45 Ergebnisse für Unfallverhütungsvorschriften
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16.01.2024
von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
… verhängen. Tipp für Arbeitgeber Unternehmer und Unternehmerinnen können zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, nach Unfallverhütungsvorschriften obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen …
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13.11.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… kann Selbstverschulden – vorbehaltlich einer Einzelbeurteilung – angenommen werden bei: tätlicher vom Arbeitnehmer provozierte oder angefangene Auseinandersetzung Verletzung der Unfallverhütungsvorschriften Missachtung einer ärztlichen Anordnung …
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Unfallverhütungsvorschriften entspreche. Der Kläger konnte jedoch nicht nachweisen, dass keine entsprechenden Warnschilder aufgestellt waren. Diese Ungewissheit lag in seiner Beweislast, da er für den Nachweis der Verletzung …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
… und Unfallverhütungsvorschriften Sie werden durch Kollegen gemobbt Sie werden schikaniert und mit Aufgaben konfrontiert, die Sie nicht bewältigen können Sie erleiden arbeitsbedingt starke gesundheitliche Beeinträchtigungen Ein Fall aus der jüngsten Vergangenheit zeigt …
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28.12.2022
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… der Unfallverhütungsvorschrift „Jagd“ der Berufsgenossenschaft für Landwirtschaft, Gartenbau und Forsten. Weitere Hinweise zum Thema und aktuelle Veröffentlichungen finden Sie auf der Seite www.jagdrecht.de. Dort insbesondere auf den Unterseiten …
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29.10.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… den Patienten kümmern muss. Die konkreten Pflichten einer Pflegekraft ergeben sich auch aus diversen Rechtsquellen. Gesetze und Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften, Technische Regeln, Arbeitsverträge …
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19.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften. Es ist aber bisher ebenfalls umstritten, ob über dieses Mitbestimmungsrecht ein Initiativrecht des Betriebsrats herleitbar ist, wenn die Einführung …
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22.06.2023
… Aufgaben sorgfältig und gewissenhaft auszuführen und Anweisungen der Weisungsbefugten nachzukommen, die geltende Betriebsordnung und die Unfallverhütungsvorschriften zu beachten, bei Fernbleiben vom Praktikum den Praktikumsbetrieb unverzüglich …
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21.06.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… oder Betriebsvereinbarungen geregelt, zudem kann sich eine Pflicht zum Tragen aus Unfallverhütungsvorschriften ergeben. Typische Beispiele für Berufe, in denen eine Dienstkleidung vorgegeben wird, sind bei der Polizei, Bundeswehr und Feuerwehr …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… Des Weiteren können dem Fahrer dann Bußgelder drohen und es können Probleme mit der Versicherung entstehen, da die KFZ-Versicherung nicht für die volle Höhe aufkommt. Für Berufskraftfahrer finden sich Vorgaben in § 44 UVV (Unfallverhütungsvorschrift …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
… auch weiterhin möglich. Bayern schreibt zusätzlich die Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften (UVV) vor, in denen es u.a. heißt: „Bei einer mit besonderen Gefahren verbundenen Jagdausübung ist ein Begleiter zur Hilfeleistung mitzunehmen …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
… kann, dass beim Bauherrn bzw. dem das Gerüst benutzenden Unternehmer (Maurer, Dachdecker o.ä.) die erforderliche Sachkunde fehlt, um die Sicherheit zu beurteilen, gilt dies in besonderer Weise. Verbindliche Unfallverhütungsvorschriften Aus dem SGB …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… der anerkannten Regeln seines Fachs zu, wie sie unter anderem in DIN-Normen, Unfallverhütungsvorschriften etc. niedergelegt sein könnten. Auch ein technischer oder merkantiler Minderwert stelle einen Mangel dar. Unverhältnismäßigkeit sei nur …
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05.07.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Euro oder mehr. Kommen Personen zu Schaden, kann außerdem eine strafrechtliche Verfolgung die Folge sein. Berufskraftfahrer müssen festes Schuhwerk tragen Anders sieht es bei Berufskraftfahrern aus. Die Unfallverhütungsvorschriften …
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24.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… dass die am Bau beteiligten Unternehmen ihre Verkehrssicherungspflichten erfüllen. Diese haben für die Sicherheit der Baustelle zu sorgen. Die Unfallverhütungsvorschriften wenden sich ausschließlich an diese. Eine Pflicht zur gewissenhaften …
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23.08.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… Gefahrstoffverordnung, Röntgenverordnung, Strahlenschutzverordnung usw. Ladenschlussgesetz ( LadSchlG ) Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen (SonntagsVerkV) Unfallverhütungsvorschriften Heimarbeitsgesetz (HAG …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt Markus Bertram
… ohne festes Schuhwerk verboten ist. Eine explizite Vorschrift über bestimmtes Schuhwerk gibt es nämlich nur für Berufsfahrer, die gem. § 44 der Unfallverhütungsvorschrift feste Schuhe tragen müssen. Als Privatperson darf man hingegen …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… oder der Unfallverhütungsvorschriften“. Der Arbeitgeber ist eine orthopädische Spezialklinik, in der ungefähr 300 Arbeitnehmer beschäftigt sind. Mit dem Betriebsrat bestanden über geraume Zeit Meinungsverschiedenheiten darüber, wie viel Personal mindestens …
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28.09.2017
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… der Arbeitnehmer grundsätzlich nicht befolgen. Die gesetzliche Grenze des Weisungsrechts bilden vor allem die Arbeitnehmerschutzvorschriften – dazu gehören Unfallverhütungsvorschriften, Arbeitsschutznormen nach dem ArbSchG …
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12.10.2018
von Rechtsanwalt Sönke Höft
… der Zutritt zum Arbeitsplatz verweigert werden. Er ist unverzüglich vom Arbeitsplatz zu entfernen. Dazu ist der Arbeitgeber auch aufgrund der Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaft verpflichtet. Doch hier steigert sich schon …
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09.05.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
… Die Grundlage für gewerblich genutzte Fahrzeuge ist die Unfallverhütungsvorschrift BGV D29 „Fahrzeuge” der Berufsgenossenschaften. Die seit 1. Juli 2014 eingeführte Warnwestenpflicht besteht für alle in Deutschland zugelassenen Pkw, Lkw …
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30.12.2015
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… Vorsicht beim Umgang mit Waffen und oftmals der Missachtung von jagdrechtlichen Unfallverhütungsvorschriften ihren Ausgangspunkt haben. Neben Personenschäden gibt es hierbei wohl nichts ärgerlicheres, wenn ein Jagdgast oder Treiber …
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01.12.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
… ein Gesetz, eine Verordnung, eine Unfallverhütungsvorschrift oder gegen eine Bestimmung in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung oder gegen eine gerichtliche Entscheidung oder eine behördliche Anordnung verstoßen würde …
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03.07.2015
von Rechtsanwältin Barbara Lang
… der Unfallverhütungsvorschrift für Berufsfahrer eine Pflicht zum Tragen von festem „den Fuß umschließendes Schuhwerk“ besteht. Trägt ein Berufsfahrer ungeeignetes Schuhwerk, macht er sich also strafbar. Fazit: Aus Sicherheitsgründen sollte beim Autofahren trotz sommerlicher Temperaturen stets auf festes Schuhwerk zurückgegriffen werden.