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Apple Vision Pro: Zoll am BER leitet Steuerstrafverfahren ein
Apple Vision Pro: Zoll am BER leitet Steuerstrafverfahren ein
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Wie heise.de am 08.02.2024 berichtet, werden am Flughafen Berlin Brandenburg BER seit dem vergangenen Wochenende vermehrt Reisende vom Zoll aufgegriffen, die bei der Rückkehr aus den USA ihre dort erworbene Apple Vision Pro nicht …
Keine Übertragung der Alleinsorge bei Vorliegen einer Sorgerechtsvollmacht
Keine Übertragung der Alleinsorge bei Vorliegen einer Sorgerechtsvollmacht
| 12.02.2024 von Rechtsanwältin Kateryna Sarzhovska
Einem Antrag auf Übertragung der Alleinsorge ist im Einzelfall der Erfolg zu versagen, wenn die vom anderen Elternteil erteilte Sorgerechtsvollmacht den konkreten Umständen nach als ausreichend zuverlässige Handhabe zur Wahrnehmung der …
Abmahnung von Miele von Brandi Rechtsanwälte: Markenrechtsverletzung durch falsche Artikelbeschreibung bei Ersatzteilen
Abmahnung von Miele von Brandi Rechtsanwälte: Markenrechtsverletzung durch falsche Artikelbeschreibung bei Ersatzteilen
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
N1 Casino – Verluste aus Online-Glücksspielen zurückholen
N1 Casino – Verluste aus Online-Glücksspielen zurückholen
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
N1 Casino – Verluste aus Online-Glücksspielen zurückholen Sind Sie auf der Suche nach rechtlichem Beistand aufgrund von Verlusten beim Online-Glücksspiel? Die Kanzlei VON RUEDEN bietet spezialisierte juristische Unterstützung, um Ihre …
Geblitzt auf der BAB 4, km 087,400, zw. AS Merheim u. AS Berg. GL.- Refrath - Messfehler?
Geblitzt auf der BAB 4, km 087,400, zw. AS Merheim u. AS Berg. GL.- Refrath - Messfehler?
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Autobahn A4, bei Kilometer 087,400, zwischen den Anschlussstellen Merheim und Bergisch Gladbach-Refrath in Fahrtrichtung Ost, befindet sich eine weitere Messstelle, die für viele Verkehrsteilnehmer von Bedeutung sein könnte. Diese …
Geblitzt auf der BAB 20 Groß Sarau, km 21,250, FR Rostock - Messfehler?
Geblitzt auf der BAB 20 Groß Sarau, km 21,250, FR Rostock - Messfehler?
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wenn du mal auf der A20 bei Groß Sarau unterwegs bist, besonders so um Kilometer 21,250 Richtung Rostock, gibt’s da eine Blitzstelle, die echt interessant für dich sein könnte. Klar, auf Autobahnen wird geblitzt, um sicherzustellen, dass …
Geblitzt in Heidelberg, B 36, Fahrtrichtung HD - Messfehler?
Geblitzt in Heidelberg, B 36, Fahrtrichtung HD - Messfehler?
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Heidelberg, entlang der Bundesstraße B36 in Fahrtrichtung Heidelberg, befindet sich eine Messstelle, die Teil der umfassenden Bemühungen um die Sicherheit und Regelkonformität im Straßenverkehr ist. Geschwindigkeitskontrollen auf dieser …
Geblitzt auf der BAB 3 Wiesbaden, Breckenheim, FR Frankfurt am Main - Messfehler?
Geblitzt auf der BAB 3 Wiesbaden, Breckenheim, FR Frankfurt am Main - Messfehler?
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A3 bei Wiesbaden-Breckenheim in Fahrtrichtung Frankfurt am Main befindet sich eine Messstelle, die für viele Verkehrsteilnehmer von entscheidender Bedeutung sein kann. Diese Autobahnabschnitte sind häufig Schauplatz von …
​Der "Deal" im Strafverfahren - neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
​Der "Deal" im Strafverfahren - neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Die sogenannten "Deals" in Verteidigungen im Strafrecht sind durchaus an der Tagesordnung. Dies ergibt sich beispielsweise auch daraus, dass das Gericht im Protokoll bei jeder Hauptverhandlung protokollieren lässt, ob Absprachen …
Helau und Alaaf! Die närrische Zeit und das Arbeitsrecht
Helau und Alaaf! Die närrische Zeit und das Arbeitsrecht
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Markus Ettlinger
Die närrische Zeit erreicht ihren Höhepunkt mit Rosenmontag und Faschingsdienstag. Alt bewährte Brauchtümer kommen in diesen Tagen ans Licht. So wird dem Chef die Krawatte am Altweiberfasching abgeschnitten oder dass ein oder andere …
Abmahnung der BluePort Legal im Auftrage des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. (Fortuna Düsseldorf)
Abmahnung der BluePort Legal im Auftrage des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. (Fortuna Düsseldorf)
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Heute erreichte mich eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage im Auftrage des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. ( Fortuna Düsseldor f). Der Vorwurf ist nicht neu. Wie bereits mehrfach aus …
Online-Glücksspiel: Mehrere OLG-Senate lehnen eine Aussetzung des Verfahrens wegen des EuGH-Verfahrens ab
Online-Glücksspiel: Mehrere OLG-Senate lehnen eine Aussetzung des Verfahrens wegen des EuGH-Verfahrens ab
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Dr. Redell Rechtsanwälte erstreiten wichtige Entscheidungen im Hinblick auf eine Aussetzung des Verfahrens wegen des anhängigen EuGH-Verfahrens #onlinecasino #keineaussetzung In drei von unserer Kanzlei geführten Verfahren haben der 21. …
LG Hannover: Vertrag über Online-Coaching nichtig
LG Hannover: Vertrag über Online-Coaching nichtig
09.02.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Fällt ein Vertrag über ein Online-Coaching unter das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG), kann der Vertrag nichtig sein. Das hat das Landgericht Hannover entschieden (Az.: 13 S 23/22). „Für Teilnehmer, die von ihrem Online-Coaching …
Abmahnung von Klaka Rechtsanwälte für BMW und die Marke "M"
Abmahnung von Klaka Rechtsanwälte für BMW und die Marke "M"
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Auch im Jahr 2024 gehört Klaka Rechtsanwälte für BMW zu den fleißigsten Abmahnern im Markenrecht . Das Jahr ist erst wenige Wochen alt und schon gehen in unserer Markenkanzlei die ersten Abmahnungen und Klagen ein. Bei der Marke "BMW" gibt …
sichersparen.com – Vorsicht
sichersparen.com – Vorsicht
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Webseite sichersparen.com werden Anlegern Festgeldanlagen angeboten. Auf der Homepage wird dargestellt, dass man einem kostenlos und unabhängig eine Vielzahl von Investitionsmöglichkeiten und einen exklusiven Zugang zu über 300 …
BisonStuttgart? Unseriös! Warnung, Erfahrung, Bewertung!
