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![Rechtsanwalt Johannes Richard (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR)]()
Rechtstipp vom 04.02.2019Rechtsanwalt Johannes Richard (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR) | Richard-Wagner- Str. 14, 18055 RostockHier in der Kanzlei wurde erneut eine von Canon Kabushiki Kaisha erwirkte einstweilige Verfügung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine einstweilige Verfügung erhalten haben, berate ich gern auch S … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Ljubica Tomic (Rechtsanwälte TSG Tomic Sindjelic Groza)]()
Rechtstipp vom 28.01.2019Rechtsanwältin Ljubica Tomic (Rechtsanwälte TSG Tomic Sindjelic Groza) | Carice Milice 3, 11000 Belgrad, SerbienDas Parlament der Republik Serbien hat das Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes angenommen („Amtsblatt der RS“, Nr. 95/2018), welches am 16. Dezember in Kraft getreten ist. Die wichtigsten Gesetzesä … Weiterlesen -
![Patentanwalt Dr. Norbert Schoenen (DR. SCHOENEN Patentanwaltsbüro)]()
Rechtstipp vom 11.12.2018Patentanwalt Dr. Norbert Schoenen (DR. SCHOENEN Patentanwaltsbüro) | Uerdinger Strasse 3, 47411 MoersDie europäische Unionsmarke gilt einheitlich und ohne Ausnahme immer für die gesamte Europäische Union. Wenn in nur einem EU-Staat, z. B. Finnland, eine ältere identische Marke existiert, wird in eine … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR)]()
Rechtstipp vom 10.11.2018Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR) | Richard-Wagner- Str. 14, 18055 RostockMir wurde eine von Canon Kabushiki Kaisha erwirkte einstweilige Verfügung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine einstweilige Verfügung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Berat … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR)]()
Rechtstipp vom 06.11.2018Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke GbR) | Richard-Wagner- Str. 14, 18055 RostockMir wurde eine Abmahnung der Seatriever International Holdings Ltd. über die Kanzlei BRP zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hie … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christopher Schack (Kanzlei am Torhaus)]()
Rechtstipp vom 06.11.2018Rechtsanwalt Christopher Schack (Kanzlei am Torhaus) | Königstraße 53, 25335 ElmshornSie haben eine eigene Software programmiert und fragen sich nun, wie Sie diese schützen (lassen) können? Gibt es ein Patent für Software? Wem steht die Software zu, wenn diese für den Arbeitgeber erst … Weiterlesen -
![Patentanwalt Dr. Rolf Claessen (FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB)]()
Rechtstipp vom 23.10.2018Patentanwalt Dr. Rolf Claessen (FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB) | Salierring 47-53, 50677 KölnIch bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei FREISCHEM & PARTNER, und veröffentliche auf unserem YouTube Kanal jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfän … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Severin Müller-Riemenschneider LL.M. Eur. (Media Kanzlei Frankfurt)]()
Rechtstipp vom 15.10.2018Rechtsanwalt Dr. Severin Müller-Riemenschneider LL.M. Eur. (Media Kanzlei Frankfurt) | Am Sandtorkai, Vespucci Haus (6. OG.) 70, 20457 HamburgGrundsätzlich sind Firmennamen durch §12 BGB geschützt. Diese müssen eine sogenannte Namensfunktion besitzen, das heißt, der Name muss geeignet sein, die Firma von anderen Unternehmen unterscheidungsk … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt D. Patra (Herr Rechtsanwalt Kanzlei Patra)]()
Rechtstipp vom 26.09.2018Rechtsanwalt D. Patra (Herr Rechtsanwalt Kanzlei Patra) | Saarlandstr. 90, 44139 DortmundIn der modernen Welt wird heutzutage das Internet tagtäglich millionenfach genutzt. Doch neben seinen brisanten Vorteilen, ist im rechtlichen Sinne einiges zu beachten. Das Internetrecht ist nicht in … Weiterlesen -
![Patentanwalt Dr. Rolf Claessen (FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB)]()
Rechtstipp vom 24.09.2018Patentanwalt Dr. Rolf Claessen (FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB) | Salierring 47-53, 50677 KölnAusführlicher Leitfaden (Deal und No-Deal) Rolf Claessen, Freischem & Partner Patentanwälte mbB Dieser Artikel informiert umfassend zu dem Thema Schutzrechte im Brexit und wird regelmäßig auf den … Weiterlesen -
![Patentanwältin Nicola Warneke M.Sc. (Kanzlei Warneke)]()
Rechtstipp vom 07.03.2018Patentanwältin Nicola Warneke M.Sc. (Kanzlei Warneke) | Leonrodstraße 11, 83278 TraunsteinGerade im Zeitalter von Industrie 4.0 scheinen Erfindungen ohne Software kaum noch möglich. Umso verunsicherter sind viele Unternehmer von den scheinbar hohen Anforderungen an Software im Patenterteil … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M. (Kanzlei Jochen Jüngst)]()
Rechtstipp vom 05.03.2018Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M. (Kanzlei Jochen Jüngst) | Glockengießerwall 26, 20095 HamburgDie Novoluto GmbH ist Inhaberin des Patents DE 10 2013 110 501 B 4 betreffend eine Stimulationsvorrichtung. Sie lässt aktuell durch rwzh rechtsanwälte gemeinsam mit den Patent- und Rechtsanwälte Kuhne … Weiterlesen -
