43 Ergebnisse für Schöffe
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19.04.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
… ist immer ein Richtergremium zuständig, das aus einem Richter und zwei Schöffen besteht, während in der Berufungsinstanz ein Gremium von drei Richtern zuständig ist. Wer kann diese Klage einreichen? Eine Klage zur Ausübung des elterlichen …
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06.02.2024
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… Richter/Richterinnen/Schöffen, die vorne erhöht sitzen. Auf der einen Seite sitzt der Staatsanwalt und auf der Gegenseite der Beschuldigte mit Strafverteidiger. Sie nehmen als Zeuge in der Mitte Platz mit Blick auf die Richter und machen …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
… des Schwurgerichts heutzutage lediglich noch historische Bedeutung. Eine Besonderheit des Schwurgerichts als erstinstanzlicher Spruchkörper besteht in der zwingenden Besetzung mit drei Berufsrichtern und zwei Schöffen (ehrenamtlichen Richtern …
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04.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… mit zwei Laienrichtern, auch Schöffen genannt. Meistens kommt es in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten nicht zu einem zweiten Termin, denn die Parteien einigen sich bereits vorher in der Güteverhandlung. Sie schließen einen Vergleich …
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14.11.2023
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… Auch wenn es auf der Hand liegt, dass diese Personen nur die Aussagen der Frau wiedergeben können, ist der psychologische Effekt auf das Gericht und die Schöffen nicht zu unterschätzen. Neben der Ehefrau sagen damit zahlreiche weitere Personen …
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09.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… bei Vereidigung Fahrlässigkeit. (§ 359 Nr. 2 StPO) wenn ein beteiligter Richter oder Schöffe eine Amtspflichtverletzung begangen hat, die strafbar war und im Bezug zum Verfahren stand (§ 359 Nr. 3 StPO) wenn ein zivilgerichtliches Urteil …
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21.05.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… richten sich nach § 359 StPO. Demnach ist die Wiederaufnahme nur zulässig, wenn 1. eine gefälschte Urkunde als Beweis vorgelegt wurde, 2. ein Zeuge oder Sachverständiger eine strafbare Falschaussage begangen hat, 3. ein Richter oder Schöffe …
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16.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… für ihn werden. Denn bis zu einem Urteil gab es zwei Gerichtstermine erst den Gütetermin und dann den Kammertermin mit den Schöffen. Zwei Termine vor dem Arbeitsgericht in Hamburg können auch mal 4 Monate bedeuten. Die Vorgabe des Gesetzes …
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30.03.2023
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… vor einem Staatsschutzsenat . Das Verfahren an sich unterscheidet sich von Verfahren vor dem Landgericht kaum, lediglich in der Besetzung der Kammer. Bei Staatsschutzverfahren nehmen keine Schöffen am Verfahren teil. Es sind ausschließlich Berufsrichter. Das Urteil …
Ein Schöffe ist der ehrenamtliche Richter in einem Strafverfahren z. B. wegen Mord oder Körperverletzung mit Todesfolge. Er hat dieselben Rechte und Pflichten wie ein Berufsrichter. Zwar haben die meisten Schöffen nicht Jura studiert …
… durch einen Einzelrichter getroffen. Das sog. Schöffengericht ist ebenfalls am Amtsgericht ansässig und besteht regelmäßig aus drei Personen: einem Richter, der gleichzeitig den Vorsitz hat und zwei Schöffen als Beisitzer (ehrenamtliche Laien …
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07.02.2023
… Totschlags vor Gericht verantworten, wird der Gerichtsprozess in der Regel vor dem Landgericht stattfinden. Innerhalb des Landgerichts ist das Schwurgericht zuständig, das mit drei Richtern und zwei Schöffen besetzt ist. Das Strafmaß für …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Stunden. Neben dem Berufsrichter sind auch zwei Soldaten als Schöffen beteiligt. Gegen das Urteil steht dem Soldaten die Berufung zum Bundesverwaltungsgericht zu.
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08.09.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… eines Verbrechens dazu, dass vor dem Schöffengericht verhandelt werden muss. Zuständig ist also nach der Gesetzesänderung nicht mehr der Strafrichter, sondern das Schöffengericht (ein Berufsrichter und zwei Schöffen). Sollten Sie verbeamtet …
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15.06.2022
… er noch immer eine wichtige Rolle. Als Erstes kommen die Zeugen in den Sinn, die bei Gericht vereidigt werden können. Aber auch Richter, Schöffen, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Notare, Dolmetscher, Beamte und Träger politischer Ämter müssen …
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24.02.2022
von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
… hier also ein Berufsrichter und zwei Schöffen – zur Beratung zurück. Erst danach wurde das Gutachten aus erster Instanz verlesen und so zum Gegenstand des Berufungsverfahrens (s. § 261 StPO). Sofort danach wurde der vorgefertigte …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… sich das Gericht wie folgt zusammen: Vorsitzender/Vorsitzende, bis zu zwei berufsrichterlichen Beisitzern und zwei „Richter aus dem Volk“, sog. Schöffen. Der Staatsanwalt führt die Anklage. An den oder die Vorsitzende richtet man sich mit „Herr/Frau …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… für Sachverständige und Dolmetscher und Schöffen- und Zeugenentschädigungen sowie Gerichtskosten moderat. Neue Honorarverordnung für Architekten und Ingenieure Auch bei der Vergütung für Architekten- und Ingenieurleistungen gibt es Änderungen …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Frank Röthemeyer
… Arbeitsrichter/in noch zwei Schöffen beteiligt sind. In diesem Termin wird das bis dahin erfolgte Vorbringen erörtert. Ggf. werden Zeugen gehört. In der Regel wird im Anschluss an den Kammertermin – sollte nicht doch noch eine Einigung zustande …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… gelesen, aber ohne Aussage eines Zeugen in Fleisch und Blut, bleibt der Vorgang selbst abstrakt. Muss der Zeuge/die Zeugin auftreten, weil der Angeklagte mauert, hat das v.a. auf die Schöffen (Laienrichter aus dem Volk) eine fatale Wirkung. Je …
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22.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… eines Schiedsrichters, hingegen dreht sich alles um die sog.Jury, ein Konstrukt das es im deutschen Rechtssystem nicht gibt und auch mit dem der Schöffen nicht vergleichbar ist. Bei jedem Prozess entscheidet die Jury – und nur die Jury – über …
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15.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… zusammengewürfelte Gruppe von Laien aus dem Volk. Das Institut der Laien-Richter, der sog. Schöffen ist dem in Deutschland keineswegs vergleichbar. In Deutschland gibt es ca. 61.000 Schöffen - also unter 1500 Bürgern jeweils nur einen einzigen …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… auch nicht an der Urteilsfällung mitwirkende Schöffen eine alte Strafe nur „hören“ und sich dadurch ein schlechtes oder noch schlechteres Bild vom Angeklagten bekommen. Dieses Szenario und die Frage, ob und wann ein solcher Zusammenhang …
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16.12.2019
von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
… einfache Straftaten, entscheidet ein Jugendrichter als Einzelrichter. Schwerere Delikte werden vor dem Jugendschöffengericht verhandelt, bei dem es sich um ein Gremium handelt, das sich aus einem Berufsrichter und zwei Schöffen zusammensetzt …