BisonStuttgart? Unseriös! Warnung, Erfahrung, Bewertung!
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Aufmerksamkeit, die BisonStuttgart zuteilwird, hat in jüngster Zeit zugenommen, insbesondere durch die Bewertung unseres erfahrenen In-House-Research-Teams. Diese hat es sich zur Aufgabe gemacht, die unseriösen Schatten, die um die …
⚡️Geblitzt in Geisingen, BAB 81, km 702,860 Singen-Stuttgart - Bußgeld und Fahrverbot weg!
⚡️Geblitzt in Geisingen, BAB 81, km 702,860 Singen-Stuttgart - Bußgeld und Fahrverbot weg!
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Am Fahrbahnrand der A 81 in Fartrichtung Stuttgart bei Geisingen hat die Verkehrspolizeiinspektion Zimmern o.R. eine Messstelle eingerichtet, die wegen …
Jan Böhmermann und der Honig-Streit: ein humorvoller Rechtsstreit
Jan Böhmermann und der Honig-Streit: ein humorvoller Rechtsstreit
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Jan Böhmermann, bekannt für seine spitzzüngige Satire, fand sich kürzlich in einem ungewöhnlichen Rechtsstreit wieder. Im Mittelpunkt stand ein Glas Bio-Honig, das mit Böhmermanns Konterfei und Namen als "Beewashing Honey" beworben wurde. …
Titel: Strafrechtliche Maßnahmen bei Betäubungsmitteldelikten: Erste Schritte für Mandanten aus Sicht des Anwalts
Titel: Strafrechtliche Maßnahmen bei Betäubungsmitteldelikten: Erste Schritte für Mandanten aus Sicht des Anwalts
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Titel: Strafrechtliche Maßnahmen bei Betäubungsmitteldelikten: Erste Schritte für Mandanten aus Sicht des Anwalts. Die strafrechtlichen Konsequenzen im Zusammenhang mit Betäubungsmitteldelikten sind ernsthaft und erfordern eine sorgfältige …
Handelsblatt berichtet über mutmaßlichen Betrug mit Scheinrechnungen bei der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG
Handelsblatt berichtet über mutmaßlichen Betrug mit Scheinrechnungen bei der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Mutmaßliche Scheinabrechnungen haben das Unternehmen aus dem Tritt gebracht. Staatsanwaltschaft und Bafin ermitteln, der Jahresabschluss verzögert sich. […] Dass Dienstleister versuchen, mit Abrechnungen zu tricksen, nahm das Management der …
Überteuerte Bildungsfonds: Fallstricke und rechtliche Optionen für Studierende
Überteuerte Bildungsfonds: Fallstricke und rechtliche Optionen für Studierende
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Studierende stehen vor vielfältigen Herausforderungen, wenn es um die Finanzierung ihres Studiums oder eines Auslandssemesters geht. Neben den klassischen Finanzierungsmöglichkeiten bieten Unternehmen wie die DEUTSCHE BILDUNG, FESTO …
Testament? So formulieren Sie richtig - anwaltliche Unterstützung empfehlenswert
Testament? So formulieren Sie richtig - anwaltliche Unterstützung empfehlenswert
09.02.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Ein Testament zu verfassen ist eine wichtige Angelegenheit, die sorgfältige Überlegung und präzise Formulierungen erfordert. Um sicherzustellen, dass Ihr letzter Wille klar und rechtlich bindend ist, empfiehlt es sich, anwaltliche …
Bankenhaftung im Enkel-Trick: Wo liegen die Grenzen der Prüfpflichten?
Bankenhaftung im Enkel-Trick: Wo liegen die Grenzen der Prüfpflichten?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Janina Werner
In einem aktuellen Urteil des Landgerichts Dortmund vom 24. Januar 2024 (Az. 3 O 340/23) wurde über die Haftung einer Bank im Zusammenhang mit dem sogenannten "Enkel-Trick" entschieden. Die 67-jährige Klägerin hatte 25.000 € abgehoben und …
Streit zwischen Mieter und Vermieter - ab wann kann außerordentlich gekündigt werden?
Streit zwischen Mieter und Vermieter - ab wann kann außerordentlich gekündigt werden?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine interessante Entscheidung im Wohnraummietrecht getroffen, die sowohl für Mieter als auch Vermieter von Bedeutung ist. Der BGH äußerte sich zu der Frage, ob eine Zerrüttung des …