüftungsanlagen, laute Musik / Gäste, An- und Abfahrtverkehr) zumindest in groben Zügen nachzuvollziehen. Erforderlich, aber auch ausreichend, ist regelmäßig eine Übersicht über Datum …
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05.02.2024
… Schönefeld Az.: 109 C 256/07 50 % Laute Musik zur Nachtzeit aus Nachbarwohnung AG Brandenburg Az.: 113 C 168/89 40 % Lärmbelästigung durch zwei Gaststätten LG Berlin Az.: 67 S 342/01 25 % Erheblicher Baulärm in Neubaugebiet AG Darmstadt Az …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… die Musik, sondern auch die lauten Gäste als Lärmquelle identifiziert, können sie die Gäste auffordern, den Ort der Party zu verlassen. Dies ist jedoch nicht die erste Maßnahme, die ergriffen wird. Die Beamten haben das Recht …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… eine übertriebene bildliche Darstellung gewisser charakteristischer Züge einer Person oder Situation unter Zuhilfenahme eines fremden Werkes. Doch was soll ein Pastiche sein? Hier sollen laut Gesetzgeber, ähnlich einer Hommage, auch Elemente …
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… als witziger, frecher oder allgemeiner Hinweis im Alltagsgeschehen immer wieder auf, weshalb der Slogan wohl auch nicht als Unternehmenshinweis verstanden werden kann. Die Unterscheidungskraft für eine Markeneintragung Laut Rechtsprechung …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
… einem Werk versteht man laut § 2 UrhG : Sprachwerke wie Schriftwerke oder Reden Werke der Musik Werke der Tanzkunst Filmwerke Das schließt auch Twitter-Posts (sog. "Tweets") oder andere eigene Posts mit ein (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil …
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27.06.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ein Bahnunternehmen darauf oder gibt keine Stellplatzzahlen an, muss jede Zugbildung laut Fahrgastrechte-Verordnung über mindestens vier Fahrradstellplätze verfügen. Die EU-Länder können zudem eine höhere Mindestzahl festlegen. Keine …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… u.ä.) ist verboten. In den Meta-Richtlinien heiß es dazu: „Insbesondere die Nutzung von Musik für gewerbliche oder nicht private Zwecke ist verboten, es sei denn, du hast entsprechende Lizenzen eingeholt.“ Allerdings kann laut Instagram für …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… ihre Kinder belehren: Sie müssen sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass das Filesharing von geschützten Filmen, Computerspielen oder Musik verboten ist. Dabei genügt ein allgemeines Verbot vor illegalen Handlungen nicht: Filesharing muss konkret …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… nicht erlaubt sein. Wie kann eine Definition von Pastiche lauten? Pastiche könnte man definieren als „ausnahmsweise erlaubte Nutzung fremder Rechte ohne Lizenzierung, bei Wahrung eines inneren Abstands zu dem vorbestehenden Werk und in Form …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Der bekannte Musik-Streamingdienst Deezer hat ebenfalls mit einem Datenleck zu kämpfen. Dabei wurden mehr als 230 Millionen Datensätze von Deezer-Nutzern gestohlen und im Internet zum Kauf angeboten. Die Ursache des Datenlecks liegt wohl …
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13.02.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… mit dem Chef oder der Chefin zu suchen. Denn wenn der Vorgesetzte zustimmt, muss man sich keine Gedanken um eine mögliche Abmahnung machen. 5. Wie sieht es mit lauter Musik, einer Polonaise oder Herumgrölen aus? Derartige Feierlichkeiten …
Was ist das Nachbarrecht? Laute Musik und Grillgerüche im Sommer, überstehende Sträucher und Hecken, bellende Hunde, streunende Katzen – Streitigkeiten unter Nachbarn beschäftigen deutsche Gerichte immer wieder. Die gesetzlichen Grundlagen …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Unternehmenskommunikation wichtig, erreicht man mit Bildern auch denjenigen, der nur mal kurz während der 5-minütigen Kaffeepause auf Instagram oder Facebook scrollt. Laut Studien reichen ein bis zwei Sekunden, um das Thema eines Bildes …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… Bei medizinisch bedingten Wahrnehmungsstörungen kann das Vorbringen dieser sogar eine viel schwerwiegendere Strafbarkeit nach § 315c Abs. 1 Nr. 1b (Straßenverkehrsgefährdung) begründen Auch Lärm, Starkregen, der aufs Dach prasselt oder laute Musik …
08.12.2022
… 2020) Das Land Berlin muss einem Gastwirt wegen der angeordneten Schließung seiner Gaststätte keine Entschädigung zahlen, entschied das Landgericht Berlin (Aktenzeichen 2 O 247/20). Die dadurch entstandenen Einbußen bewegten sich laut Gericht …
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08.12.2022
… die Erkrankung. Ein Antikörpernachweis ist laut Robert-Koch-Institut für die Ausstellung des Genesenennachweises nicht ausreichend. Betroffene ohne PCR-Nachweise müssen als Kontaktperson zu einem Corona-Infizierten weiterhin in Quarantäne. Für …
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22.11.2022
… machen. Generell ist Vorsicht bei lauter Musik geboten: Laut einem Urteil des Amtsgerichts Kleve gilt eine Musiklautstärke von 40 dB sogar außerhalb der Ruhezeiten als für die Nachbarn unzumutbar. Der Vatertag als Ausnahme? Vatertag …