215 Ergebnisse
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31.03.2024
von Rechtsanwältin Sophia Glania
1. Hintergrund Aktuelle Entwicklungen zeigen, dass der Konsum von Cannabis trotz der bestehenden Verbotsregelung insbesondere unter jungen Menschen ansteigt und vom Schwarzmarkt gesundheitsgefährdende Substanzen bezogen werden. Die …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Grundfrage: Braucht man einen anwaltlichen Verteidiger, wenn man betrunken gefahren ist? Ja! Klarzustellen ist zunächst Folgendes: Wer mit dem Vorwurf konfrontiert wird, alkoholisiert am Straßenverkehr teilgenommen zu haben, sollte sich …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Fahrten im betrunkenen Zustand können – je nach den Umständen des Einzelfalls – als Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB oder als Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c StGB strafbar sein. Häufig steht dann die Entziehung der Fahrerlaubnis …
15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer betrunken gefahren ist und dabei die Grenzen einer Ordnungswidrigkeit überschritten hat, hat sich entweder einer (in tatsächlicher Hinsicht folgenlos gebliebenen) Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB oder aber der Gefährdung des …
14.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer nach einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) oder einer Gefährdung des Straßenverkehrs unter Alkoholeinfluss (§ 315c StGB) verurteilt wurde oder einen Strafbefehl akzeptiert hat, muss - von Ausnahmefällen abgesehen - in der Regel eine …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Dauer eines Strafverfahrens nach einer Alkohol-Fahrt Die Dauer eines Verfahrens ist von sehr vielen Faktoren abhängig, was eine exakte Prognose unmöglich macht. Zunächst laufen polizeiliche Ermittlungen. Irgendwann muss die …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Nach vorangegangenem Konsum alkoholhaltiger Getränke zu fahren, ist nicht nur unter Sicherheitsaspekten keine gute Idee, sondern in vielen Fällen schlichtweg rechtswidrig und deswegen verboten. Wie sich Derartiges auf die eigene Mobilität …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer betrunken gefahren und dabei erwischt worden ist, dem droht – abhängig von der noch im Körper festzustellenden Menge des konsumierten Alkohols – ein Bußgeld- oder gar ein Strafverfahren. Letzteres ist immer der Fall bei …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Was ist ein Aufhebungsvertrag? Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung, bei der sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber darauf einigen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Ein Aufhebungsvertrag wird oft von Arbeitgebern angeboten, die sich von …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Wer nach einer längeren Arbeitsunfähigkeit wieder in den Betrieb zurückkehrt, wird üblicherweise vom Arbeitgeber zu einem Krankenrückkehr-Gespräch gebeten. Dieses Gespräch, das auch im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungs-Managements …
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17.09.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Von einer psychischen Erkrankung betroffene Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen sehen sich häufig mit der schwierigen Entscheidung konfrontiert, ob sie den Chef von ihrer Depression oder Angsterkrankung in Kenntnis setzen sollten oder …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Das Arbeitszeugnis ist ein wichtiges Dokument für jeden Arbeitnehmer, da es Auskunft über die erbrachten Leistungen und das Verhalten des Arbeitnehmers gibt. Doch neben der Leistungs- und Verhaltensbewertung gibt es noch eine weitere …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
In diesem Artikel wollen wir die häufigsten Fehlvorstellungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern klären. Die Regel: Alles, was dem Heilungsverlauf nicht entgegensteht, ist erlaubt Kurz gesagt: Während der Arbeitsunfähigkeit ist alles …
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19.05.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Eine Abfindung ist eine Entschädigung, die ein Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen an einen Arbeitnehmer zahlt, wenn er das Arbeitsverhältnis kündigt. Doch wie hoch kann diese Abfindung ausfallen? Wie wird eine Abfindung berechnet? …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Die Annahme, dass man automatisch eine Abfindung erhält, wenn der Arbeitgeber kündigt, ist nicht korrekt. In der Regel gibt es zwei Konstellationen zu unterscheiden. In der ersten Konstellation besteht ein Betriebsrat, der beispielsweise …
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14.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wir haben bereits in einem anderen Beitrag über den unauffälligen Blitzer-Anhänger berichtet, der oft zwischen der Tank- und Raststätte Medenbach-Ost und dem Wiesbadener Kreuz (A3/A66) in der Nähe des Wiesbadener Ortsteils Breckenheim beim …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Gegenüber nichtbehinderten Beschäftigten haben Menschen mit anerkannter Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis in mehreren Bereichen Anspruch auf einen Nachteilsausgleich. Wann liegt eine anerkannte Schwerbehinderung vor? Um den Anspruch …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20. April 2023 - I ZR 113/22 entschieden, dass Makler Reservierungsgebühren nicht wirksam in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbaren können. Zum Fal l: In dem vom BGH entschiedenen Fall …
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30.04.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Für Arbeitnehmer, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen für die Zukunft davon ausgehen müssen, dass sie die vertragliche Tätigkeit in ihrem Arbeitsverhältnis nicht mehr ausüben können, empfiehlt sich oft die Geltendmachung der …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Die Eigenbedarfskündigung im Wohnraummietrecht ist neben der Zahlungsverzugskündigung die häufigste Kündigungsform. Dass hier auf Vermieterseite regelmäßig formelle Fehler gemacht werden, die zur Unwirksamkeit führen, verdeutlicht ein …
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05.04.2023
von Rechtsanwalt Julian Körner
Das Amtsgericht Münster hat mit einem Urteil vom 12.07.2022 (Az.: 61 C 2676/21) entschieden, dass eine fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses aufgrund einer Störung des Hausfriedens durch Beleidigung gerechtfertigt ist. Konkret ging es …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Der recht unscheinbare Blitzer-Anhänger ist meist auf Höhe des Wiesbadener Ortsteils Breckenheim und damit zwischen der Tank- und Raststätte Medenbach-Ost und dem Wiesbadener Kreuz (A3/A66) aufgestellt. Und dort wird er täglich unzähligen …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Was ist eine Abmahnung? Nicht hinter jeder „Abmahnung“ steckt auch tatsächlich eine Abmahnung im rechtlichen Sinne. Eine Abmahnung erfüllt zwei Funktionen: Die Rügefunktion und die Warnfunktion. Mit der Rügefunktion soll klargestellt …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Darf der Arbeitgeber mir kündigen, während ich krankgeschrieben bin? Grundsätzlich kann ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer oder einer Arbeitnehmerin auch während deren Krankheit wirksam die Kündigung aussprechen. Die weit verbreitete …