153 Ergebnisse für Verletzung der Aufsichtspflicht
Suche wird geladen …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Aktuell geht das Kraftfahrt-Bundesamt gegen die Anbieter von sogenannten Klappensteuerungen für Auspuffanlagen vor. Es wird eine Anhörung als Betroffener wegen „Bußgeldverfahren wegen Verletzung der Aufsichtspflicht für …
|
11.12.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… zum Download angeboten. Dies stellt nach der ständigen Rechtsprechung des BGH eine Verletzung des Urheberrechts dar. Die Frage der Elternhaftung Die entscheidende Frage für viele Eltern: Haften sie für die Handlungen ihrer Kinder? Obwohl …
|
05.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… nicht umsatzsteuerpflichtig ist. Das heißt aber nicht, dass dem Bauherrn nicht wenigstens Verletzung seiner Aufsichtspflicht, oder gar Anstiftung vorgeworfen werden kann, da er grundsätzlich als Hautpverantwortlicher angesehen wird, selbst …
|
04.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Smartphones, Computer und Tablets eröffnen den Weg ins Internet und damit eine reichhalte digitale Welt. Beim Besuch eines Spielplatzes haben Eltern eine Aufsichtspflicht über ihre Kinder. Den Besuch des Kindes in der digitalen Welt müssen …
25.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… wenn Sie Ihre Aufsichtspflicht verletzen. Das ist aber ein Sonderfall. Heute steht die Frage im Mittelpunkt, ob Sie für das Filesharing Volljähriger haften, also als sog. Störer verantwortlich sind. In der Vergangenheit hat sich der BGH …
|
22.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… seines Handelns zu verstehen. Die Gerichte nehmen sie bei elfjährigen Kindern noch nicht an, bei fast Dreizehnjährigen dagegen schon. Wenn die Einsichtsfähigkeit fehlt, muss beim Filesharing von einer Verletzung der Aufsichtspflichten …
|
24.04.2023
… die Geschäftsführung und die Compliance-Verantwortlichen. Rechtsfolgen – neben dem Verlust der betroffenen Geschäftsgeheimnisse – sind unter anderem: zivilrechtliche Haftung der Geschäftsführung Verletzung von Aufsichtspflichten in Unternehmen gemäß § 130 …
|
17.03.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… als es der zulässige Grenzwert erlaubt. Der Dieselmotor des Porsche Cayenne S ist damit der fatale Spitzenreiter im ganzen Abgasskandal. Porsche zahlte zwar ein horrendes Bußgeld von 535 Millionen Euro aufgrund der Aufsichtspflicht-Verletzung …
|
22.11.2022
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… aufgrund der Verwicklung des Unternehmens in den Dieselskandal eine Geldbuße von 90 Millionen Euro akzeptiert. Das Bußgeld wurde wegen „fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht“ verhängt. Die veröffentlichten Dokumente lassen weniger …
17.10.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Gesellschaftssatzung oder gegen Beschlüsse der Gesellschafter verstoßen (Compliance). Daneben können dem Aufsichtsrat weitere Pflichten durch den Gesellschaftsvertrag auferlegt werden. Bei der Verletzung der Aufsichtspflicht …
|
24.08.2022
… kann sich auch auf Volljährige beziehen, sofern diese einer besonderen Aufsicht bedürfen (Kranke, geistig oder körperlich Behinderte). Verletzung der Aufsichtspflicht – was verlangt die Aufsichtspflicht von Eltern und Erziehern? Eine Verletzung …
|
30.06.2022
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… haftet sie dem Grunde nach (§ 7 StVG), steht aber unter dem Schutz der Kfz-Haftpflichtversicherung. Doch was ist, wenn die Begleitperson gleichzeitig ein Erziehungsberechtigter ist? Kommt dann eine Verletzung der Aufsichtspflicht nach § 832 BGB …
|
23.05.2022
von Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Styrna-Bartman LL.M.
… in Leitungspositionen, auch wenn sie in die laufende Führung der steuerlichen Abrechnungen nicht engagiert sind, können jedoch die parallele fiskalische strafrechtliche Verantwortung u.a. für die sog. schuldhafte Verletzung der Aufsichtspflicht tragen …
|
11.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… gespielt hatte. Der Geschädigte nahm nunmehr die Eltern als
Gesamtschuldner neben dem bereits in I. Instanz
verurteilten Kind wegen Verletzung ihrer Aufsichtspflicht in
Anspruch. Hat, wie vorliegend, der Aufsichtsbedürftige …
|
03.02.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Diese Informationen sind öffentlich zugänglich und Plausibilität bedeutet in diesem Zusammenhang auch, dass man schnell und plausibel über Gefahren hätte berichten können – wenn man das denn gewollt hätte. Eine Verletzung dieser Aufsichtspflicht löst …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Verletzung der Aufsichtspflicht in einer mit der Fahrzeugzertifizierung befassten Abteilung. Dadurch hätten Fahrzeuge eine Typgenehmigung erhalten, obwohl der Ausstoß von Stickoxiden nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprach …
|
23.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… im Abgasskandal ein Bußgeld über 870 Millionen Euro bezahlen müssen. Es geht dabei um die Verletzung der Aufsichtspflicht gegenüber Mitarbeitern. Gerade ist auch ein Prozess gegen Daimler-Mitarbeiter zu Ende gegangen. Hier gab es Strafbefehle …
|
14.07.2021
… Eltern bzw. Aufsichtspflichtige kann unter Umständen auch Schadensersatz geltend gemacht werden.
Das Jugendstrafrecht
Das Jugendgerichtsgesetz (JGG), auch Jugendstrafrecht, ist ein Sonderstrafrecht sowie ein Sonderstrafprozessrecht …
|
08.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… greifen müssen. Vor knapp zwei Jahren bekam Daimler von der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Bußgeld in Höhe von rund 870 Millionen Euro aufgebrummt – wegen fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht. Dadurch hätten Dieselfahrzeuge …
|
22.03.2023
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… gegebenenfalls neben dem Kind selbst) nur, falls sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben (§832 BGB). Welche Maßstäbe an die Aufsichtspflicht zu legen sind, richtet nach den Umständen des Einzelfalles. Bedeutend sind hier vor allem das Alter …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Eine bemerkenswerte familienrechtliche Angelegenheit rund um die Aufsichtspflicht von Eltern... In Coronazeiten werden wir daran erinnert, dass so mancher Irrsinn sich nur mit Humor ertragen lässt. Dies gilt selbstverständlich …
|
08.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… mit Abgasmanipulationen bei Dieselmotoren der Typen EA 189 und EA 288 ein Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Euro akzeptierte. Das Bußgeld wurde zwar wegen fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht und nicht wegen vorsätzlicher Schädigung verhängt …
|
17.03.2021
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… wegen fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht zu 535 Millionen Euro Bußgeld verurteilt. Kurz darauf erhob die Staatsanwaltschaft München Anklage gegen Stadler und drei weitere Beschuldigte. Der nächste Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts …
|
15.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Verletzung der Aufsichtspflicht in ihrem Unternehmen bezahlen. Im aktuellen Rückruf stuft das Kraftfahrt-Bundesamt die in den Fahrzeugen verwendete Technik als illegale Abschalteinrichtung ein“, sagt der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr …