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06.01.2018
von Rechtsanwältin Janett Moll
Immer wieder kommt es vor, dass Patientinnen und Patienten mit dem Ergebnis einer rein kosmetischen Operation nicht zufrieden sind. Dies liegt oft daran, dass entweder nicht umsetzbare Möglichkeiten vom behandelnden Arzt aufgezeigt werden, …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
1. Kündigung von Nachrangdarlehen – Muss man bis 2018 abwarten? Die im Jahre 2009 gegründete Derivest GmbH aus Marktredwitz verwaltet(e)? eigenes Vermögen mit den über Nachrangdarlehen von Anlegern eingeworbenen Geldern. Tut sie dies immer …
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18.12.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Großeltern haben das gesetzlich verankerte Recht auf Umgang mit ihren Enkelkindern. Ein Umgangsrecht besteht aber nur, wenn der Umgang dem Wohl der Kinder dient. Am 12.07.2017 hatte der Bundesgerichtshof über einen Fall zu entscheiden, in …
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18.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Selber aktiv werden Viele juristische Laien unterliegen dem Irrtum, das Nachlassgericht, das sie nach einem Erbfall davon unterrichtet hat, dass sie möglicherweise einen Pflichtteilsanspruch haben, würde sich von sich aus darum kümmern, …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Bei der Anbahnung eines Vertrages mit Nachwuchs- und Führungskräften stellt sich für den Arbeitgeber häufig die Frage, ob und wie ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot geregelt werden soll. Das Interesse des Unternehmens richtet sich …
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17.12.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Marktwächter hat am 13. Dezember 2017 bekannt gegeben, dass die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gerichtlich gegen die Privatbank Donner & Reuschel vorgeht und inzwischen auch Klage eingereicht hat. Das Finanzmagazin …
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17.12.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Grundsätzlich sind für Mietstreitigkeiten die allgemeinen Zivilgerichte zuständig. Doch bereits in seinem Beschluss vom 05.12.2012 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Streitigkeiten aus Mietverträgen, die Eheleute …
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17.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Auskunftsmöglichkeit des Alleinerben Sind Sie Alleinerbe, treten Sie in die Rechtsposition des Verstorbenen ein und haben somit, gegebenenfalls unter Nachweis Ihrer Erbenstellung, eventuell Vorlage eines Erbscheins oder eines anderen …
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16.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
A. Die personenidentische GmbH & Co. KG Die Erscheinungsformen der GmbH & Co. KG sind vielfältig. Die GmbH & Co. KG vereint das Beste aus beiden Rechtsformen und ist stets eine attraktive Alternative. Vorherrschend ist die …
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16.12.2017
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Insolvenzantrag eingereicht Jetzt ist auch Niki, die ehemalige Air-Berlin-Tochter, an der Reihe und stellt „überraschend“ den Flugbetrieb ein. Der Insolvenzantrag ist bereits gestellt. Hintergrund ist die ohnehin kritisch beäugte und …
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16.12.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Die Beauftragung von selbständigen Arbeitskräften ist reizvoll. Viele Unternehmen in der Beförderungs-Branche greifen bei Personalmangel und guter Auftragslage auf sogenannte „selbstständige Kraftfahrer“ zurück. Insofern diese jedoch kein …
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16.12.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Der deutsche Erotikzubehörhersteller hat am 15. Dezember 2017 in einer offiziellen Meldung mitgeteilt, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung beim zuständigen Amtsgericht zu beantragen. Das Ziel ist die …
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16.12.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Hält sich ein Kind zum Umgang bei einem Elternteil auf, hat dieser Elternteil die Befugnis zur alleinigen Entscheidung in Angelegenheiten der tatsächlichen Betreuung. Der umgangsberechtigte Elternteil darf grundsätzlich alleine über die …
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16.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Dieselfahrzeug, das manipulierende Abgassoftware enthält Als Käufer eines Dieselfahrzeugs mit manipulierender Abgassoftware können Sie Rechtsansprüche gegenüber ihrem Händler haben, der Ihnen das Dieselfahrzeug verkauft hat, aber auch …
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15.12.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Berlin hat am 05.12.2017 entschieden, dass ein VW-Fahrer seinen Autokredit gegenüber der VW-Bank noch nach Jahren widerrufen konnte. Bereits im November hatte das Landgericht Arnsberg ähnlich zugunsten eines anderen …
Darlehenswiderruf/Widerrufsjoker lebt – Fristlauf „Vetragsurkunde“ setzt zwei Unterschriften voraus!
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15.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nach massivem Druck der Bankenlobby hat der Gesetzgeber beim „ewigen“ Widerruf von Immobiliendarlehen mit § 356b Abs. 2 S. 4 BGB eine gesetzliche Verfallsbremse ins Leben gerufen. Danach gilt folgende Regelung: Seit dem 21.06.2016 kann der …
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15.12.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Ab 01.01.2018 ändern sich die Kindesunterhaltsbeträge nach der Düsseldorfer Tabelle sowie auch die Höhe des staatlichen Kindergeldes. Danach beträgt der Unterhaltsbedarf für ein Kind zwischen 0 und 5 Jahren (1. Altersstufe) dann mindestens …
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15.06.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die FHG Inkasso GmbH, Ringstraße 42, 55585 Duchroth ist derzeit damit beschäftigt, Forderungen der Firmenverzeichnis Service SRL und des Gewerbeverzeichnisses Regional SRL beizutreiben. Als Geschäftsführer der FHG Inkasso GmbH ist Frank …
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15.12.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Wie wird der Handel mit Bitcoins steuerlich beurteilt? CLLB berät Anleger und Investoren München, Berlin, den 14.12.2017 Nach der Kursrally der letzten Monate, wollen immer mehr Investoren am Boom von Bitcoin & Co. partizipieren und …
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15.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Abmahnung der Firma Thoralf Klabunde Immobilien zur Bearbeitung vor. Inhaber der Firma ist Herr Thoralf Klabunde, ein gewerblicher Immobilienmakler mit Sitz in Berlin. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, im Rahmen einer …
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15.12.2017
von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
Der Verzicht auf ein Nießbrauchrecht stellt eine Schenkung dar, die bei Verarmung des Schenkers herausverlangt werden kann. Dies entschied das OLG Köln mit Beschluss vom 09.03.2017 – Az. 7 U 119/16 – und stellte damit klar, dass der …
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16.08.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Normen zur spezialgesetzlichen Prospekthaftung sind teilweise einschränkend. Neben der spezialgesetzlichen Prospekthaftung ist nach wie vor die Prospekthaftung aus Verschulden bei Vertragsschluss (cic-Haftung, culpa in contrahendo) …
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15.12.2017
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wie in meinem letzten Beitrag ausgeführt, fertigen die wenigsten ein Testament an; in ca. 70 % der Erbfälle liegt kein Testament vor. Das heißt aber nicht, dass bei den verbleibenden 30 % der Testamente alles in bester Ordnung ist. In …
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15.12.2017
von Rechtsanwalt Heiko Müller
Neben der Fidentum GmbH und der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft („Lombard Classic 2“), wurde am 01.07.2017 auch über das Vermögen der Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG das Insolvenzverfahren eröffnet. Den Anlegern, die sich an …