![Patentanwältin Nicola Warneke M.Sc. (Kanzlei Warneke)]()
Rechtstipp vom 21.02.2018, aktualisiert am 07.03.2018Patentanwältin Nicola Warneke M.Sc. (Kanzlei Warneke) | Leonrodstraße 11, 83278 TraunsteinPatente und Betriebsgeheimnisse bzw. Know-how sind immaterielle Güter und regeln Besitz- und Eigentumsverhältnisse. Im Gegensatz zu einem Betriebsgeheimnis ist ein Patent kostspielig zu erwerben. Zude … Weiterlesen -
![Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte]()
Rechtstipp vom 24.01.2018Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte | Reitmorstr. 50, 80538 MünchenEine Vertriebsgesellschaft für Mundhygieneprodukte warb auf den Waren mit dem englischen Begriff „patent-pending“. Die Produkte werden zu Preisen von einigen Euro angeboten. Das Oberlandesgericht Münc … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Thomas Ritter (Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 17.10.2017, aktualisiert am 18.10.2017Rechtsanwalt Thomas Ritter (Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte) | Königstorgraben 3, 90402 NürnbergAußerhalb des Sonderrechtsschutzes wird grundsätzlich von Nachahmungsfreiheit ausgegangen, um den Fortschritt zu fördern. Dennoch hat der Gesetzgeber die Bedeutung des Investitionsschutzes gesehen und … Weiterlesen -
![lexTM Rechtsanwälte]()
Rechtstipp vom 09.10.2017lexTM Rechtsanwälte | Friedensstr. 11, 60311 Frankfurt am MainWeit mehr als die Hälfte der Abmahnverfahren werden durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt. Das ist aus Sicht der Abgemahnten gut und richtig, weil sie sich hierdurch ei … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 27.09.2017, aktualisiert am 15.02.2018anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergDerzeit kämpfen ambitionierte Gründer wieder jede Woche in „Die Höhle der Löwen“ um das Geld und Know-how der fünf Löwen Judith Williams, Dagmar Wöhrl, Ralf Dümmel, Carsten Maschmeyer und Frank Thelen … Weiterlesen -
![Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich (Patentanwaltskanzlei Dipl.-Ing. Manfred Kietzmann)]()
Rechtstipp vom 07.09.2017Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich (Patentanwaltskanzlei Dipl.-Ing. Manfred Kietzmann) | Gerbermühlstr. 11, 60594 Frankfurt am MainEin Patent gilt immer nur in dem Land in dem es erteilt ist. Dieser Territorialgrundsatz verursacht heutzutage in einer Wirtschaft mit sehr starkem zwischenstaatlichem Warenverkehr häufig komplizierte … Weiterlesen -
![Patentanwalt Christoph Lösch (LÖSCH Patentanwälte)]()
Rechtstipp vom 22.07.2017, aktualisiert am 10.11.2017Patentanwalt Christoph Lösch (LÖSCH Patentanwälte) | Albrecht-Dürer-Platz 4, 90403 NürnbergEntscheidung Bundespatentgericht Mitt 2016, 467 „Verfahrens-Gebrauchsmuster – Feldmausköderstation“ Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in dieser Entscheidung zwar festgestellt, dass der aktuell beste … Weiterlesen -
![DATEV eG]()
Rechtstipp vom 12.07.2017DATEV eG | Paumgartnerstr. 6-14, 90429 NürnbergDer unter anderem für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat eine vom Bundespatentgericht ausgesprochene vorläufige Gestattung zum weiteren Vertrieb eines Medikaments zur … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 27.06.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Wird Ihnen die Verletzung eines Patents vorgeworfen? Sollen Sie deshalb bereits ausgelieferte Waren zurückrufen und/oder Restbestände vernichten? Dann sollten Sie wissen, dass unter bestimmten Umst … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 26.06.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Krantorstraße 5, 24536 Neumünster1. Wird Ihnen eine Patentverletzung vorgeworfen? Sollen Sie oder Ihr Unternehmen ein bestehendes Patent verletzt haben? Und wer genau haftet dafür – das Unternehmen als juristische Person oder auch de … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 13.06.2017Rechtsanwalt Dr. Ole Damm (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte) | Senke 13, 22393 HamburgBei einer Patentverletzung hat der Betroffene nicht nur das Recht auf Unterlassung, sondern noch weitere gesetzlich verbriefte Ansprüche. Insbesondere kann er vom Verletzer Auskünfte gemäß § 140b PatG … Weiterlesen -
![FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB]()
Rechtstipp vom 11.06.2017FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB | Salierring 47-53, 50677 KölnGreife ich mit meinem Produkt in fremde Patente ein? Kann mich ein Patentinhaber wegen Patentverletzung erfolgreich verklagen? Wie kann ich das rausfinden? Und was kostet das? Mehr in diesem Video. Er … Weiterlesen -
![FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB]()
Rechtstipp vom 09.06.2017FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB | Salierring 47-53, 50677 KölnIn Deutschland und beim Europäischen Patentamt müssen Erfindungen technisch sein, damit sie zum Patent führen können. Insbesondere folgende Erfindungen werden nach § 1 PatG ausdrücklich nicht als pate … Weiterlesen
