2.166 Ergebnisse für Beweislast
Suche wird geladen …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
… hie r aber die sogenannte Darlegungs- und Beweislast auf Seiten der Bank. Nach den Erfahrungen von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser, 20 Jahre Berufserfahrung, kommt es aber dennoch häufig …
|
22.04.2024
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… zurückfordern möchten, den Nachweis erbringen müssen, dass die Arbeitsleistung tatsächlich nicht erbracht wurde. Rechtsanwalt Cäsar-Preller aus Wiesbaden: „Beweislast beim Arbeitgeber“ „Im Arbeitsvertrag wird typischerweise festgelegt …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… ihre tatsächlichen Bedürfnisse weit überstieg. Die Argumentation der Vermieter wurde als nicht stichhaltig bewertet. Beweislast: Die Beweisführung lag bei den Vermietern, die nicht nachweisen konnten, dass der geltend gemachte Eigenbedarf tatsächlich …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… der Beweisaufnahme die Schuld des Angeklagten zweifelsfrei feststeht, darf eine Verurteilung erfolgen. Die Beweislast für die Schuld des Angeklagten liegt dabei bei der Staatsanwaltschaft und dem Gericht. Der Angeklagte muss seine Unschuld …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
… Nutzung kann zu einer Wertersatzpflicht führen. Die Beweislast Die Beweislast für die Umstände eines Wertersatzanspruchs trägt der Unternehmer. Er muss nachweisen, dass die festgestellte Wertminderung auf eine Nutzung durch den Verbraucher …
|
07.04.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… die Beweislast für das Bestehen einer Zinsvereinbarung trägt. Unter Verwandten seien solche Zinsabsprachen gerade nicht üblich. Da die Tochter eine solche Absprache aber nicht nachweisen konnte, teilte das Gericht per Beschluss mit, dass es die Klage …
|
05.04.2024
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… den Wiederholungsfall aufzeigen. - Schriftform: Zwar kann eine Abmahnung auch mündlich erfolgen, jedoch ist auf Grund der Beweislast in jedem Fall eine schriftliche Abmahnung ratsam. - Abwägung der Umstände: Berücksichtigen Sie bei der Ausstellung …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Die Beweislast liegt bei der Arbeitnehmerin, d.h. es ist empfehlenswert diese Mitteilung nicht nur mündlich, sondern auch schriftlich zu machen. Lassen sie sich den Eingang der Nachricht bestätigen oder nutzen sie ein Einwurfschreiben, um sicherzugehen …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… dass auch nicht gezahlte Betriebskosten eine ordentliche Kündigung rechtfertigen können, sofern der Zahlungsrückstand eine Monatsmiete übersteigt und länger als einen Monat besteht. Der Vermieter trägt die Beweislast für die Richtigkeit …
|
28.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… durch grob fahrlässiges Verhalten nicht ausreichend geschützt zu haben. Jedoch liegt die Beweislast für solch einen Vorwurf bei der Bank. Senden Sie mir eine Nachricht mit folgenden Angaben: Name der Bank Was ist genau passiert? Wie hoch ist der Schaden? Sind Sie Rechtsschutzversichert?
28.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
… hätte geändert werden können. Die Beweislast, dass der Fortbestand der ehelichen Lebensgemeinschaft eine Geschäftsgrundlage für die Zuwendung darstellt, liegt beim Erben. 5.Gestaltungen und Maßnahmen Wir beraten hierzu spezialisiert …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sei, ist zwar gem. § 309 Nr. 12 BGB unwirksame AGB. Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der Beklagte den Vertrag als Verbraucher geschlossen hat, liegt aber beim Beklagten, da er sich auf den Schutz der Normen beruft (vgl. BGH …
27.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… nach einer neuen Adresse des Schuldners zu suchen, falls die Post mit dem Vermerk „unbekannt verzogen“ zurückkommt. Welcher Ermittlungsaufwand ist nötig, um nicht der grob fahrlässigen Unkenntnis beschuldigt zu werden, und wer trägt die Beweislast …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… nicht per se unwirksam, allerdings trifft den Arbeitgeber in diesem Fall die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass das BEM “objektiv nutzlos” gewesen wäre ( vgl. BAG Urteil vom 18.11.2021 - 2 AZR 138/21 ). In der Praxis ist das schwierig …
|
26.03.2024
… es zu einer Beweiserleichterung. Handelt es sich um einen groben Behandlungsfehler – umgangssprachlich: Kunstfehler oder Ärztepfusch –, kehrt sich ebenfalls die Beweislast um. Das bedeutet, der Arzt muss nachweisen, dass er keinen Fehler gemacht hat …
25.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… werden auch Zielerreichungsgrade oder Noten verteilt. b.) Darlegungs- und Beweislast im Prozess: Geht es um die Verbindlichkeit einer einseitigen Leistungsbestimmung, trägt der Bestimmungsberechtigte (regelmäßig der AG) die Darlegungs …
|
12.04.2024
von Rechtsanwältin Christine Hugendubel
… nachweisen muss (objektive Beweislast), um einen Anspruch auf Versicherungsleistungen zu haben. Long-Covid-Syndrome als einzelne Versicherungsfälle darlegen und nachweisen: 1) Je nach Art der beruflichen Tätigkeit, die unter …
|
25.03.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
… Normalität. 4. Zeugniskorrektur durchsetzen & Beweislast Sofern Uneinigkeit bei der Bewertung der Leistung und Führung des Arbeitnehmers besteht, ist wichtig zu wissen, dass der Arbeitgeber lediglich verpflichtet …
|
24.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… Eine Begrenzung der Haftung auf einen Höchstbetrag, beispielsweise 3-12 Monatsgehälter. Festlegung, dass die GmbH die Beweislast trägt, wenn sie Ansprüche gegen den Geschäftsführer geltend macht, und dass keine Beweiserleichterung bzw …
|
22.03.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… beispielsweise die Glaubwürdigkeit der Arbeitsunfähigkeit während der Kündigungsfrist in Frage stellen. Dies unterstreicht die Notwendigkeit einer ganzheitlichen Betrachtungsweise in solchen Fällen. Darlegungs- und Beweislast bei Erschütterung …
|
22.03.2024
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… eine Darlehenskündigung lagen nicht vor Für das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung trägt die Klägerin die alleinige Darlegungs- und Beweislast, Ob eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnis und damit …
|
22.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Haftungshöchstgrenzen Kurze Ausschlussfristen Regelung der Beweislast Anspruch auf Abschluss einer D&O Versicherung c. Haftungsbeschränkung in Verträgen mit Kunden und Lieferanten Das Unternehmen sollte das eigene Haftungsrisiko gegenüber Kunden …
|
20.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Dresden ein. Das OLG lehnte die Berufung des Klägers ab. Das OLG urteilte, dass die hier vorliegende Konstellation der Patientendokumentation alleine nicht ausreicht, um die Beweislast umzukehren. Dies entspricht auch der Regelung des § 630 h …
18.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… eine neue Beschäftigung auf. Dies lasse den Beweiswert der AU erschüttern und der Arbeitnehmer trage die volle Darlegungs- und Beweislast für das Bestehen einer krankheitsbedingten AU als Voraussetzung für den Entgeldfortzahlungsanspruch. Für …