1.450 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
Suche wird geladen …
|
22.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Für den streitgegenständlichen Haftungsbescheid fehlt es an der erforderlichen, dem Gebot der Normenklarheit entsprechenden Rechtsgrundlage, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Diese Entscheidung ist für die Praxis …
|
21.06.2019
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Eine gemäß § 17 Abs. 1 KSchG erforderliche Massenentlassungsanzeige kann wirksam erstattet werden, wenn der Arbeitgeber im Zeitpunkt ihres Eingangs bei der Agentur für Arbeit bereits zur Kündigung entschlossen ist. Diese Klarstellung …
|
21.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auf eine erfolgreiche und gelingende Problemlösung, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall ist ein gutes Beispiel, welche Abläufe in der Praxis zu verzeichnen sind. Der Kläger hatte nach Gründung seiner GmbH lediglich …
|
19.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei einem Rechtsstreit über die Frage des Grades der Behinderung (GdB) wird in fast allen Fällen die Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens notwendig sein. In der Praxis ist zu bemerken, dass auch die Sozialgerichte mit …
|
18.06.2019
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Sommer, Sonne, Urlaub – und dann Krankheit oder Unfall. Damit aus dem Traumurlaub nicht schnell ein Alptraum wird, möchte ich mich in diesem und weiteren Rechtstipps mit dem Thema „Krankenbehandlung im Ausland“ beschäftigen. Es geht in den …
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Mit Urteil vom 11. April 2019 hat das Landessozialgericht München über die sozialrechtliche Stellung von Honorarärzten entschieden, die in der ambulanten Versorgung tätig sind. Das Gericht geht davon aus, dass eine solche Tätigkeit sowohl …
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Immer wieder treten Streitigkeiten zwischen den behandelnden Krankenhäusern und den gesetzlichen Krankenkassen über die Frage auf, ob und wie lange eine stationäre psychiatrische Krankenhausbehandlung notwendig und ist und ob deren Kosten …
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Rieck
Gemäß § 162 Abs. 1 S. 1 SGB VII haben die gewerblichen Berufsgenossenschaften unter Berücksichtigung der anzuzeigenden Versicherungsfälle Zuschläge aufzuerlegen oder Nachlässe zu bewilligen. Die konkrete Ausgestaltung des Verfahrens über …
|
14.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Ein Verfahren auf Rente wegen Erwerbsminderung kann vielfältige rechtliche Fragestellungen aufwerfen. Eine Rente wegen Erwerbsminderung wird nach heutiger Rechtslage nur dann bewilligt, wenn das Leistungsvermögen auf dem allgemeinen …
|
14.06.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Mit Urteil vom 07. Juni 2019 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass Honorarpflegekräfte in stationären Einrichtungen nicht selbständig tätig sind und somit der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Die Klassifizierung als …
|
13.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eine Eingliederung in eine fremdbestimmte Arbeitsorganisation im Rahmen einer funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG ist bemerkenswert …
|
12.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sollte als für Gesellschafter einer GbR. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Rentenversicherungspflicht von Selbständigen scheidet dann aus, wenn durch Beschäftigung von Arbeitnehmern eine Lohnsumme von 450 €/Monat überschritten …
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht mehr für den Beigeladenen zu 1 tätig ist (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Klägerin hatte als Kursleiterin für Sportvereine gearbeitet. Auf ihren Antrag wurde im Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV …
|
09.06.2019
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Um einen Behindertenausweis zu erhalten, ist ein Grad der Behinderung in Höhe von 50 von Hundert erforderlich. Dieser wird umgangssprachlich häufig als GdB 50 % bezeichnet. Mit diesem Grad der Behinderung ergeben sich verschiedene Vorteile …
Sozialrechtlicher Status eines freien Mitarbeiters – Buchhalter für eine Steuerberatungsgesellschaft
|
08.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Aufgaben für Dritte wahrzunehmen, die er für Dritte als Selbständiger nicht erbringen durfte (§ 1 (2) des Vertrages). (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Das Sozialgericht hatte den Sachverhalt noch anders bewertet …
|
08.06.2019
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wer in Rente gehen will, sollte zuvor genau prüfen, für welche Rente wann die Voraussetzungen erfüllt sind und welche Rente persönlich die beste Wahl ist. Reguläre Altersrente beginnt mit Vollendung 67. Lebensjahr. Der grundsätzliche …
|
07.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… das arbeitsteilig unter der Leitung eines Verantwortlichen zusammenarbeiten muss (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Die Entscheidungen des BSG sind erwartungsgemäß ausgefallen. Ab 2018 zeichnete …
|
06.06.2019
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Häufige Kurzerkrankungen, für welche Entgeltfortzahlungen für mehr als ein Drittel der jährlichen Arbeitstage entstehen, können eine außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist rechtfertigen, auch bei einem ordentlich unkündbaren …
|
06.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… von 450 €/ Monat (2019). Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Darstellung soll lediglich einen ersten Überblick verschaffen und ersetzt eine individuelle Beratung nicht. Ob es im Einzelfall wirtschaftlich sinnvoll …
|
11.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
… werden und ggf. ein sogenanntes Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung angestoßen werden. In einem solchen Statusfeststellungsverfahren wird verbindlich festgestellt, ob eine sozialversicherungsrechtliche …
|
05.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… horizontaler Verlustausgleich ist zulässig, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das LSG hat zunächst den allgemeinen Grundsatz bekräftigt, dass die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Mitglieds zu berücksichtigen …
|
04.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Grundsätze wie bei einem vor dem Strafgericht abgelegten Geständnis. Ein entsprechendes Eingeständnis weist eine Indizwirkung hinsichtlich der eingeräumten Steuerhinterziehung auf. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht …
|
03.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Die Darstellung soll lediglich einen ersten Überblick verschaffen und ersetzt eine individuelle Beratung nicht. Ob es im Einzelfall wirtschaftlich sinnvoll ist, den Wechsel von PKV in GKV zu vollziehen …
|
06.06.2019
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, sofern sie arbeitsunfähig erkrankt sind, § 44 Abs. 1 SGB V. So weit, so gut. Trotzdem erleben manche Versicherte eine Überraschung, wenn sie ihre Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei der …