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11.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Impfstoffe gegen das Coronavirus werden nach und nach bereitgestellt. Was bedeutet das für Arbeitnehmer? Wie wäre die Möglichkeit, …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Corona-Krise hat viele Unternehmen schwer getroffen. Das macht sich aktuell noch nicht unmittelbar bemerkbar, auch weil die Insolvenzantragspflicht teilweise ausgesetzt ist. In den letzten Tagen und Wochen erreichten mich viele neue …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen oder schon Bußgeldbescheid der Bußgeldstelle Potsdam erhalten, weil Sie hier die erlaubte Geschwindigkeit von 30 km/h innerhalb geschlossener Ortschaft überschritten haben, § 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO, …
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsätzliche Notwendigkeit einer regelmäßigen Überprüfung von Pensionszusagen Pensionszusagen stellen gerade bei beherrschenden Gesellschaftergeschäftsführern, die nicht der gesetzlichen Sozialversicherungspflicht unterliegen, …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der Tatbestand der Unterschlagung kann in fast allen Lebensbereichen auftauchen. Aber meist ist die Versuchung am größten, wenn ein leichter Zugriff auf größere Mengen Geld oder andere Wertgegenstände leicht gemacht wird. Bankmitarbeiter, …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Aus dem Handelsblatt zur Insolvenz eines mittelständigen Unternehmens Prozess um Insolvenz der XYZ GmbH Die vier Angeklagten müssen sich wegen Insolvenzverschleppung, Bankrotts und Betrugs verantworten. Sie sollen den Insolvenzantrag …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Ransomware wird auch Erpressungstrojaner oder Kryptotrojaner bzw. Erpressungssoftware genannt (engl. ransom = Lösegeld). Dabei handelt es sich um Schadprogramme, die dem Täter Zugriff auf das gesamte Computersystem seines Opfers ermöglicht. …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Sie haben einen Brief von der Polizei erhalten? Gegen Sie wird ein Ermittlungsverfahren geführt, Sie werden als Beschuldigter einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) oder eines Unfalls im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss (§ 315 c StGB) …
11.01.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. September 2020. LAG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 2.9.2020 – 15 TaBVGa 883/20, BeckRS 2020, 28560 Über folgenden Sachverhalt hatte das …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die österreichische AdSimple GmbH hat über ihre Rechtsanwälte Kuntze, Mayer & Beyer kurz vor dem Jahreswechsel eine uns bereits bekannte urheberrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Unsere Kanzlei ist nun im Jahr 2021 erneut beauftragt …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Warum eine Überprüfung der Patientenverfügung aufgrund von Corona sinnvoll ist. Mit einer Patientenverfügung können Sie für den Fall einer medizinisch ausweglosen Situation, in der keine Aussicht auf Genesung besteht und Sie Ihren eigenen …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Diese Frage ist für viele relevant, die in irgendeiner Form in den sozialen Medien aktiv sind. Dabei macht es keinen Unterschied, welche Plattform (YouTube, Instagram o.ä.) genutzt wird. Allen Aktivitäten gemein ist, dass durch die erzeugte …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Automatische Verlängerung eines Darlehensvertrags Die Verlängerung eines Darlehensvertrags nennt man auch Prolongation und ist nichts anderes als eine Anschlussfinanzierung. Unter bestimmten Bedingungen kann sich ein Darlehen automatisch …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Zur Einleitung einer Vollstreckung ist es erforderlich, bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Gemäß § 750 ZPO muss ein Titel, eine Vollstreckungsklausel und ein Zustellungsnachweis für die Vollstreckungsklausel vorliegen. Öfter als man …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit dem Tatbestand des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln gem. § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG auseinandergesetzt. Demnach ist eine einschränkende Auslegung des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere erst wenige Monate alte Mandantin wurde im November 1962 gegen Polio mit der Schluckimpfung Typ I geimpft. Die ersten Tage nach der Impfung verliefen völlig normal ohne jedwede Symptome. Nach mehr als 7 Tagen setzte dann nachts …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dariusz Perzanowski
Die Covid-Verordnung schränkt die Freiheit der unternehmerischen Tätigkeit ein und ist mit der polnischen Verfassung nicht vereinbar. Das Woiwodschaftsverwaltungsgericht in Opole hat in einem vereinfachten Verfahren die Sache aus der …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Befangenheitsantrag gegen Staatsanwalt?* Unsere Rechtsordnung kennt grundsätzlich das Recht, bei der sogenannten Besorgnis der Befangenheit eines Richters* oder Sachverständigen*, diesen/diese abzulehnen. Dies folgt zunächst aus §§ 24 ff. …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Gerade zu Zeiten der Corona-Pandemie schicken immer mehr Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer in die sogenannte Kurzarbeit . Nur wenige haben sich zuvor jedoch umfassend hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen informiert. So kommt es …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Thema Einnahme von Drogen und Teilnahme am Straßenverkehr, sprich Auswirkungen auf den Führerschein, nimmt immer mehr an Bedeutung im Verkehrsrecht zu. Aufgrund der großen Bandbreite von Drogen, die inzwischen in Deutschland verfügbar …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Unterhalt für Frauen umgehen, Alimente, Freundin macht Schluss wie reagieren, Frau macht Stress und der Kampf für nicht ideologische Scheidungsindustrie sind Sprüchen der diskriminierten Männer. Tausende von Professionellen wie Jugendamt …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt und Notar Benjamin von Allwörden
Seit Dezember 2020 gilt ein neues Wettbewerbsrecht! Mit der umfassenden Reform, von der gleich mehrere Gesetze betroffen sind, sollen rechtsmissbräuchliche Abmahnungen im Zusammenhang mit dem Internet eingedämmt werden. Es handelt sich …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Beschluss des OLG Bamberg vom 25.02.2019 1 W 4/19 Hat der Erblasser das Testament wirklich eigenhändig geschrieben oder nicht? Diese Frage beschäftigt nicht wenige Fachanwälte für Erbrecht und auch Gerichte im Rahmen einer …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung von der Time Gate GmbH und den Rechtsanwälten Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum erhalten haben. In diesen Abmahnungen geht es regelmäßig um eine angebliche Verletzung der Marke „ SAM …