2.466 Ergebnisse für Einfuhr
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Gescher, Ahaus, Steinfurt) gibt Ihnen über die gesamten Straftatbestände des § 34 Abs. 1 KCanG (Besitz mehr als 30 bzw. 60 Gramm, Handeltreiben, Einfuhr, Überlassung zum Verbrauch usw …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung in das Kündigungsschutzrecht Das deutsche Kündigungsschutzgesetz (KSchG) bietet Arbeitnehmern einen umfangreichen Schutz vor willkürlichen oder ungerechtfertigten Entlassungen. Der Fokus dieses Rechtstipps liegt …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder, sofern dieser nicht im Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist, Name und Kontaktanschrift des Bevollmächtigten oder des Einführers angebracht sein. Die Informationen müssen auf dem Verbraucherprodukt selbst stehen. Wenn dies aufgrund …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… wie das unerträgliche Rechtchaos dazu bis zur Einführung des neuen CanG. 3. Verhältnismäßigkeit und Grundrechtseingriffe 3.1 Eingriff in die persönliche Freiheit Einschränkung der Grundrechte : Die von der Bayerischen Staatsregierung …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… jedes Einzelnen tiefgreifend beeinflusst. Dieser Artikel bietet einen Überblick über die Funktionen von Geld, die verschiedenen Formen, die es annehmen kann, und die jüngste Evolution durch die Einführung von Kryptowährungen. Grundfunktionen …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… und Glauben gestützt sind, im Zusammenhang mit der Verjährung finden. Vor und nach der Einführung des Grundsatzes von Treu und Glauben wurde Art. 10 ZGB RF über Unzulässigkeit eines Rechtsmissbrauchs nur in seltenen Fällen und hilfsweise …
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15.04.2024
von Rechtsanwältin Lana Berloznik
… von Vermögensübertragungen auswirken. 1. Einführung in die Erbschaftsteuer und ihre Bedeutung Die Erbschaftsteuer ist eine Steuer, die auf das Vermögen erhoben wird, das eine Person nach dem Tod einer anderen Person erbt. Die Erbschaftsteuer …
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14.04.2024
von Rechtsanwältin Barbara Conrad
… sind alle Kinder ihren Eltern zum Unterhalt verpflichtet. Seit Einführung der 100.000 € Grenze kommt es jedoch häufig dazu, dass nur ein Kind die Grenze überschreitet, dessen Geschwister aber nicht. Dann kann das Sozialamt nur das Kind …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung in die Thematik Die außerordentliche Kündigung stellt im deutschen Arbeitsrecht ein Mittel dar, das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der üblichen Kündigungsfristen zu beenden. Dieses rechtliche Instrument ermöglicht es beiden …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
… in ihren eigenen vier Wänden anbauen. Ab Juli dürfen in Anbauvereinigungen deutlich mehr Pflanzen gezüchtet werden. Dennoch ist auch mit Einführung des KCanG nicht jeglicher Umgang mit Cannabisprodukten straffrei. Sichverschaffen …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Am 1. April 2024 hat Deutschland einen signifikanten Schritt in der Cannabispolitik gemacht. Mit der Einführung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für den privaten Anbau von Cannabis neu definiert …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Nathalie Kühlmann
… Die Einführung dieses Indexes war bereits im Gesetz 12/2023 vom 24. Mai über das Recht auf Wohnraum ( Ley 12/2023, de 24 de mayo, por el derecho a la vivienda , im Folgenden "Gesetz über Recht auf Wohnraum") vorgesehen, wurde aber erst Mitte …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
München steht vor großen Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Eine Studie zeigt, dass in Bayern, und speziell auch in München, ein erheblicher Mangel an Kita-Plätzen besteht. Besonders brisant ist die Einführung eines neuen …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… ist, wenn vor der Einführung der Mietpreisbremse schon ein Mietvertrag gemacht wurde, der mehr Miete vorgesehen hat. Dann darf der Vermieter auch weiterhin diese Miete verlangen. Aber er muss den neuen Mieter vorher darauf hinweisen. Sonst muss …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… Blättern oder sonstigem Pflanzenmaterial der Cannabispflanze auf das Gewicht nach dem Trocknen. Im Mittelpunkt steht also nicht der THC-Wirkstoffgehalt, wie früher bei Strafbarkeit nach dem BtMG. Auch ist die Einfuhr von Cannabissamen …
09.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Einführung Die Mietkaution ist ein wesentlicher Bestandteil vieler Mietverhältnisse in Deutschland, insbesondere bei Wohnraummietverhältnissen. Sie dient als Sicherheit für den Vermieter, um sich gegen mögliche Ansprüche …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
… von Informationen über die Familie bzw. Partner des Mieters, ein längeres Gespräch mit dem Mieter führen und auf sein Erscheinungsbild achten, Schlüsselübergabe erst bei Zahlung der ersten Kautionsrate, ggf. die Einführung eines Mieterpasses …
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12.04.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… wo ist das Geld und wo das Gold? 3. Wie war das Geschäftsmodell? Die Kunden erwarben Rohgold mit einer Feindichte von 900/1000, das dann nach Einfuhr in die Schweiz veredelt werden sollte. Es gibt einige Raffinerien in der Schweiz …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… bei Anbau Mit der Einführung des Cannabisgesetzes (CanG), das den Anbau von bis zu drei Cannabis-Pflanzen für den persönlichen Gebrauch erlaubt, können neue Herausforderungen im nachbarschaftlichen Zusammenleben entstehen …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… sich mit der am 1.1.2024 in Kraft getretenen Reform des Personengesellschaftsrechts und den Auswirkungen auf das Impressum. Er geht der Frage nach, welche Angaben eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts nun im Impressum machen muss. Völlig neu ist die Einführung …
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05.04.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… handelt oder sich die Handlung auf eine nicht geringe Menge bezieht. Eine Freiheitsstrafe von nicht unter zwei Jahren riskiert, wer als über 21-jährige Person einen Minderjährigen zum Handeltreiben oder zur Einfuhr, Ausfuhr, Veräußerung, Ab …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… in dem diese Straftaten abschließend enthalten sind. CanG: Handeltreiben mit nicht geringer Menge keine Katalogtat mehr Mit der Einführung des CanG fällt das Handeltreiben mit nicht geringer Menge Cannabis nicht mehr unter § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG …
04.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und Instagram, mit seiner Einführung eines kostenpflichtigen Abomodells in Europa seit November 2023. Für eine monatliche Gebühr von mindestens 9,99 Euro verspricht Meta, Nutzerdaten nicht für personalisierte Werbe zu verwenden …
02.04.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Vassiliki Siochou
… Die Einführung der elektronischen Vermögensakte in Griechenland ist ein wichtiger Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz im Verwaltungsbereich. Diese digitale Plattform ermöglicht es Bürgern und Unternehmen, ihre Vermögenswerte elektronisch …