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Abmahnung von Jeannette Habeck über die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen
Abmahnung von Jeannette Habeck über die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen
| 26.10.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Sievers & Kollegen vertritt Frau Jeannette Habeck und mahnt für diese angebliche Wettbewerbsverstöße von eBay-Händlern in der Bekleidungsbranche ab. Frau Habeck betreibt selbst über die Internetseite www.nettibeck.de den …
Regulierung eines Verkehrsunfalls – Schadensersatz nach einem Unfall
Regulierung eines Verkehrsunfalls – Schadensersatz nach einem Unfall
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Lars Oertwig
Regulierung eines Verkehrsunfalls Ihr Fachanwalt für Verkehrsrecht gibt nützliche Ratschläge Die kalte Jahreszeit steht vor der Tür. Laubfall, Reifglätte oder auch Schnee beeinträchtigen die Straßenverhältnisse. Die Erfahrungen zeigen, dass …
Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados: Insolvenzverfahren eröffnet – Interessengemeinschaft für Anleger
Lloyd Flottenfonds XI MS Barbados: Insolvenzverfahren eröffnet – Interessengemeinschaft für Anleger
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Beteiligungen an Schiffsfonds wurden den Anlegern oft als renditestarke und sichere Kapitalanlage dargestellt. Zahlreiche Anleger mussten bereits erfahren, dass die Realität häufig genau umgekehrt aussieht. Dazu zählen auch die Anleger des …
Die Reform der StPO 2017 – Ein Füllhorn an Neuerungen
Die Reform der StPO 2017 – Ein Füllhorn an Neuerungen
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Held
Am 24.08.2017 ist das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens in Kraft getreten. Daraus ergeben sich zahlreiche Änderungen in der Strafprozessordnung (StPO). Der Beitrag von Rechtsanwalt Alexander …
Arbeitsrecht: Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben?
Arbeitsrecht: Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben?
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer aktuellen Entscheidung des Bundearbeitsgerichts (Urteil vom 19.10.2017 zum Aktenzeichen 8 AZR 845/159) befasste sich der entscheidende 8. Senat mit der Frage, ob ein Wiedereinstellungsanspruch auch Arbeitnehmern zustehen kann, auf …
Bearbeitungsgebühren auch in Unternehmerdarlehen unzulässig!
Bearbeitungsgebühren auch in Unternehmerdarlehen unzulässig!
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren entschieden, dass die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen, die zwischen …
Steuerhinterziehung und verdeckte Gewinnausschüttung – Vorsatz- und Beweisfragen
Steuerhinterziehung und verdeckte Gewinnausschüttung – Vorsatz- und Beweisfragen
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Heuel
Im Rahmen von Steuerhinterziehungen im Zusammenhang mit verdeckten Gewinnausschüttungen (vGA) stellen sich im Rahmen einer strafrechtlichen Hauptverhandlung meist auch Vorsatz- und Beweisfragen, die nachstehend näher betrachtet werden …
Rechtzeitige Mietzahlung?
Rechtzeitige Mietzahlung?
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Wegen mehrfach verspäteter Mietzahlungen wurde gegenüber Mietern fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt. Die Mieter hatten zuvor in den Monaten März, April und Mai 2014 jeweils spätestens am dritten Werktag des Monats die …
Was tun, wenn der Arbeitgeber kein Gehalt zahlt?
Was tun, wenn der Arbeitgeber kein Gehalt zahlt?
| 16.07.2020 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Stellt man als Arbeitnehmer fest, dass der Arbeitgeber das monatliche Gehalt nicht mehr wie vereinbart zahlt, sollte man zunächst einen kühlen Kopf bewahren – manchmal handelt es sich einfach um einen Fehler. Im zweiten Schritt sollte man …
Vertrauensschutz in die Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen
Vertrauensschutz in die Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen
| 06.11.2017 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wegen der Sanierungserträge wird in dem Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 27. April 2017, Geschäftszeichen IV C 6 – S 2140/13/10003, unter anderem ausgeführt, dass die Forderungsverzichte in steuerlicher Hinsicht weiterhin …
Geschlossene Fonds: Wir beraten Anleger beim Verkauf
Geschlossene Fonds: Wir beraten Anleger beim Verkauf
| 25.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Verlockende Renditen und dazu noch Steuervorteile – so wurden geschlossene Fonds über lange Jahre hinweg Privatanlegern oft schmackhaft gemacht. Doch leider haben sich diese allzu rosig dargestellten Aussichten in der Realität häufig nicht …
Fehlerhafte Pflichtangaben – Autokredit mit VW Bank widerrufen
Fehlerhafte Pflichtangaben – Autokredit mit VW Bank widerrufen
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ausgerechnet die VW Bank könnte nun dafür sorgen, dass die vom Abgasskandal betroffenen Autofahrer über einen Umweg doch noch zu ihrer Entschädigung kommen können. Grund ist, dass die VW Bank in ihren Kreditverträgen fehlerhafte …
Amtsgericht Hannover erklärt Vertrag der PV-Netzwerk GmbH für sittenwidrig
Amtsgericht Hannover erklärt Vertrag der PV-Netzwerk GmbH für sittenwidrig
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Das Amtsgericht Hannover hat mit Urteil vom 11.10.2017 – Az. 512 C 6247/17 (noch nicht rechtskräftig) einen Partnerschaftsvermittlungsvertrag der PV-Netzwerk GmbH für sittenwidrig und damit nichtig erklärt. Die PV-Netzwerk GmbH wurde …
Urheberrecht: Abmahnung der RAe Waldorf Frommer ​für die Telepool GmbH | Filesharing
Urheberrecht: Abmahnung der RAe Waldorf Frommer ​für die Telepool GmbH | Filesharing
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, die für die Telepool GmbH das illegale (öffentliche) Zugänglichmachen eines Werkes unter Verwendung einer Tauschbörse („Filesharing“) vorwerfen. Sollten Sie eine …
Abmahnung erhalten, was soll ich tun?
