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Geblitzt: Strahwalde, Löbauer Str., Höhe Kegelbahn,FR Ottenhain- Bußgeld vermeiden.
Geblitzt: Strahwalde, Löbauer Str., Höhe Kegelbahn,FR Ottenhain- Bußgeld vermeiden.
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid des Ordnungsamtes- und Straßenverkehrsamtes des Landkreises Görlitz erhalten, weil Sie hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann kann …
Geblitzt: Wingst-Altkehdingen, K 22 , Höhe Einm. Altkehd. 33/35, Rtg. K 21- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: Wingst-Altkehdingen, K 22 , Höhe Einm. Altkehd. 33/35, Rtg. K 21- Bußgeld vermeiden!
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Cuxhaven hat Ihnen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid übersandt, weil Sie hier die zulässige Geschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 70 km/ h überschritten haben sollen. Um das …
Arbeitslosengeld und Sperrzeit: Antworten auf die wichtigsten Fragen
Arbeitslosengeld und Sperrzeit: Antworten auf die wichtigsten Fragen
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Unter welchen Voraussetzungen erhält man Arbeitslosengeld? Wie lange bekommt man Arbeitslosengeld? Wie lange dauert eine Sperrzeit, die …
Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer beim Rechtsformwechsel
Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer beim Rechtsformwechsel
| 11.02.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Rechtsformwechsel in der Praxis Unter einem Rechtsformwechsel versteht man die Änderung der bestehenden Rechtsform wie zum Beispiel der GmbH, des Einzelunternehmens oder der OHG. Rechtsformwechsel kommen in der Praxis aus den …
Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?
Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der anhaltende Lockdown trifft viele Lokale, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios und viele weitere Branchen extrem hart. Leider verläuft vielerorts auch die Auszahlung staatlicher Hilfen nur schleppend, wodurch viele Unternehmen in …
Schadensersatz im Abgasskandal greift noch immer um sich! Zögern Sie nicht. Daimler ist dabei!
Schadensersatz im Abgasskandal greift noch immer um sich! Zögern Sie nicht. Daimler ist dabei!
18.01.2021 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Wer meint, im Jahr 2021 sei nicht damit zu rechnen, dass der Abgasskandal neue Rückrufe des Kraftfahrtbundesamts mit sich bringt, sieht sich eines Besseren belehrt: KBA entlarvt 2,1 L Dieselmotor bei Daimler Unzulässige Abschalteinrichtung …
Besteht ein Anspruch auf einen Home Office Arbeitsplatz?
Besteht ein Anspruch auf einen Home Office Arbeitsplatz?
| 18.01.2021 von Rechtsanwältin Jessica Noack
Auf Grund der Corona Pandemie besteht seitens des Arbeitnehmers vielfach der Wunsch von Zuhause aus arbeiten zu wollen. Immer mehr Arbeitgeber räumen daher ihren Arbeitnehmern die Möglichkeit ein von zu Hause aus arbeiten zu können. Sofern …
Kündigungswelle bei Maredo – alle 450 Arbeitnehmer aus den Restaurants betroffen
Kündigungswelle bei Maredo – alle 450 Arbeitnehmer aus den Restaurants betroffen
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Maredo Restaurants Holding GmbH ist eine 1973 gegründete Restaurantkette mit Sitz in Düsseldorf, die auf Steaks spezialisiert ist. Seit März 2020 ist das Unternehmen insolvent. Maredo ist nach Zahl der betriebenen Restaurants die …
Spanische EkSt: das "Beckham-Law" und seine Anwendung
Spanische EkSt: das "Beckham-Law" und seine Anwendung
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
1. Allgemeine Informationen Das „Régimen especial para trabajadores desplazados“, besser bekannt unter dem Namen „Beckham-Law“, ist eine Sonderregelung der spanischen Einkommensteuer. Die Sonderregelung ist für Personen gedacht, die als …
Ihr Anspruch bei Flugverspätung
Ihr Anspruch bei Flugverspätung
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Kießelbach
Im Reiserecht liest man immer wieder im Internet von kostenlosen Portalen, die z.B. bei Flugverspätungen kostenlos für Sie Entschädigungen herausholen. Lassen Sie sich nicht blenden. Nichts ist kostenlos. Bei diesen Portalen bekommen Sie …
Auch ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die iOcean UG erhalten?
Auch ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die iOcean UG erhalten?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die iOcean UG zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S.: Über die Tätigkeit von Rechtsanwalt S. für die …
Vorfälligkeitsentschädigung muss nicht immer sein!
Vorfälligkeitsentschädigung muss nicht immer sein!
