1.650 Ergebnisse für Schule
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… sind. Räume, die für den öffentlichen Dienst bestimmt sind, beinhalten Einrichtungen, in denen Tätigkeiten gemäß öffentlich-rechtlicher Vorschriften ausgeführt werden, wie zum Beispiel Schulen, Kirchen oder Gerichtsgebäude. Räume, die für …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Holger Hahn
… Handeltreiben). Es gelten zudem strikte Regeln zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, etwa das Verbot des Konsums in der Nähe von Schulen oder Spielplätzen sowie in Fußgängerzonen bis 20 Uhr. Edibles, also Lebensmittel mit Cannabis …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Aktuell unterliegt die Substanz strengen Auflagen. Insbesondere für Autofahrer hat sich am 1.April 2024 nichts geändert. §§ 24a und 24c StVG und Cannabiskonsum Für Fahrzeuglenker gilt: Ab 0,25 mg/l Alkohol in der Atemluft beziehungsweise ab …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… bleibt weiterhin verboten. Hier gelten jedoch komplizierte Regeln, sodass man sicher unterwegs ist, wenn man sicherstellt, dass man keine Kinder, Schulen oder Kindergärten sehen kann. Werden meine alten Verstöße gelöscht? Grundsätzlich gilt …
12.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Maßnahmen zu ergreifen, um ähnliche Probleme in Zukunft zu vermeiden. Überprüfen Sie Ihre Geschäftspraktiken und stellen Sie sicher, dass Sie alle rechtlichen Anforderungen erfüllen. Schulen Sie Ihre Mitarbeiter und sensibilisieren Sie sie für …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… von öffentlichen Bereichen, die von Kindern und Jugendlichen frequentiert werden, wie Schulen, Spielplätzen, Sportplätzen, Jugendeinrichtungen ist verboten ( § 5 KCanG ). Diese Regelungen sollen den Zugang und die Sichtbarkeit von Cannabis für junge …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… liegen. Ist die Entfernung kleiner, muss die zuständige Behörde die Genehmigung versagen. Dieselbe Abstandsregel gilt auch für Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen. Außerdem muss das Grundstück ausreichend gesichert sein (§ 22 Abs. 1 …
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10.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… erfordern, dass die Anbauvereinigungen einen Mindestabstand von 200 Metern zu Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie Spielplätzen einhalten müssen. Zusätzlich muss das Ehrenamt der Vereinigung bestimmte persönliche Kriterien erfüllen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Raum nun straffrei. Für den privaten Raum gilt eine Grenze von 50 Gramm getrocknetem Cannabis. Der Konsum bleibt in einem Umkreis von 100 Metern um Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Spielplätze verboten (Quelle: bundesregierung.de …
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05.04.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… Das Konsumverbot besteht auch in Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Sportstätten, Anbauvereinigungen und Fußgängerzonen zwischen 7 und 20 Uhr sowie in jeweiliger Sichtweite der genannten Örtlichkeiten (Abstand von ca. 100 Metern). Ab dem 1. Juli …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In dem vorliegenden Fall geht es um Ansprüche von Lehrkräften auf eine Angleichungszulage gemäß der Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder. Die Klageparteien sind Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Schulen und Mitglieder …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Kai Welle
… Außerdem darf auch nicht im Umkreis von 200 Meter an Schulen, Jugendeinrichtungen und Kitas Cannabis konsumiert werden. Minderjährige dürfen nach wie vor keinen Cannabis konsumieren und auch die Abgabe von Cannabis an Minderjährige bleibt …
04.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
… die medizinische Versorgung, die Wahl der Schule, religiöse Erziehung und Wohnortwechsel. Im Alltag trifft der Elternteil, bei dem das Kind hauptsächlich lebt, die alltäglichen Entscheidungen. 2. Alleiniges Sorgerecht Ein Elternteil hat …
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15.04.2024
… der Meldedaten beispielsweise Wahlen vorbereiten oder Schul- und Kitaplätze planen. Das Melderegister gibt außerdem Auskunft über die Einwohnerzahl einer Gemeinde, die wiederum die Höhe der Finanzhilfen der Länder bestimmt. (THH)
02.04.2024
Es markiert das Ende der Schulzeit: Mit dem Erhalt des Abiturzeugnisses beginnt für die ehemaligen Schüler ein neuer Lebensabschnitt. Wann kommt das Zeugnis zum Einsatz? Welche Inhalte sind nötig, welche nicht erlaubt …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schönhofer
… Schulen, Kindergärten, Spielplätze etc. ebenso. Als Orientierung kann die Bubatzkarte helfen. Und Achtung: THC im Blut kann im Straßenverkehr zu echten Problemen führen. Für die Interessierten etwas ausführlicher: Besitz Grundsätzlich bleibt …
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01.04.2024
von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
… trifft dazu in § 5 KCanG folgende Regelungen: Der Konsum von Cannabis ist in unmittelbarer Gegenwart von Minderjährigen verboten. Auch der öffentliche Konsum von Cannabis ist in Sichtweite von Schulen, Kinderspielplätzen, Kinder …
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31.03.2024
von Rechtsanwältin Sophia Glania
… im öffentlichen Raum ist beschränkt und in einem Umkreis von 100m Luftlinie zu Kinder- und Jugendeinrichtungen, Schulen sowie Sportstätten nicht erlaubt In Fußgängerzonen darf erst ab 20 Uhr Cannabis konsumiert werden Amnestieregelung …
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31.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Jugendliche muss gewährleistet sein • Konsum: in der Nähe von Schulen oder Kitas streng verboten Wenn frühere Verurteilungen wegen Besitzes oder Eigenanbaus nach neuem Recht nun nicht mehr als strafbar gelten, können diese auf Antrag …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt Max Matusewicz
… in Fußgängerzonen zwischen 7 und 20 Uhr; in Sichtweite von Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Kinderspielplätzen sowie öffentlich zugänglichen Sportstätten. Q: Was versteht man unter der " Sichtweite "? A: Hier wird der Hinweis gegeben …
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28.03.2024
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ist nicht überall erlaubt Der Konsum in der Öffentlichkeit ist in der Nähe von Sportstätten, Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen in 100 Metern um den Eingangsbereich verboten. In Fußgängerzonen gilt ein Konsumverbot von 7 bis 20 Uhr …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Felix Kalthoff
… oder seelischen Krankheit oder Behinderung, pflegende Angehörige, Alleinerziehende, die wegen Kinderbetreuung nicht oder nur in Teilzeit erwerbstätig sein können, oder Schüler/Auszubildende/Studierende […] sein (vgl. BT-Drucksache 20/9044 …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Ab dem 1. April dürfen Personen über 18 Jahre geringe Mengen Cannabis besitzen. Auch der Konsum ist erlaubt. Aber was bedeutet das für Autofahrer? Keine verbindlichen Regeln wie bei Alkohol Seit 1973 regelt § 24a Straßenverkehrsgesetz …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Lea Comans
… der fehlenden Kapazität einen Schulplatz an einer anderen Schule erhalten soll. Gibt es beispielsweise an der zuständigen Grundschule 75 Schulplätze und leben 90 Kinder im Einzugsbereich dieser Grundschule, hat das Schulamt Vorkehrungen zu treffen …