Abmahnung erhalten, was soll ich tun?
| 25.10.2017 von anwalt.de-Redaktion
Wer eine Abmahnung erhält, der sollte zunächst ruhig durchatmen und sich überlegen, anwaltlichen Rat einzuholen. Denn die Abmahnung dient nicht nur dazu, dem Arbeitnehmer ein Fehlverhalten vor Augen zu führen, sondern kann auch die …
Befristung des Arbeitsvertrags im Profifußball wirksam?
Befristung des Arbeitsvertrags im Profifußball wirksam?
| 25.10.2017 von anwalt.de-Redaktion
In der Sportwelt hatte der Fall Aufsehen erregt: Ein Profifußballer hatte gegen die Befristung seines Arbeitsvertrages geklagt und in der ersten Instanz vor dem Arbeitsgericht Mainz gewonnen. Diese Entscheidung war für den Sportverein …
Achtung! Oberlandesgericht lehnt Unterhalt der Ehefrau wegen Verschweigens eines Minijobs ab!
Achtung! Oberlandesgericht lehnt Unterhalt der Ehefrau wegen Verschweigens eines Minijobs ab!
| 25.10.2017 von Rechtsanwälte Schwieren & Partner
Man sollte sich davor hüten, vor Gericht falsche Angaben zum Einkommen zu machen, auch wenn es nur eine geringfügige Tätigkeit ist. Das Gericht kann auch einem eigentlich Berechtigten den Unterhalt versagen, wenn er im Prozess nicht die …
Müssen Blitzer eigentlich einen gewissen Abstand zu Schildern einhalten?
Müssen Blitzer eigentlich einen gewissen Abstand zu Schildern einhalten?
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Alexander Held
Im Verkehrsstrafrecht hört man als Anwalt häufig die Frage, ob denn der Blitzer überhaupt vor dem Schild hätte stehen dürfen. Rechtsanwalt Alexander Held , Fachanwalt für Verkehrsrecht , erklärt in diesem Beitrag, wie es um die Abstände bei …
Verdienstschaden nach Motorradunfall: 299.151,65 Euro
Verdienstschaden nach Motorradunfall: 299.151,65 Euro
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 10.05.2017 hat das Landgericht Essen eine Kfz-Haftpflichtversicherung verurteilt, an meinen Mandanten 299.151,65 Euro netto plus Zinsen zu zahlen. Er hatte sich bei einem Motorradunfall im Jahr 2005 schwerste Verletzungen …
Diesel-Affäre: Widerruf des Darlehensvertrags bei finanziertem Autokauf als Ausweg?
Diesel-Affäre: Widerruf des Darlehensvertrags bei finanziertem Autokauf als Ausweg?
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
Die Affäre um manipulierte Schadstoff-Software – kurz „Diesel-Gate“ – hat hohe Wellen geschlagen. Da die Gerichte die Streitfrage, ob die in den Dieselfahrzeugen eingebaute „Abgas-Manipulationssoftware“ als rücktrittsbegründender Mangel der …
Auch eine Abmahnung von Jürgen Kotzott über die Kanzlei Fuchs & Kollegen erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Jürgen Kotzott über die Kanzlei Fuchs & Kollegen erhalten? Ich berate Sie.
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Fuchs & Kollegen für Herrn Jürgen Kotzott zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der …
Neue datenschutzrechtliche Anforderungen an die Videoüberwachung  ​
Neue datenschutzrechtliche Anforderungen an die Videoüberwachung ​
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Ab Mai 2018 gelten mit der DSGVO und dem BDSG-neu erneuerte gesetzliche Anforderungen bezüglich der Videoüberwachung. Insoweit versuchen die betroffenen Firmen, sich für den Zeitraum ab Mai 2018 hier auf die neuen Anforderungen …
Unterhaltsrecht: Verlust des Anspruchs auf Ehegattenunterhalt bei wahrheitswidrigen Angaben
Unterhaltsrecht: Verlust des Anspruchs auf Ehegattenunterhalt bei wahrheitswidrigen Angaben
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 22.08.2017 zum Aktenzeichen 3 UF 92/17) kann ein Ehegatte seinen Anspruch auf Trennungsunterhalt verlieren, wenn er in einem Unterhaltsverfahren unzutreffende …
Alphapool – Prozess gegen drei Angeklagte läuft
Alphapool – Prozess gegen drei Angeklagte läuft
| 25.10.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Nach Berichten der Saarbrücker Zeitung müssen sich drei Männer nunmehr vor der Großen Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Saarbrücken verantworten. Das Gericht soll zunächst für den Prozess 37 Verhandlungstage bis Ende Februar 2018 …