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Ausstieg aus dem Immobilienkredit ohne Vorfälligkeitsentschädigung Wer nach dem 21. März 2016 ein Immobiliendarlehen abgeschlossen hat und dieses nun vorzeitig wegen Verkaufs der Immobilie ablösen will, sollte sich in jedem Fall anwaltlich …
Rechtliche Voraussetzungen von Kurzarbeit
Rechtliche Voraussetzungen von Kurzarbeit
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Es gilt im Arbeitsrecht der Grundsatz, dass der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalles zu tragen hat. Er muss also grundsätzlich trotz Nichtbeschäftigung des Arbeitnehmers die Vergütung in voller Höhe weiterzahlen, wenn der …
Unzulässig: Mitnahme des neuen Partners in die Ehewohnung
Unzulässig: Mitnahme des neuen Partners in die Ehewohnung
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Tom Martini
Es kommt immer wieder vor. Der Ehemann nimmt beispielsweise seine neue Geliebte mit in die Ehewohnung. Die ebenfalls in der Wohnung oder im Haus lebende Ehefrau möchte dieses nicht dulden und gerichtlich hiergegen vorgehen. Mit Erfolg! Das …
Die Vertragsanpassung im Gewerbemietrecht und der Pacht - Ein Ausweg aus der Corona-Krise?
Die Vertragsanpassung im Gewerbemietrecht und der Pacht - Ein Ausweg aus der Corona-Krise?
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Während der in der Corona-Pandemie der Online-Handel einen weiteren Aufschwung erfährt, haben die Gastronomen und Einzelhändler unter den verschärften Maßnahmen zur Eindämmung des Virus zu leiden. Die Kunden müssen wegbleiben; die …
Vereinsrecht zu Zeiten der Corona-Pandemie
Vereinsrecht zu Zeiten der Corona-Pandemie
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, gerne zeigen wir Ihnen auf, unter welchen Bedingungen für Vereine Jahreshauptversammlungen und Mitgliederversammlungen und die damit verbundenen Abstimmungen und Wahlen zu Zeiten der Beschränkungen aufgrund der …
Klage gegen Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe GmbH erfolgreich
Klage gegen Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe GmbH erfolgreich
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Rugen
In einem Urteil vom 07. Januar 2021 – 1 O 269/20 – hat das Landgericht Aachen entschieden, dass die Vertragsunterlagen der Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe GmbH aus dem Jahr 2015 das wirksame Ausüben des Verbraucher-Widerrufsrechts auch …
Flüchtlingsanerkennung bei Verweigerung des Militärdienstes in Syrien?
Flüchtlingsanerkennung bei Verweigerung des Militärdienstes in Syrien?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Tawfeek Matani
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 19.11.2020 (Az. C-238/19) entschieden und die Frage, ob wehrpflichtige syrische Flüchtlinge den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen, nunmehr beantwortet. Nach der EuGH-Entscheidung vom 19.11.2020 …
Erfolgreicher Vergleich nach fehlgeschlagenem Immobilienkauf
Erfolgreicher Vergleich nach fehlgeschlagenem Immobilienkauf
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit Beschluss vom 18.1.2021 hat das LG Düsseldorf das Zustandekommen eines Vergleichs in einer von uns vertretenen Angelegenheit festgestellt. Unsere Mandanten hatten ein Haus erworben und im Hinblick darauf ihre bis dahin selbst bewohnte …
Kosten für Hausnotruf steuerlich absetzbar
Kosten für Hausnotruf steuerlich absetzbar
| 10.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Die Kosten eines Hausnotrufsystems sind als haushaltsnahe Dienstleistung steuerlich absetzbar. Das Sächsische Finanzgericht und auch das Finanzgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 11.6.21, 5 K 2380/19 haben für allein lebende Senioren …
Corona-Unterstützungen  Antragsfristen - Zugangsvoraussetzungen
Corona-Unterstützungen Antragsfristen - Zugangsvoraussetzungen
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
Die Bundesregierung hat die Antragsfristen für die Corona-Unterstützungen wie folgt verlängert: Für Überbrückungshilfe II bis zum 31. März 2021 Für November- / Dezemberhilfen bis zum 30. April 2021 Klargestellt ist nun auch, dass die …
Abmahnung -  Herrn Rechtsanwalt Stefan Richter wegen belästigender Werbung
Abmahnung - Herrn Rechtsanwalt Stefan Richter wegen belästigender Werbung
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Rechtsanwalt Stefan Richter aus Berlin vor. In dem 13 Seiten langen Abmahnschreiben wirft Herr Rechtsanwalt Stefan Richter unserem Mandanten vor, dass seinem Mandant unerlaubt elektronische Post (gemeint …
Mischmietverhältnis: Gewerbemietrecht oder Wohnraummietrecht anwendbar!
Mischmietverhältnis: Gewerbemietrecht oder Wohnraummietrecht anwendbar!
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Für Mieter und Vermieter macht es einen gewaltigen Unterschied, ob sie einen gewerblichen oder einen Wohnraummietvertrag schließen: der Mieterschutz ist im Wohnraummietrecht deutlich stärker, der Vermieter braucht triftige Gründe, um z.B. …
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Für viele Familien ist das eigene Haus nicht nur Wohnung, sondern auch der größte Vermögenswert. Häufig werden Kredite jahrzehntelang abbezahlt. Das eigene Haus wird so auch fester Bestandteil der Altersvorsorge. Wer sein Haus bis zum …